Aufgelesen | 31.03.2017

„Kampf um Europa“ – Arte streckt die Waffen

Die arte-Doku „Kampf um Europa“ will viel. Auch Heiner Flassbeck darf Rede und Antwort stehen, doch die zentralen Punkte dringen nicht durch. So bleibt der Film letztlich enttäuschend zahm.

Anlässlich der 60-Jahr-Feier der Unterzeichnung der Römischen Verträge am vergangenen Samstag, sollte Europa noch einmal in den strahlendsten Blau-Gelb-Tönen gemalt werden. Keine Spur vom Brexit, von widerstrebenden Griechen und Polen, Uneinigkeit und ökonomischen Fliehkräften, die kaum noch zu kontrollieren sind. Es ist nicht ungewöhnlich in der Geschichte, dass Feiern umso pompöser ausfallen, je morscher das Gebilde ist, welches gefeiert wird. Die Kräfte des Status Quo schafften es noch einmal, mit der „Erklärung von Rom“ Einigkeit und Geschlossenheit in gegossenen Phrasen zu zelebrieren.

Nicht annähernd so verzweifelt optimistisch war die Dokumentation, die der deutsch-französische Kultursender arte pünktlich zur Feier im Konservatorenpalast auf dem Kapitolshügel über die Geschichte des europäischen Einigungsprozesses ausstrahlte. „Kampf um Europa“, so der Titel, wollte vielmehr „die geopolitischen Strategien und Allianzen“ aufdecken und erzählen, welche „Todsünden“ die Gemeinschaft bis an den Rand des Scheiterns geführt haben.

Finanzkrise, Eurokrise, Schuldenkrise, Flüchtlingskrise, Rechtspopulismus und jetzt der bevorstehende Brexit. Wie konnte es soweit kommen, fragt das Produktionsteam um Regisseur Achim Scheunert. Um das zu beantworten und das Problem „bei den Wurzeln zu packen“, wird ein weiter Bogen von 1947 bis 2017 gespannt.

Dass der Brexit bisher den vorläufigen Höhepunkt der Krise markiert, entbehrt da nicht einer gewissen historischen Konsequenz. Denn als Winston Churchill 1948 in Den Haag ein geeintes Europa forderte, meinte er damit den „Kontinent“, nicht aber Großbritannien. Und so ist die Rolle Englands für die Wendungen der europäischen Geschichte immer der rote Faden, an dem sich der Film orientiert.

Die entscheidenden Fragen bleiben aus

Indem „Kampf um Europa“ zwar viele Aspekte aus einer geopolitischen Perspektive thematisiert, streut der Film tatsächlich breit und liefert bisweilen interessante sowie kritische Einblicke. Etwa wie die Suezkrise das Ende des französischen und britischen Imperiums einleitete und so erst den Weg für den europäischen Binnenmarkt frei machte. Dass der Marktfundamentalismus Reagans und Thatchers auch ein Instrument sein sollte, den Kalten Krieg zu gewinnen, dessen Ende dann endgültig alle Schranken wegbrechen ließ. Dass Thatcher letztlich über Ihre Ablehnung der Wiedervereinigung Deutschlands zum Preis der Währungsunion (ein Eigentor Mitterands), die seine hegemoniale Stellung in Europa festigt, stürzen sollte.

Letztlich aber, und dass ist angesichts dieses Formats und seines kritischen Ansatzes umso bedauerlicher, werden die entscheidenden Fragen nicht gestellt. Und das, obwohl sich Scheunert mit Colin Crouch einen renommierten Exponenten der Neoliberalismuskritik und mit Heiner Flassbeck den schärfsten Kritiker der deutschen Wirtschaftspolitik als Zeugen geladen hatte. Doch von Crouch war überraschend wenig Neues zu hören. Flassbeck wurde zwar von Scheunert gut eine Stunde interviewt, seine zentralen Standpunkte zur problematischen Rolle Deutschlands innerhalb Europas aber herausgeschnitten. So wurde zwar diffus der „Neoliberalismus“ und die Finanzkrise problematisiert, das deutsche Lohndumping innerhalb der Währungsunion als die eigentliche Todsünde Europas jedoch kein einziges Mal nur erwähnt.

Zudem, gibt es wirklich nur die Alternative zwischen „mehr Europa“ oder einem „Zurück zu den Nationalstaaten“, wie es arte zu Beginn mit Blick auf den Krisengipfel in Bratislava im September 2016 suggeriert und am Ende noch einmal nachdrücklich von der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot angemahnt wird? Brauchen wir eine Überwindung der Nationalstaaten? Diese beiden Extreme verdecken weitaus sinnvollere und auch realistischere Lösungsvorschläge, wie sie etwa der Politologe Andreas Nölke zur Diskussion stellt.

Ein anderes Europa wäre möglich gewesen

Umso mehr wird dies an der Geschichte der EU, wie sie arte zeigt, selbst deutlich. Sie war keineswegs einem teleologischen Zwang unterlegen. Der Einigungsprozess hätte andere, vielleicht auch vorteilhaftere Wendungen nehmen können.

Die USA beispielsweise sahen in den 40er- und 50er Jahren in einem zentralistischen Europa ein Instrument, um den Kontinent angesichts eines drohenden Vormarsches des Sowjet- und Euro-Kommunismus besser unter ihre Kontrolle zu bringen. So bezeichnet der ehemalige US-Botschafter John Kornblum die EU als „eine amerikanische Erfindung“. Eine Erfindung, die vor allem deshalb in den Genuss des Marshallplanes kam.

Doch die Entwicklung in Europa verlief anders, als es sich die USA anfangs erhofften. Die treibenden Mächte bei der Geburtsstunde der heutigen EU waren Deutschland und Frankreich. Unter dem Einfluss de Gaulles sollte die EWG eine kleine, homogene und von den USA möglichst unabhängige Wirtschaftsgemeinschaft bleiben. Es wäre angesichts der Konstruktionsfehler der heutigen EU wohl die bessere Alternative gewesen. Der Beitritt des Vereinigten Königreichs sollte erst 1973 – wenige Monate vor der Ölpreiskrise – nur halbherzig aus einer Position der Schwäche vollzogen werden.

Der Marshallplan läutete gleichzeitig das Zeitalter von Keynes ein, dessen wirtschaftspolitischen Vorschläge nicht nur in Deutschland, sondern auch in ganz Europa einen beispiellosen Wohlstandszuwachs ermöglichte. Dass man in Deutschland „Erhard über Keynes“ klebte und den damaligen Wirtschaftsminister zum Architekten des sogenannten „Wirtschaftswunders“ machte, war für Heiner Flassbeck insofern irreführend. Ganz ähnlich sieht das Crouch. Für ihn war Deutschland ein „Trittbrettfahrer […] aller, die der keynesianischen Wirtschaft folgten“. Doch prägend für das deutsche Selbstverständnis ist bis heute die vermeintliche Erfolgsgeschichte des Ordoliberalismus im Geiste Ludwig Erhards. Und es ist dieser Mythos, der das fatale deutsche Krisenmanagement in der Währungsunion zu verantworten hat und zu legitimieren hilft.

Der Geist des Neoliberalismus

Denn mit den beiden Ölpreiskrisen endet die keynesianische Ära in Europa. Den Einschnitt markiert nicht nur der Sieg Thatchers in England 1979, sondern auch der Regierungsantritt Reagans und Kohls in den USA 1981 und Deutschland 1982. Von nun an herrscht auch in Brüssel, spätestens auch durch den Druck deutscher Beamter, der Geist des Neoliberalismus. Jacques Delors, von 1985 bis 1995 Präsident der Europäischen Kommission, warnt noch prophetisch: „Niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt“. Doch er steht auf verlorenem Posten. Gegen die Tietmeyers in den Ausschüssen der EG vermag Delors, der wohl noch von seinem Scheitern als Wirtschaftsminister in der Regierung Mitterand geschwächt ist, keinen Widerstand zu leisten.

Im Film wird Delors als Gegenspieler Thatchers dargestellt, der für ein soziales Europa stand. Doch unter ihm fand nach Jahren der Stagnation eine erneute Vertiefung des Integrationsprozesses unter neoliberalen Vorzeichen statt, inklusive des im Nachhinein fatalen Planes einer gemeinsamen Währung im Zeichen des Vertrages von Maastricht 1992.

Deutschland, das über Jahrzehnte im Sinne des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes eine relativ ausgeglichene Außenhandelsbilanz hatte, entwickelte nun unter Kohl einen stark ansteigenden Exportüberschuss. Betrug dieser 1981 noch knapp über 14 Milliarden Euro, bezifferte er sich 1998, zum Ende der Regierung Kohl und kurz vor der Einführung des Euro, bereits auf fast 65 Milliarden Euro. Heute, nach der Agenda 2010 unter Rot-Grün, beträgt er über 250 Milliarden Euro – Tendenz steigend. Kein Wort davon im Film, obwohl die Politik Gerhard Schröders „ohne Wirtschaftskompetenz“ (O-Ton Flassbeck) explizit thematisiert wird. Die berühmte Blut, Schweiß und Tränen-Rede Schröders für mehr Wettbewerbsfähigkeit sollte in die Katastrophe der Eurozone führen.

Steilvorlagen und doch kein Erkenntnisgewinn

Cut. Als zu sehen ist, wie Theresa May zu ihrem Antrittsbesuch zuerst nach Berlin reist, wird damit die Machtverschiebung deutlich, die sich in Europa vollzogen hat. Plötzlich hat Deutschland das „Leadership“ in Europa inne. Ein Punkt, der eine Steilvorlage für die Frage hätte sein können, wie Deutschland aus seiner hegemonialen wirtschaftlichen Machtposition agiert.

Deutschlands Rolle ist vor all den geopolitischen Problemen, die thematisiert werden, die zentrale und ursächliche Belastung für die EU. Die Niederkonkurrierung der Peripherie und die dogmatische „regelgebundene“ Austeritätspolitik unter Schäuble sind ein Nährboden für den Rechtspopulismus und die Abspaltungstendenzen. Eine Vertiefung der gemeinsamen Sicherheitspolitik, wie sie nun angestrebt wird, kann kaum ein gemeinsames und bindendes „Narrativ“ bilden. Da der Film zwar alle Symptome, nicht aber die Ursache der Krise aufgreift, bleibt der zentrale Erkenntnisgewinn und eine mögliche Antwort auf die Frage, „wie weiter?“, aus.

Mehr noch, „Kampf um Europa“ verschluckt sich letztendlich auch an der Geopolitik, als diese von Jan Techau mit neoklassischen Mythen garniert werden darf. Warum die NATO und die amerikanische Dominanz so wichtig sei, so der Direktor des US-Thinktanks „Carnegie Europe“:

«Wir sind ein Export-importorientierter Kontinent und ressourcenschwach, relativ alt, […] und wir leben davon, dass wir Fertigprodukte in alle Welt verschiffen und verkaufen. Wir sind ein globalisierter Kontinent. Der globalisierte Kontinent hängt ab von einer Offenheit des Welthandels, die er selbst nicht garantieren kann.»

Diese unkommentierte „Weisheit“ als indirekte Sakrosanktsprechung des deutschen Exportmodells als Konvergenzziel Europas erweitert das Versäumnis der Dokumentation um einen bedenklichen Fehltritt und rundet damit die Niederlage im „Kampf um Europa“ filmisch ab.

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