Eurozone | 31.07.2017

Portugal: Der Kampf der prassenden Südländer

In der deutschen Presse wurde Portugal bis vor kurzem als Beispiel für gelungene Austeritätspolitik präsentiert. Doch dann der Schock: Ende 2015 kam eine Linksregierung ins Amt, die seitdem natürlich alle bisherigen Erfolge fahrlässig verspielt.

Doch wie so oft – wenn man genauer hinschaut, bleibt von dieser gängigen Mainstream-Interpretation der Wirklichkeit nichts, aber auch gar nichts übrig.

Von Anfang an war die „Verkrisung“ Portugals ohnehin eigentümlich. Anders als andere Länder musste Portugal in der Bankenkrise ab 2008 zunächst kaum Banken retten. Anders als andere Länder hatte Portugal auch keineswegs dramatische Staatsschulden oder eine Immobilienblase, wie Spanien. Die portugiesische Staatverschuldung lag 2007 bei 68 % des Inlandsprodukts und damit ganz nahe am EWU-Durchschnitt von 66%.

Angekreidet wurde dem Land allerdings ein hohes Leistungsbilanzdefizit und ein defizitärer Staatshaushalt. Die daraus resultierenden negativen Prognosen führten dazu, dass Portugal über den Kapitalmarkt keine finanzierbaren Kredite mehr erhielt. Das Land wurde daher ab 2011 den EU- Sparprogrammen unterworfen. Mit verheerenden Folgen.

Makroskop-Leser kennen die Auswirkungen von Austeritätsprogrammen. Um nicht zu langweilen, deshalb nur kurz das Wesentliche: Das Inlandsprodukt stürzte ab, die Industrieproduktion liegt seither dauerhaft gute 10 % unter dem Vorkrisenniveau. Die Investitionsquote fiel von rund 25 % vor der Krise auf derzeit weniger als 15 % des BIP. Entsprechend explodierte die Arbeitslosigkeit und mit ihr stieg der Druck auf die Löhne. Entscheidend für die Einkommensentwicklung waren auch neue Steuern und kräftige Steuererhöhungen. Bruttogehälter, die im Durchschnitt ohnehin bei nur 800 bis 900 Euro liegen, wurden damit zu Nettolöhnen an der Armutsgrenze.

Mehr als Stagnation?

Wer angesichts dessen von einem Erfolg der Sparpolitik spricht, ist zynisch. Aber wieso macht diese Sichtweise dann in Politik und Presse die Runde?

Ganz einfach: Es gibt in Portugal seit zwei oder drei Jahren eine Stabilisierung der Wirtschaftslage mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit und mit moderatem Wirtschaftswachstum.

  • Portugal hatte 2016 ein Wachstum von 1,4 % , für 2017 werden zwischen 1,8 % und 2 % erwartet, einige neuere Prognosen sprechen sogar von 2,5 %.
  • Die Arbeitslosigkeit sank von 17 % im Krisenhöchststand 2013 auf derzeit 9,8 %.
  • Die Investitionen ziehen an. Die Prognosen gehen für 2017 von einer Steigerung um mehr als 4 % aus.
  • Portugals Leistungsbilanz weist Überschüsse aus. Und das nicht nur duch gesunkene Importe, sondern auch aufgrund steigender Exporte.

Ob das alles nur ein kurzes Zwischenhoch oder eine langfristige Tendenz ist, muss sich noch zeigen. Klar ist aber, dass die derzeit durchaus fühlbaren Stabilisierungs- und Erholungseffekte nichts mit der Sparpolitik zu tun haben. Die gegenwärtige Stabilisierung Portugals basiert ganz im Gegenteil auf einigen robusten Industriezweigen, die die Krise überlebt haben, auf einer teilweisen Aufgabe des Sparkurses, auf öffentlichen und öffentlich geförderten Investitionen und auf mehreren Sonderfaktoren.

Ein Sonderfaktor ist etwa der Tourismusboom, der unter anderem durch den Wegfall anderer Reiseziel wie etwa Ägypten oder der Türkei angeheizt wird. Als Sonderfaktoren kann man auch den niedrigen Ölpreis nennen, der die Importe entlastet. Und der niedrige Eurokurs unterstützt die Exporte Portugals nach Südamerika und in die ehemaligen afrikanischen Kolonien.

Die Industrieproduktion weist seit dem Krisentiefpunkt in 2012 ein durchgängiges, leichtes Wachstum auf, liegt aber immer noch dramatisch unter dem Vorkrisenstand. Zu diesem Wachstum tragen viele Investitionen bei, die bereits vor einigen Jahren getätigt wurden. Das ist beispielsweise in der Schuh- und Bekleidungsindustrie der Fall, die versucht, mit maschinellen Produktionsmethoden gegen die Billiganbieter aus China oder Bangladesch zu bestehen. Derzeit mit Erfolg, was auch zunehmende Textil- und Schuhexporte zeigen.

Außerdem kann Portugal mit seiner traditionell starken Holzverarbeitungsindustrie wachsende Märkte bei Holz, Kork und Papier nutzen. Hinzu kommt, dass Portugal in der Verarbeitung von Rohöl aus Angola eine wachsende Rolle spielt und die Exporte von verarbeitetem Öl deutlich gestiegen sind.

In einem kleinen Land wie Portugal mit seinen zehn Millionen Einwohnern haben zudem Entscheidungen einiger Großproduzenten unmittelbar volkswirtschaftliche Relevanz. Das größte Unternehmen in Portugal ist Volkswagen. VW Portugal hat während der Krise die Produktion von rund 130.000 auf 85. 000 Fahrzeuge pro Jahr heruntergefahren – und fährt sie jetzt wieder hoch. Im Werk bei Lissabon soll der neue Mini-SUV gebaut werden, wofür das Unternehmen umfangreiche Neueinstellungen vornimmt. Außerdem erweitert Continental seine Reifenfertigung in Nordportugal.

Allerdings zeigt das Beispiel VW auch ein grundsätzliches Problem der portugisischen Wirtschaft: Sie ist stark abhängig von Auslandsinvestoren.

Die Erholung der portugiesischen Industrie beruht keineswegs auf Lohnkostensenkungen. Lohnsenkungen, um die Stückkosten zu minimieren und im neoklassischen Sinne die Konkurenzfähigkeit zu steigern, spielen in der Realität eine untergeordnete Rolle. Wie beschrieben, wurden eher die Nettolöhne durch erweiterte Besteuerung gesenkt und weniger die für die Produktionskosten entscheidenden Bruttolöhne. Zwar nahm auch in Portugal die prekäre Beschäftigung stark zu, direkte Brutto-Gehalts-Kürzungen gab es aber vor allem in der staatlichen Verwaltung und nicht in den Industrieunternehmen.

Was sich erlauben Costa!

Die Wirtschaftspolitik der Linksregierung versucht, die Stabilisierung zu unterstützen. Sie hat viele Sparmaßnahmen revidiert. Sie erhöhte den Mindestlohn, nahm Lohnkürzungen und Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst zurück und, mit deutlich entlastender Wirkung, Teile der vorangegangenen Steuererhöhungen und Rentenkürzungen. Privatisierungen, wie beispielsweise die der Fluggesellschaft TAP, wurden gestoppt oder sogar rückgängig gemacht.

In Teilen der deutschen Presse brach sofort eine regelrechte Hetzkampagne los. So malte die „Welt“ am 23.01. 2016 unter der Überschrift: „Ohne ein Wunder stürzt Portugal uns in eine tiefe Krise“ den baldigen Absturz Europas an die Wand, um dann statt eines Wunders doch lieber Waffengewalt a la Wildwest zu fordern:

„Und was macht die Linksregierung? Sie setzt auf noch mehr Schulden und will Reformen zurücknehmen! Diesmal ist es nicht Griechenland, das die Euro-Rettungspolitik von Kanzlerin Merkel herausfordert, sondern Portugal. Sollte der streitbare Premier Antonio Costa seinen Kurs durchziehen, könnte es bald zum Showdown in Berlin kommen.“

Wobei die „Welt“ wohl keinen Zweifel daran hat, dass die Euro-Retterin Merkel den prassenden Lebemann aus Lissabon mit dem ersten Schuss niederstrecken wird.

Nun dreht sich die Welt aber ganz anders, als die „Welt“ sich das zusammendeliriert. Durch die Lockerung der Sparpolitik, durch Neueinstellungen im öffentlichen Dienst wurde der private Verbrauch gestärkt. Durch staatliche Investitionen erhält die für Portugal so wichtige Bauindustrie neue Aufträge. Das Ansteigen der Investitionen ist auch durch öffentliche und öffentlich geförderte Projekte bedingt. Für 2017 ist unter anderem die Sanierung von Schulen und Krankenhäusern geplant.

Dazu kommt, dass die Linksregierung ein anerkanntes Geschick entwickelt hat, Investitionshilfen der EU in Anspruch zu nehmen.Wir haben in Makroskop auf die Begrenztheit und Fragwürdigkeit der EU-Investitionsförderung hingewiesen. Im Falle Portugals trägt sie aber derzeit durchaus ein wenig zu den steigenden Investitionen bei. So fördert die EU beispielsweise ein Infrastruktur-Erneuerungsprogramm für Lissabon oder auch Solarparks und die Errichtung von Zentren für Start-ups.

In der Bevölkerung ist die Zustimmung zur gegenwärtigen Linksregierung groß. Im Parteienbündnis gibt es allerdings immer wieder Absetzbewegungen, vor allem der Kommunisten. Die Linksregierung ist daher ein fragiles Gebilde. Die Wirtschaftpolitik ist zudem nicht widerspruchsfrei. Beispielsweise versucht die Regierung nach wie vor, die Haushaltsdefizite zu reduzieren und niedrig zu halten. Trotzdem: Man kann den Portugiesen nur wünschen, dass diese Regierung hält.

Lernen kann man aber aus dem Fall Portugal, dass sich Ökonomien in Krisenländern offensichtlich nur dann stabilisieren und auf einen zumindest moderaten Wachstumskurs zurückfinden können, wenn die Wirtschaftspolitik Investitionen und Nachfrage fördert und auch der Staat selbst investiert und sich dem Spardiktat entzieht. Investitionen dürfen dabei nicht auf Billgarbeit basieren, sondern müssen die Produktivität der Wirtschaft steigern.

Es ist genau andersherum, als die Presse hierzulande behauptet: Die Sparpolitik hat Portugal schwer geschädigt. Die Linksregierung hilft mit, zu retten, was zu retten ist.

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