EU | 18.08.2017 (editiert am 19.08.2017)

Aufbruch mit alten Rezepten

Emmanuel Macron drückt bei der Reform des Arbeitsmarkts aufs Tempo. Von dessen Flexibilisierung erhofft man sich mehr Beschäftigung. Diese Hoffnungen sind auf neoklassischem Sand gebaut und werden sich daher nicht erfüllen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron prescht mit seiner angekündigten Arbeitsmarktreform voran. Die Nationalversammlung und der Senat als zweite Parlamentskammer ermöglichten in der vorletzten Woche der Regierung, die geplanten Änderungen im Schnellverfahren mittels Verordnungen in Kraft zu setzen. Bereits Ende September kann dies so weit sein.

Wie nicht anders zu erwarten, erntet Macron in den Medien hierzulande viel Lob für so viel Reformeifer. Zwar sind viele Einzelheiten der Arbeitsmarktreform noch gar nicht bekannt, aber Macron hat im Wahlkampf eine Reihe konkreter Maßnahmen versprochen. Dazu zählen unter anderem ein erhöhter Druck auf Arbeitslose (bei Ablehnung von mehr als zwei angebotenen Arbeitsplätzen soll das Arbeitslosengeld gestrichen werden, auch wenn die Jobangebote nicht den Qualifikationen der Arbeitsuchenden entsprechen und/oder schlecht bezahlt sind), eine Reform der Berufsausbildung und eine Deckelung von Entschädigungen nach einer unrechtmäßigen Entlassung.

Ziemlich sicher ist, dass Macron den Kündigungsschutz lockern wird. Im Wahlkampf hatte er dazu immer wieder erklärt:

„Die französischen Unternehmen stellen heute kaum mehr neue Mitarbeiter ein, weil sie Angst haben,

[...]

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