EU | 13.04.2017

Ein offener Brief an Europa

Liebes Europa,

in diesen schweren Stunden denke ich oft an dich. Du tust mir aufrichtig leid. Dein Zustand ist schlimm und deswegen schreibe ich dir heute einen österlichen und hoffentlich auch tröstlichen Brief.

Ich kann leider nicht sagen, von wem der kluge Spruch stammt, dass derjenige, der die „richtigen“ Freunde hat, keine Feinde mehr braucht. Das aber ist es genau, woran du so schwer leidest.

Es ist nämlich gerade die Zeit der Europafreunde. Auf allen Kanälen gibt es kein anderes Thema mehr als dich. Jede Partei sucht alle ihre Europafreunde zusammen und sie schreiben sich die Finger wund, um zu zeigen, was für gute Europäer sie sind. Bundespräsidenten, Kanzler und Minister werden vor allem in Deutschland nicht müde zu betonen, wie sehr sie vom europäischen Geist beseelt sind. Selbst im deutschen Regionalradio wird man fast täglich aufgefordert, zur nächsten Demonstration von „Pulse of Europe“ zu gehen, lustig blaue Fähnchen zu schwenken und laut und fröhlich die Europahymne zu singen.

Europa über alles sozusagen. Nur genau da, das weißt du besser als jeder andere, wird es gefährlich. Nehmen wir nur Pulse of Europe. Da hat offenbar jemand viel Geld in die Hand genommen, um den Europäern das eigenständige Denken abzugewöhnen. Jubeln sollen die Freunde Europas, aber nicht nachdenken. Vor ein paar Jahren noch haben Leute mit ähnlichen Motiven den Deutschen in großformatigen Anzeigen einreden wollen, „du bist Deutschland“. Was sie wirklich wollten, war, die Deutschen stillzustellen, ihnen eine weiße Salbe zu verabreichen, damit sie nicht nach wirklichen Verbesserungen rufen.

Zwar wird dieser Unsinn so schnell verpuffen wie alle ähnlichen Kampagnen vorher, aber es kommt den Leuten, die dahinter stehen, ja offenbar nur drauf an, das kritische Denken an einem entscheidenden Zeitpunkt von so viel besoffener Freude zu überlagern, dass keine wirklichen Verbesserungen in Gang kommen. Denn Verbesserungen brauchen Kritik, sie brauchen ein klare Diagnose und auf keinen Fall hohles Gerede.

Ich war gerade in Italien, wo man mit den Händen greifen kann, was dir wirklich fehlt. Man sieht dort klarer als in den meisten Ländern, dass Menschen, die eigentlich gerne gute Europäer sein wollen, es nicht mehr sein können. Weil sie mit Europa heute sozialen Abstieg und Zukunftsangst verbinden statt Wohlstand und Zuversicht. Doch dann kommt auch dort um jede Ecke ein Politiker, der vorgibt, dein bester Freund zu sein, und er erzählt den Leuten Friede-Freude-Eierkuchen-Geschichten, die mit ihrer Lebenswirklichkeit nicht zu tun haben. Diese deine „besten Freunde“ frustrieren die Menschen noch viel mehr, weil sie spüren, dass man ihnen nicht zuhören und ihre Sorgen ernst nehmen will.

Ich will dir ein konkretes Beispiel für vermeintliche Freundschaft und vermeintliche Feindschaft geben, an dem man klar erkennt, dass diejenigen, die sich ohne Umschweife zu den besten Freunden erklären, manchmal die größten Feinde sind. In Le Monde und in Spiegel-Online erschien gleichzeitig ein Artikel der französischen Ökonomin Agnès Bénassy-Quéré und des deutschen Ökonomen Marcel Fratzscher zum Thema Europa und Europäische Währungsunion.

Agnès Bénassy-Quéré hat einen sehr klugen Artikel geschrieben (hier), ganz ohne Europaeuphorie, aber mit einer klaren und kritischen Diagnose der Situation. Für sie ist der Maastricht-Vertrag gescheitert und sie fordert Deutschland auf, seine Wirtschaftspolitik zu ändern, weil eine Politik hoher Leistungsbilanzüberschüsse nicht mit der Währungsunion vereinbar ist. Ihr Resümee:

„Eine Strategie der niedrigen Löhne für den gesamten Euroraum stellen die Franzosen ebenso infrage. Sie würden den Wechselkurs des Euro aufwerten, aber keine zusätzliche Wettbewerbsfähigkeit in Europa mit sich bringen. Kurz gesagt: Mit dem deutschen Wirtschaftsrezept lässt sich nicht gut für die Währungsunion als Ganzes kochen.“

Ganz anders Marcel Fratzscher (hier), der auf seinen französischen Vornamen verweist und sich auch sonst als großer Europäer outet. Zwar findet er, Frankreich habe eine hohe Produktivität und auch sonst Grund, hoffnungsvoll in die Zukunft zu schauen. Das Land befinde sich aber in einer „mentalen Depression“, die Arbeitslosigkeit sei hoch und die Einkommen gingen zurück. Frankreich, so Fratzscher, solle sich ein Beispiel an Deutschland nehmen, das sich Anfang der 2000er Jahre mit seiner Agenda-Politik mit Erfolg aus einer ähnlichen mentalen Depression befreit habe.

Die Agenda 2010 ist laut Fratzscher ein „Weckruf“ gewesen für einen Mentalitätswandel, der zu einer Kooperation der Tarifpartner und des Staates geführt habe. Frankreich müsse jetzt nachziehen und seinen Arbeitsmarkt flexibilisieren. Seine Schlussfolgerung:

„Deutschland braucht ein Frankreich, das es mahnt, dringend notwendige Reformen anzustoßen. Dazu gehört die Öffnung vieler Dienstleistungsbereiche, die Stärkung privater Investitionen, mehr öffentliche Investitionen in Bildung und Innovation und mehr Offenheit gegenüber externer Kritik. Deutschland braucht ein Frankreich, das ihm dabei hilft, zu verstehen, dass ein hoher Handelsüberschuss nicht ein Zeichen der Stärke, sondern vor allem ein Zeichen von Schwäche und Ungleichgewichten ist“.

Na dann, der deutsche Handelsbilanzüberschuss als Zeichen der Schwäche, die niedrige deutsche Arbeitslosigkeit als Zeichen der Kooperation und weitere „Reformen in Deutschland“, die sogar von Frankreich angemahnt werden dürfen. Nur eines darf Frankreich in der Lesart von Marcel Fratzscher offensichtlich nicht: Deutschland dafür offen kritisieren, dass es den Übergang zur Europäischen Währungsunion ausgenutzt hat, um sich über staatlich verordnetes Lohndumping einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen, der von den Partnerländern nur über extrem schmerzhafte Lohnsenkungen ausgeglichen werden könnte, was aber hundertprozentig zur Machtübernahme europafeindlicher nationalistischer Kräfte führen würde. Genau das, was seine französische Kollegin sagt, ist nicht erwünscht.

Du siehst, mein liebes Europa, der Deutsche ist dein „großer Freund“ und macht in deinem Sinne alles falsch, die Französin ist viel weniger freundlich und macht doch alles richtig. Wie so oft trügt der äußere Anschein. Nur dem, der eine ehrliche Diagnose vornimmt, kann man zutrauen, die Probleme wirklich lösen zu wollen. Wer um den heißen Brei herumredet, ist entweder ein schlechter Diagnostiker oder er hat eine geheime Agenda, die alles andere als europafreundlich ist.

Besonders hüten musst du dich vor den Deutschen, die vorgeben, Europa genau jetzt aus der Krise führen zu wollen oder die gerade jetzt als Deutsche besonders gute Europäer sein wollen, weil sie eine historische Verantwortung für den Kontinent in sich spüren. Nichts kann gefährlicher sein. Besonders schlimm sind in dieser Hinsicht viele deutsche Sozialdemokraten. Die haben nämlich ein notorisch schlechtes Gewissen, weil sie an der Misere schuld sind und schlagen genau deswegen umso heftiger mit der europäischen Euphoriekeule um sich (ein einschlägiger Kandidat dafür ist hier besprochen). Ein besonders schlimmes Beispiel hat der Unternehmer und Sozialdemokrat Harald Christ gegeben (hier), der es ohne rot zu werden schafft, den Deutschen zu unterstellen, sie trügen Europa ganz besonders nah an ihrem Herzen, während die Franzosen in erster Linie Franzosen und die Italiener gerne Italiener sein wollen. Da wird der Freund zum Erzfeind.

Leider versagen auch deine institutionalisierten Freunde kläglich. Die Institutionen, die eigens dafür geschaffen wurden, um Europa ein Gesicht und auch eigene Macht zu geben, haben sich selbst in tiefen ideologischen Schubladen verrannt oder aber sie trauen sich nicht, gegen die Ideologen in den wichtigen Hauptstädten auf die Barrikaden zu gehen. Wer heute etwas für Europa tun will, muss die Konfrontation suchen, nämlich die Konfrontation mit denen, die sich als Freunde Europa gerieren, die Europa aber nur als Plattform nutzen, um ihr politisches oder wirtschaftliches Süppchen darauf zu kochen.

Ja, es ist keine Übertreibung, heute festzustellen, dass das politische europäische Projekt, auf das viele lange Zeit zu Recht stolz waren, zu einem ideologischen Projekt verkommen ist, einem Projekt, in dem Neoliberalismus wichtiger geworden ist als alles, was die Bürger Europas verbindet. An die Stelle der offenen europäischen Diskussion über unterschiedliche Konzepte ist die Abwehrschlacht des Neoliberalismus getreten, der, obgleich längst in der Sache gescheitert, seine Pfründe mit allen Mitteln und um jeden Preis verteidigt. Wer dagegen angeht, ist beileibe nicht automatisch ein Antieuropäer oder ein Nationalist, sondern vielleicht nur ein verzweifelter Bürger, der um die Rechte kämpft, die uns im Namen Europas einst versprochen worden sind.

So bleibt mir nur, mein liebes Europa, zu hoffen, dass du in deinem hohen Alter und trotz der angeschlagenen Gesundheit die unerhörte Kraft aufbringen wirst, um die vermeintlichen Freunde endlich als Feinde zu entlarven und den unerträglichen Schwätzern die Haustür zu zeigen. Nicht alles muss schlecht werden, nur weil es älter wird. Friedrich Hölderlin (Hyperion, Kapital 10) hat uns diese Hoffnung auf seine unvergleichliche Weise mitgegeben:

„Wir sind am Abend unsrer Tage. Wir irrten oft, wir hofften viel und taten wenig. Wir wagten lieber, als wir uns besannen. Wir waren gerne bald am Ende und trauten auf das Glück. Wir sprachen viel von Freude und Schmerz, und liebten, haßten beide. Wir spielten mit dem Schicksal und es tat mit uns ein Gleiches. Vom Bettelstabe bis zur Krone warf es uns auf und ab. Es schwang uns, wie man ein glühend Rauchfaß schwingt, und wir glühten, bis die Kohle zu Asche ward. Wir haben aufgehört von Glück und Mißgeschick zu sprechen. Wir sind emporgewachsen über die Mitte des Lebens, wo es grünt und warm ist. Aber es ist nicht das Schlimmste, was die Jugend überlebt. Aus heißem Metalle wird das kalte Schwert geschmiedet. Auch sagt man, auf verbrannten abgestorbenen Vulkanen gedeihe kein schlechter Most.“

Mit den besten Grüßen und Wünschen verbleibe ich als dein treuer Freund

Heiner Flassbeck

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