Amerika | 18.04.2017

Argentinien und Brasilien: Kein Konzept zur Überwindung der Krise – 3

Welche Wirtschaftspolitik sollen die beiden Länder nun ergreifen. Das ist leicht zu beantworten, aber schwer umzusetzen angesichts der Vorurteile über volkswirtschaftliche Zusammenhänge, die auch in diesen Ländern vorherrschen.

Offensichtlich ist in beiden Fällen die Hilflosigkeit, mit der konservative wie linke Regierungen auf die Schwierigkeiten reagieren, die man mit sogenannten freien Wechselkursen hat. Warum etwa hat Brasilien die massive reale Aufwertung seiner Währung in den 2000 Jahren nicht verhindert und die Chancen genutzt, die eine unterbewertete Währung bietet. Warum hat es Argentinien auch lange nach dem großen Abwertungsschock seiner Währung nicht geschafft, seine Inflationsrate zu stabilisieren?

Warum, muss man generell fragen, gibt es immer wieder ein so ausgeprägtes Missmanagement der Wirtschaftspolitik auch in Ländern, die eigentlich relativ autonom sind und die politisch die Möglichkeit hätten, unorthodoxe Konzepte in die Tat umzusetzen? Die Antwort liegt, wie fast immer in diesen Fällen, in mangelndem theoretischen Verständnis der gesamtwirtschaftlichen Zusammenhänge auch bei linken Regierungen sowie in Geld- und Finanzstrukturen, die von ihnen nicht radikal genug umgebaut werden.

Absurde Zinssätze

Festmachen lässt sich das sehr leicht an den Zinssätzen, die in beiden Ländern für Kredite und für Depositen derzeit gelten (Abbildungen 1 und 2). In Argentinien, wo die Regierung anstrebt, die Inflationsrate von über 20 Prozent sehr schnell in den Griff zu bekommen, liegt die lending rate (also der Zins für Kredite an Privatkunden) derzeit bei fast dreißig Prozent. Auch der Zins für Einlagen liegt mit 20 Prozent sehr hoch. Der von der Zentralbank für kurzfristige Kredite festgelegte Zins liegt etwa in der Mitte.


Abbildung 1


In einem Umfeld, wo es das erklärte Ziel der Regierung ist, die Inflation relativ rasch zu senken, ist der von den Unternehmen zu erwartende Realzins sehr hoch, weil sie ja nicht mit der heutigen Inflationsrate rechnen dürfen, sondern mit der in den nächsten Jahren zu erwartenden rechnen müssen, die vermutlich wesentlich niedriger ist. Für ein Land, das sich in einer sehr tiefen Rezession befindet, ist das Zinsniveau auf jeden Fall extrem hoch. Entlastung bietet in Argentinien allerdings die starke Abwertung, die in den kommenden Jahren, wenn es dabei bleibt, sicher zu einem neuen Exportboom führen wird.

In Brasilien ist die Lage an den Geld- und Kreditmärkten noch viel absurder (Abbildung 1). Bei einem Inflationsziel von 4,5 Prozent und einer aktuellen Inflation in der Nähe des Zieles, liegt der von der Zentralbank festgelegte kurzfristige Zins (SELIC) mit über 12 Prozent in der Nähe der Einlagenrate, die lending rate liegt allerdings immer noch (das hat in Brasilien eine lange Tradition) extrem weit darüber, nämlich bei über 50 Prozent.


Abbildung 2


Dass das absurd ist, muss man nicht betonen. Absurder ist nur noch, dass keine Regierung es bisher geschafft hat, das nationale Bankensystem so umzukrempeln, dass dieser Irrsinn ein Ende findet. Zwar gibt es zur Entlastung für die Unternehmen die staatliche Investitionsbank (BNDES), die Kredite zu Zinsen in der Nähe der deposit rate vergibt, aber auch das ist in einer tiefen Rezession wie derzeit viel zu viel. Von einer irgendwie gearteten antizyklischen Geldpolitik kann in beiden Ländern keine Rede sein und in Brasilien dürfte auch der Wechselkurs schon wieder zu hoch sein, um Entlastung zu schaffen.

Was ist die Lösung?

Man kann sich ziemlich sicher sein, dass eine so vertrackte Situation, wie sie in den beiden Ländern schon so lange Zeit und über verschiedene Regierungen hinweg dominiert, auf fundamentale theoretische Fehler zurückzuführen ist. Und in der Tat, die meisten Ökonomen Lateinamerikas haben vermutlich nie verstanden, dass dort, wo die Mehrheit von ihnen ausgebildet worden ist, in den USA nämlich, das eine gepredigt und das andere gemacht wird. Vorherrschend dürfte in den meisten Ländern Lateinamerikas immer noch eine TINA-Vorstellung sein, bei der die Geldpolitik unmittelbar für Preisstabilität zuständig ist, die Fiskalpolitik äußerst vorsichtig agiert und alles andere inklusive des „Arbeitsmarktes“ weitgehend den Marktkräften überlassen wird.

Dass Monetarismus grundlegend falsch ist und in den USA schon zu Beginn der 80er Jahre beiseite gelegt wurde, ist sicherlich an den meisten Regierungen in Lateinamerika ebenso vorbeigegangen wie das Bemühen der Obama-Regierung (und sogar des IWF) im jüngsten Zyklus, eine Art von Einkommenspolitik zu betreiben (vgl. dazu einen Bericht hier). Von einem konsequenten Plädoyer für rationale Einkommenspolitik ist auch die Linke in Lateinamerika unendlich weit entfernt. Selbst unter Präsident Lula wurde in Brasilien nicht an Konzepten gearbeitet, die es den Arbeitnehmern entweder quasi automatisch erlauben, am Produktivitätsfortschritt teilzuhaben oder die Gewerkschaften so stärken, dass das selbstverständlich ist.

Nur durch Einkommenspolitik auf der Basis von Lohnerhöhungen, die das Inflationsziel ebenso widerspiegeln wie den zu erwartenden Produktivitätsfortschritt, kann man die Preisstabilität jederzeit wahren und ausreichend große Nachfragedynamik im Inland erzeugen. Mit Geldpolitik hat das, anders als fast alle in Lateinamerika und sonst wo glauben, zunächst nichts zu tun. Der Versuch, mit autonomer und technokratisch geleiteter Geldpolitik Preisstabilität ohne Rücksicht auf die übrigen Akteure Preisstabilität herzustellen, ist in Brasilien jetzt schon seit mehr als zwanzig Jahren gescheitert, ohne dass man den Eindruck hätte, dass die Verantwortlichen etwas gelernt haben. Im Gegenteil, gerade bei der Geldpolitik hat sich auch Präsident Lula von Anfang an nicht getraut, Personen an die Spitze der Zentralbank oder des Finanzministeriums zu setzen, die bereit gewesen wären, von den neoklassisch-monetaristischen Konzepten abzuweichen.

In Argentinien war man in dieser Hinsicht zeitweise zwar mutiger, aber in Sachen Einkommenspolitik hat es auch in dem Land keine Bewegung gegeben. Man hat, statt die Erfolge der großen Abwertung von 2001 zu wahren, relativ bald zugelassen, dass es zu extrem starken Lohnerhöhungen kam, die unmittelbar inflationäre Folgen hatten. Statt mit den Gewerkschaften über mittelfristig vernünftige Lohnabschlüsse (im obigen Sinne) zu verhandeln, hat die Regierung versucht, die Inflationsmessung nach unten zu manipulieren.

In Sachen Einkommenspolitik könnte Lateinamerika unendlich viel von Asien lernen, wo es in vielen Ländern gelungen ist, starke Binnendynamik mit moderaten Preisentwicklungen über lange Zeiträume zu verbinden. Doch dazu müsste man über die Hürde eines neuen Verständnisses vom Arbeitsmarkt springen, was offensichtlich sehr schwierig ist. Doch wie kann man das anderen Ländern vorwerfen, wo das heute auch Länder wie Deutschland nicht mehr schaffen, die in dieser Hinsicht einst (zu Wirtschaftswunderzeiten) vorbildlich und erfolgreich waren.

Monetäre Kooperation ist unabdingbar

Das traurigste Kapitel in Lateinamerika ist die Frage monetärer Kooperation. Man hätte durch eine bessere monetäre Kooperation in den vergangenen Jahrzehnten, als überwiegend linke Regierungen an der Macht waren, viel erreichen können. Man hätte sich besser gegen die internationale Spekulation stellen können, ohne die Konvertibilität der Währungen und die Idee eines südamerikanischen Binnenmarktes ganz aufzugeben. Man hätte auch international größeres Gewicht gehabt bei dem Versuch, der zeitweise von Brasilien alleine ausgetragen wurde, die westliche Welt für ein neues Währungssystem zu gewinnen.

Das dollarisierte Ecuador insbesondere hat immer wieder versucht, mit Hilfe einer lateinamerikanischen Kooperation dem ungeliebten Regime und der Abhängigkeit der USA zu entkommen. Doch außer vielen schönen politischen Erklärungen ist nicht viel passiert. Man hat zwar eine Banco del Sur (Bank des Südens) gegründet, aber auch die ist noch nicht vollständig arbeitsfähig und wird vermutlich von den neuen Regierungen in Buenos Aires und Brasilia nicht in der gleichen Weise unterstützt wie zuvor. Mit einer echten monetären Kooperation hat aber auch diese Bank nichts zu tun, so lange man  nicht den politischen Willen hat, weitere Schritte hin zu einem wirklichen Währungsregime zu gehen. Doch darüber wird nicht einmal ernsthaft gesprochen.

In Lateinamerika, nicht anders als in Europa und einigen anderen Regionen der Welt, hat sich eine ökonomische Theorie durchgesetzt, die wirtschaftliche Entwicklung behindert oder gar gänzlich verhindert, weil sie die Funktionsbedingungen der Dynamik einer Marktwirtschaft nicht versteht. Diese Theorie basiert in weiten Teilen auf der Idee eines statischen Marktes in einer stationären (oder quasi-stationären, weil exogen vorbestimmten) Konstellation der Gesellschaft. Beides ist falsch. Weder ist die gesellschaftliche Entwicklung in irgendeiner Weise vorbestimmt, noch geht es bei den Lösungen, die die Gesellschaft von einer Marktwirtschaft erwartet, um die einfache Verteilung schon vorhandener Güter und Dienste.

Mit der systematischen Anwendung einer ungeeigneten Theorie lässt sich erklären, warum ganz Lateinamerika auf einer Entwicklungsstufe verharrt, die von anderen Regionen, besonders den asiatischen Entwicklungsländern, lange verlassen wurde. In den vierzig Jahren, in denen Lateinamerika mit immer neuen Varianten einer unsinnigen Theorie kämpfte, hat China den Status eines Entwicklungslandes – trotz einer weit weniger günstigen Ausgangssituation – weitgehend verlassen. Dass Lateinamerika seit dem Ende des globalen Währungssystems von Bretton Woods nicht wirklich vorangekommen ist, ist kein Zufall. Neoklassische nationale Rezepte kombiniert mit vollständiger Konvertibilität der Währungen in einer Welt, die von Währungsspekulation beherrscht wird, konnten niemals funktionieren.

Nun werden erneut konservative Regierungen in den beiden größten lateinamerikanischen Ländern ausprobieren, was niemals funktionieren kann. Man sollte nur nicht vergessen, dass sie an die Macht gekommen sind, weil die progressiven Regierungen zuvor die einmalige Chance, die sie hatten, nicht genutzt haben. Um erfolgreich zu sein, genügt es für solche Regierungen eben nicht, ein paar Maßnahmen zu ergreifen, die den Ärmsten zugutekommen. Man braucht ein konsequentes und konsistentes Konzept für die Wirtschaftspolitik inklusive internationaler Währungskooperation. Doch so lange man in der Opposition ist, denkt man nicht darüber nach und wenn man an die Regierung kommt, ist es zu spät, ein solches Konzept zu entwerfen.

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