Kommentar | 30.06.2017

Auf der Suche nach der verlorenen Zeit

Probleme moderner Finanzsysteme mithilfe ordnungspolitischer Vorstellungen lösen zu wollen, die auf der Wirtschaftsweise des Spätmittelalters beruhen, sind zum Scheitern verurteilt. Fallbeispiel Bankenunion.

Die sogenannte Abwicklungsrichtlinie ist Teil eine EU-Reformwerks, das man als Bankenunion bezeichnet und deren erklärtes Ziel es ist, die Finanzstabilität in der der EU zu verbessern. Schon in meinem Artikel „Über Banken: Moral, Markt und Politik“ habe ich argumentiert, dass es sich dabei um den Versuch handelt, mit moralisch aufgeladenen Konzepten, die üblicherweise bei der Regulierung des Handelns von Individuen Anwendung finden, ein systemisches Problem in den Griff zu bekommen.

Der Ehrbare Kaufmann

Die bisherigen Reaktionen der Politik auf die Finanzkrise sind als Wiederbelebung einer soziologischen Figur zu interpretieren, die, wie Werner Polster richtig schreibt, ihren Platz in der „Wirtschaftsweise kleiner eigentümerbasierten Warenproduzenten und Händler“ hatte und die „wirtschaftsgeschichtlich ihr Dasein in der Zeit zwischen dem Spätmittelalter und dem frühen 19.Jahrhundert“ fristeten (S. 29).

«Die Rede ist von der Figur des ‚Ehrbaren Kaufmanns‘. Auf der Landkarte des soziologischen Personals hatte der außenstehende Betrachter diese Figur eher in der umliegenden Region, eben der Provinz, vermutet, vielleicht in einer Maschinenbau-Gemeinde Süddeutschlands, wo es solche patriarchalischen Figuren aus den mittelständischen Unternehmen in den Gemeinderäten geben soll, jedenfalls hätte man nicht erwartet, den Ehrbaren Kaufmann plötzlich auf den Bühnen des internationalen Finanzkapitals anzutreffen.» (S. 28)

Dieser Wiederbelebungsversuch hatte insbesondere in der deutschen Volkswirtschaftslehre einen bedeutenden Vorläufer. Im Ordoliberalismus, der eng mit dem Namen Walter Euckens verbunden ist, feierte der Ehrbare Kaufmann mit dem weniger verstaubt klingenden Begriff der „Haftung“ fröhliche Urstände. Eine Wettbewerbsordnung, der sich ja auch die EU rühmt, muss nach seiner Überzeugung unbedingt auf dem Prinzip der „Haftung“ beruhen, das von Eucken wie folgt charakterisiert wurde:

«Wer den Nutzen hat, muß auch den Schaden tragen. Schon im älteren Recht war dieser Grundsatz entscheidend für die Regelungen der Haftung, also für Zugriffsmöglichkeiten in das Vermögen des Schuldners.» (zit. nach Polster, S. 30)

Es ist nun wenig erstaunlich, dass Versuche, mit wirtschaftspolitischen Konzepten, die aus einer Zeit stammen, deren Strukturen mit denen moderner Volkswirtschaften nicht mehr vergleichbar sind, systemische Probleme des gegenwärtigen Finanzsystems in den Griff zu bekommen, zum Scheitern verurteilt sind.

Äußerst erstaunlich, ja sogar erschreckend, ist allerdings dann schon, dass ganz offensichtlich von sogenannten „Bankenexperten“ in und außerhalb staatlicher Organisationen geglaubt wurde und wohl auch noch immer geglaubt wird, man könne mit einem aus der Zeit gefallenen Konzept wie dem Ehrbaren Kaufmann die Finanzstabilität erhöhen.

Moral statt Analyse

Weniger erstaunlich, aber noch immer bemerkenswert ist, wie Politiker auf das Scheitern des Versuchs der Anwendung der Regeln der Abwicklungsrichtlinie in der Praxis reagieren.

Immer ganz vorne mit dabei ist Sven Giegold, der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, wenn es darum geht, an die Einhaltung von europäischen Regeln zu gemahnen und ihre Verletzungen mit Verve zu beklagen.

In einem kürzlich versandten Infobrief berichtet er über einen „gefährlichen Dammbruch“, beklagt „eine empörende Umgehung der Regeln“ und „eine politisch getriebene Fehlentscheidung der EU-Kommission“, sieht gar die „risikogerechte Bepreisung von Banken durch die Märkte“ gefährdet und drängt darauf, dass „alle Lücken für das Haftungsprinzip geschlossen werden“.

Die Ausführungen Giegolds lassen vermuten, dass auch in ihn der Geist des Ordoliberalismus gefahren ist und/oder sich als Nachfolger Schäubles in einer denkbaren Jamaica-Koaltion auf Bundesebene empfehlen möchte.

Aber was nun ist der aktuelle Anlass der moralischen Empörung Giegolds?

«Gestern Abend hat die EU-Kommission neue Subventionen für die Pleitebanken Banca Populare di Vicenza und Veneto Banca genehmigt. 4,8 Milliarden an Staatsgeldern plus 12 Milliarden an Staatsgarantien sollen vorrangige Gläubiger und Einleger vor ihren Verlusten bewahren.»

So wird  in einem Infobrief  Giegolds über das durchaus bemerkenswerte Ereignis, zwei schwerpunktmäßig im Privat-und Firmenkundengeschäft tätige regionale Banken mit über 600 Filialen und über 10.000 Mitarbeitern abzuwickeln, informiert. Berichtenswert ist ihm dieses Ereignis aber nicht etwa, um darüber nachzudenken, warum, wie die Graphik zeigt, es eine auffällige Zunahme fauler Kredite in Italien über die letzten 8 Jahre gegeben hat, die sich kaum damit erklären lässt, dass italienische Banker gieriger und korrupter sind, als ihre Kollegen in anderen Ländern.



Was Giegold so furchtbar aufregt, ist, dass wieder einmal, wer den Nutzen hatte, den Schaden nicht zu tragen hat. Wieder werden „Gläubiger aus der Verantwortung“ genommen. „Stattdessen retten erneut die Steuerzahler Millionäre und Finanzinvestoren“. Eine schlimme Sache, dass „die Angst vor den politischen Folgerungen der Gläubigerhaftung in Italien jede wirtschaftliche Vernunft überwog. Seine emotionale Reaktion auf diesen erneuten Sündenfall ist durchaus nachzuvollziehen. Nachdem er sich schon über die Rettung der italienischen Monte dei Paschi di Siena mit Steuergeldern vor einigen Wochen aufregen musste (ich habe hier darüber berichtet), wurde die „Abwicklung“ der Banca Popular in Spanien auch von ihm als, wie es der Finanzwissenschaftler Jan Pieter Krahen ausdrückte, „Festtag für Europas neue Finanzarchitektur“ gefeiert. Und nun das …

Könnte es aber nicht sein, dass es gerade das Gewicht der wirtschaftlichen Vernunft ist, das die „neue Finanzarchitektur“ als statisch äußert labil erweist?

Analyse statt Moral

Zunächst einmal zeigen die Vorgänge in Italien im Zusammenhang mit den beiden „Pleitebanken“, dass selbst im Fall von zwei relativ kleinen Banken eine Anwendung der Abwicklungsrichtlinie nicht möglich war. Die „Regeln“, auf deren Einhaltung Giegold pocht, haben sich wieder einmal in der Praxis als nicht anwendbar erwiesen.

Die „Abwicklung“ der  spanischen  Banco Popular ist kein Gegenbeweis für diese These. Sie wurde zwar als ein Fall ihrer erfolgreichen Anwendung gefeiert, hat aber in Wirklichkeit gezeigt, dass die EZB und die nationalen Zentralbanken und Aufsichtsbehörden schlicht nicht über die geeigneten Instrumente verfügen, um die Risiken von Banken angemessen beurteilen und steuern zu können und dass die Regularien eine geordnete Abwicklung einer Bank nicht zulassen. Faktisch wurde eine Bank mit einem temporären Liquiditätsproblem, das leicht zu beheben gewesen wäre, in einer Nacht- und Nebelaktion zwangsweise mit einer Konkurrentin, der Banco Santander, verschmolzen.

Und um diesen Deal für die Banco Santander zu versüßen, hat man handstreichartig Aktionäre und nachrangige Gläubiger der Bank faktisch enteignet. Diesen Vorgang als „Feierstunde“ verkaufen zu wollen, zeugt von einem äußerst bedenklichen Rechtsstaatsverständnis. Gerade, dass kein Staatsgeld für die „Abwicklung“ gebraucht wurde, ist Ausweis dafür, dass es sich bei der Banco Popular um eine in der Substanz gesunde Bank handelte. Hauptsache war wohl, man konnte den Anschein erwecken, dass dem Haftungsprinzip Genüge getan wurde.

In Italien erkennt man dasselbe Muster. Es wäre, so auch Lucrecia Reichlin von der London School of Economics, sehr viel vernünftiger gewesen, die Banken zu rekapitalisieren und die faulen Kredite in eine Bad Bank auszulagern. Offensichtlich hat man von EU-Seite aus die Italiener gezwungen, die Banken nach italienischem Konkursrecht abzuwickeln, um wenigstens den Schein zu wahren, dass Pleitebanken in der Eurozone der Garaus gemacht wird. Immerhin kann man so Aktionäre und nachrangige Gläubiger um geschätzte ca. 5 Milliarden Euro ärmer machen. Der Preis: Man musste einer Konkurrentin, der Intesa Sanpaolo, 4,8 Milliarden Euro an Subventionen bezahlen und blieb auf einer Bad Bank sitzen, deren Verbindlichkeiten mit einer Staatsgarantie von 12 Milliarden zu sichern waren. Einen weiteren Preis für den Triumph einer marktwirtschaftlichen Ideologie dürften viele Mitarbeiter der Banken zu zahlen haben, die ihre Arbeit verlieren werden.

Nur um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Ich plädiere keineswegs für ein weiter so. Wir brauchen in allen Ländern der Eurozone – und auch auf Ebene der EU selbst – eine umfassende Reform des gegenwärtigen Finanzsystems. Was wir aber nicht brauchen, ist eine Orientierung dieser Reformen an der Figur des Ehrbaren Kaufmanns.

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