Kommentar | 07.08.2017

Neues Wirtschaftswunder

Sich inhaltlich mit der ZDF-Sendung gleichen Titels auseinanderzusetzen, ist verschwendete Zeit. Eine Auseinandersetzung aber lohnt trotzdem, weil die Sendung eindrucksvoll vorführt, wie man effektiv neoliberale Propaganda betreibt.

«Deutschland im Jahr 2017, die Wirtschaft boomt wie lange nicht.»

Mit der Verkündung dieser „Tatsache“ eröffnet die von Spiegel-TV produzierte Sendung für das ZDF. Mit dem Begriff des „Wirtschaftswunders“ wird offensichtlich auf den enormen wirtschaftlichen Aufschwung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg Bezug genommen und signalisiert, dass in der Sendung über vergleichbar Wundersames berichtet werden wird.

Wir wissen natürlich alle, dass dieses „Wunder“ in den 50er und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts nur als ein solches erschien. In Wirklichkeit aber der großartigen Politik eines wirklich großen Politikers zu verdanken ist: Ludwig Erhard heißt die Lichtgestalt.

Diesen deutschen Glauben teilt wohl selbst Sahra Wagenknecht, da sie den Anspruch erhebt, Ludwig Erhard „zu Ende denken zu wollen“ (hier). Wenig verwunderlich, dass sie in ihrem Buch „Reichtum ohne Gier“ das Hohelied auf die Soziale Marktwirtschaft singt, die sich nach ihrer Meinung durch „Freiheit, Eigeninitiative, Wettbewerb (und) leistungsgerechte Bezahlung“ (S.20) auszeichnet.

Die Botschaft zu vermitteln, dass es die Orientierung der Politik an diesen Zentralwerten der sozialen Marktwirtschaft ist, die einer darniederliegenden Wirtschaft wieder auf die Beine verhilft und den gesellschaftlichen Wohlstand sichert, ist der Hauptzweck der als Dokumentation getarnten Sendung. Und zuzugeben ist, dass ihr ausgezeichnet gelungen ist, ideologische Botschaften als unbezweifelbare Tatsachen zu verkaufen.

Auferstanden aus Ruinen

Die Negativfolie für Erhards großartige Wirtschaftserfolge ist die sogenannte Kommandowirtschaft der Nazis und die behauptete, damit irgendwie unmittelbar verbundene, nahezu vollkommene Zerstörung der deutschen produktiven Industriekapazitäten im Zweiten Weltkrieg. Um die Behauptung stark zu machen, dass die behauptete exorbitante und einmalige Wirtschaftsentwicklung in Deutschland auf „eine besondere deutsche Leistung, durch besondere deutsche Politik, initiiert von besonderen deutschen Politikern“ (Flassbeck/Spiecker, S. 149) zurückzuführen ist, lässt man Tatsachen wie die folgende einfach weg:

«Trotz erheblicher Zerstörungen während des Krieges, insbesondere seit 1943, blieb – dank des Investitionsbooms von beispiellosem Ausmaß – 1945 auf westdeutschem Gebiet ein industrieller Kapitalstock zurück, der den Vorkriegsstand immer noch um ein Fünftel übertraf und wegen seines Schwergewichts im Produktionsgütersektor den Anforderungen des Wiederaufbaus in hohem Maße entsprach.» (Abelshauser, Werner, S. 524)

Heiner Flassbeck und Friederike Spieker widerlegen zudem die behauptete Einmaligkeit des Wirtschaftsaufschwungs in Deutschland mit den folgenden beiden Graphiken im oben genannten Buch:


Abbildung 1

Abbildung 2

Gerade Japans wirtschaftliche Entwicklung ist in diesem Kontext besonders aufschlußreich. Der enorme Wirtschaftsaufschwung in den 50er und 60er Jahren beruhte keineswegs auf einer Befreiung der Kräfte des Marktes, sondern ganz wesentlich auf einer klugen Steuerung der Wirtschaft durch den Staat. Dagegen hat die Orientierung an den genannten marktwirtschaftlichen Werten, kurz Liberalisierung genannt, im Japan der 90er Jahre zu einem gewaltigen Wirtschaftseinbruch geführt, von dem sich das Land bis heute nicht erholt hat (siehe zu dieser Thematik das interessante Buch von Richard Werner).

Die Negativfolie für die „einzigartige Erfolgsgeschichte“ der wirtschaftlichen „Entwicklung unseres Landes“ (Merkel) über die letzten zwanzig Jahre, ist das Bild vom „kranken Mann Europas“. Zwar gab es diesmal keinen Krieg, der den bedauernswerten Zustand des deutschen Patienten erklärt, aber eine Wiedervereinigung, die kriegsähnliche Folgen zeitigte:

«Wenige Jahre nach der Wiedervereinigung ist die Euphorie verflogen. Die Konjunktur eingebrochen. Vor allem in Ostdeutschland verlieren viele Menschen ihren Arbeitsplatz und landen in der Sozialhilfe. Die Arbeitslosigkeit steigt auf eine bislang unbekannte Höhe. […] Der Preis der Wiedervereinigung ist hoch. Plötzlich gibt es in Deutschland wieder Armenküchen. Die sozialen Leistungen sind kaum noch finanzierbar.»

Diese Kriegsgeschichte wird mit etwas blass-grauen Bildern aus den 90ern unterlegt: Menschen auf den Fluren eines Arbeitsamts und vor einer Suppenküche, verlassene und verrottete Fabrikgebäude und, in Nahaufnahme, sogar ein undichtes Wasserrohr. Die jämmerliche Stimme des Narrators tut ein Übriges, um dem Zuschauer das Elend der 90er physisch spürbar zu machen.

Die Wiedervereinigung war nun aber nicht der Virus, der Deutschland aufs Krankenbett warf. Vielmehr sind, so der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel Dennis Snower, „die Deutschen zu weich, zu zimperlich geworden“. Das neue Wirtschaftswunder, so muss man schließen, beruht also auf Härte und Rücksichtslosigkeit. Diese richtige Spur wird dann leider weder von Snower noch den Filmemachern weiterverfolgt.

Snower gibt die Richtung des gewählten Narrativs wie folgt vor:

«Das Wirtschaftswunder ist, dass die Deutschen schnell begriffen haben, dass es in der neuen globalisierten Welt (darum geht), gut im Wettbewerb zu stehen.»

Begriffen hatten das deutsche Männer wie z.B. der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, sein Finanzminister Hans Eichel und – nicht zu vergessen – ihr Arbeits- und Sozialminister Walter Riester.

Hans Eichel erweist sich mit seiner aktuellen Diagnose der Krankheit des „kranken Manns Europas“ anno 1999 als ein würdiger Kandidat für die vom Wirtschaftsrat der CDU in „Anerkennung der Verdienste um den Erhalt und die Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft“ verliehene Verdienstmedaille mit dem schönen Namen „Gedenkmünze Ludwig Erhard in Gold“ (hier):

«Die Deutschland AG damals war eine Verflechtung der großen Unternehmen. An der Spitze stand die Deutsche Bank. Die beherrschte mehr oder weniger die deutsche Wirtschaft und war eher ein Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung.»

Unsere deutschen Heroen hatten es sich als ihre vornehmste Aufgabe auserkoren, diese das Wirtschaftsmodell Deutschland bis dahin offensichtlich auszeichnende, mafiöse Machtkonzentration, also den staatsmonopolitischen Kapitalismus zu zerschlagen, um dem freien Unternehmertum wieder Luft zum Atmen in der globalisierten Wettkampfarena zu verschaffen.

Fit machen für die Globalisierung

Um die Helden des neuen deutschen Wirtschaftswunders ins rechte Licht zu setzen, wird nicht versäumt, darauf hinzuweisen, dass die rot-grüne Koalition Politik „gegen ihr eigenes Klientel“ machte. Trotz des Widerstands gegen Minijobs und unbefristete Leiharbeit haben sie sich nicht davon abbringen lassen, die deutsche Wirtschaft „fit zu machen für die Globalisierung“. Respekt vor solchen Politikern ist jetzt angezeigt.

Ein Widerstand in einem Umfang, so darf der Sozialwissenschaftler Oliver Nachtwey hinzufügen, der es erlaubt, von den „größten Sozialprotesten seit 50 Jahren“ zu reden. Der kritische Sozialwissenschaftler hat damit, sicherlich ganz ohne es zu wollen, die Politik der rot-grünen Regierung als nicht-klientilistisch, sondern besonders problemorientiert geadelt. Denn warum sonst würden Politiker, die ja von ihrer Klientel wiedergewählt werden wollen, eine politische Agenda vorantreiben, für die sie „bis heute Beifall vom politischen Gegner erhält“? Der Respekt soll nun in unverholene Bewunderung umschlagen.

Die Heroen schreckten ob der Größe dieser Aufgabe auch nicht davor zurück, das – wie Bundeskanzler Schröder 1999 „stolz“ im Parlament verkündete – „größte und weitest reichende Steuerpaket, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands gegeben hat“, auf den Weg zu bringen. Peter Bofinger bleibt es vorbehalten, die Steuerreform als „ein riesiges Steuergeschenk für deutsche Unternehmen“ zu kritisieren – und damit der vorher getätigten Aussage, dass die „radikale Steuerreform“ „neues Geld und frischen Wind“ in die Wirtschaft gebracht habe, als besonders glaubwürdig auszuweisen. Was auf den ersten Blick wie ein Geschenk aussehen mag, war in Wirklichkeit also eine Investition, die sich zweifelsohne ausgezahlt hat.

Der grundsätzliche Tenor der Wirtschaftswundergeschichte ist: ja, die Gerechtigkeit hat schon ein bisschen gelitten, aber der Erfolg gibt dieser Politik im Nachhinein recht. Um die Gedanken der Zuschauer schon von vorneherein in die richtigen Bahnen zu lenken, hatte der Chef des DIW, Marcel Fratzscher, bereits ganz zu Anfang der Sendung das Wirtschaftswunder wie folgt lobpreisen dürfen:

«Sechs Millionen Menschen sind in Arbeit gekommen über die letzten 10 Jahre. Wir sind Exportweltmeister. Unsere Exportunternehmen sind extrem wettbewerbsfähig und erfolgreich. Und der deutsche Staat haushaltet solide, hat Überschüsse.»

Ein von Uwe Jean Heuser, dem „Ressortleiter im Ressort Wirtschaft“ der Zeit, als „Ökonom links der Mitte“ mit einer ideologischen Weltsicht (hier) Diffamierter darf mit stolz geschwellter Brust die schwarze Null und den Exportweltmeister feiern! Das hat was! Und wird nur noch durch die Erklärung Peter Bofingers – dem Heuser denselben „Ehrentitel“ wie Fratzscher verpasste – für die Erfolge der deutschen Exportwirtschaft getoppt:

«Wenn wir gewachsen sind und erfolgreich waren, dann liegt das doch daran, dass wir Unternehmen hatten, die super erfolgreich auf den Weltmärkten waren. Und zwar deshalb, weil sie tolle Produkte, weil wir eine geniale Ingenieursleistung haben.»

Wie wir schon mehrfach anhand der folgenden Graphik belegt haben, fällt der Exporterfolg Deutschlands komischerweise mit der Einführung des Euro und der Agenda 2010 und Exportmisserfolgen anderer Länder der Eurozone zusammen.


Abbildung 3

Wenn die deutsche Exportwirtschaft ihren Erfolg, wie Bofinger behauptet, in erster Linie den „tollen Produkten“ und „genialen Ingenieursleistungen“ verdankt, muss man dann folgern, dass unsere Produkte und unsere Ingenieursleistungen vor 1999 relativ schlecht waren? Warum haben eigentlich die ausländischen Produkte und ihre Ingenieure plötzlich nicht mehr mit den unseren mithalten können? Irgendwie muss sich ja doch erklären, warum sich die Exportquoten zwischen z.B. Frankreich und Italien auf der einen Seite und Deutschland auf der anderen Seite so extrem auseinander entwickelt haben. Oder haben wir es hier vielleicht ausnahmsweise mit einem echten Wunder zu tun und ist das Ereignis daher keiner Erklärung zugänglich?

Wo gesägt wird, da fallen auch Späne

Die Sendung ist nicht als unreflektierte Jubelveranstaltung für den Exportweltmeister konzipiert. Schon die Stimme des Narrators signalisiert ein gewisses Bedauern, dass der immer wieder beschworene unbezweifelbare wirtschaftliche Erfolg der deutschen Wirtschaftspolitik auch Opfer erforderte. Der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands war eben kein Wunder, sondern das Ergebnis der harten Arbeit von deutschen Männern. Getrieben alleine von einer Ethik der Verantwortung für das gesamte deutsche Volk und ohne Rücksicht auf die kurzfristigen Interessen ihrer politischen Klientel.

Es wurde getan, was zu tun war. Kollateralschäden ließen sich nicht vermeiden. Ein Beispiel ist Tatjana Piper, die relativ lange über ihr persönliches Schicksal klagen darf. Sie versucht seit Jahren, so werden wir vom Narrator informiert, vergeblich, „wieder den Einstieg in eine reguläre feste Anstellung zu finden“. Die Wahl der kläglichen Stimme erweist sich auch hier als ein genialer Schachzug. Sie vermittelt echtes Mitgefühl und Bedauern für das Schicksal von Frau Piper. Man gibt mit solchen Berichten über eine ganze Reihe von Einzelschicksalen in dieser Sendung zu erkennen, dass man die Sorgen und Nöte der Verlierer der Globalisierung ernst nimmt und mit ihnen mitfühlt. Wir haben es nicht mit herzlosen Apparatschiks zu tun, die das Leiden von Menschen emotional kalt lässt.

Es gilt aber dennoch, sich nicht gesinnungsethisch den Blick für das große Ganze zu verstellen. Schon wenn man sich von der privaten auf die betriebliche Ebene begibt, stellt sich die Situation völlig anders dar. Die neuen Formen der Arbeitsorganisation haben es dem ehemaligen Arbeitgeber von Frau Piper, der Firma Marquardt, erlaubt, den Herausforderungen der Globalisierung erfolgreich zu trotzen. Die Belegschaft ist trotz Auslagerungen ins Ausland auch in Deutschland leicht gewachsen und inzwischen konnte „Marquardt die Leiharbeit zurückfahren“. Und, so erfährt man weiter, bei Marquardt „in Deutschland arbeiten inzwischen vor allem besser qualifizierte Mitarbeiter“.

Warum, so fragt man sich unwillkürlich, ist dann Tatjana Piper weiterhin auf Leiharbeit angewiesen? Nun, sie hatte sich damals entschlossen, den durch die Globalisierung notwendigen Anpassungsprozess nicht mit Lohnkürzungen zu unterstützen und daher gekündigt. Sie hat, so darf man schließen, eben nicht „begriffen, dass es in der neuen globalisierten Welt darum geht, gut im Wettbewerb zu stehen“.

Und ja, es ist auch richtig, dass Tatjana Piper nicht allein ist mit ihrem Schicksal. Es gibt noch viele, fraglos viel zu viele andere, die von Hartz IV leben oder einer prekären Arbeit nachgehen müssen. Und richtig ist auch, dass über die Hälfte der Deutschen die Arbeitsmarktreformen ablehnt, weil sie überzeugt sind, dass sie nichts gebracht haben. „Aber stimmt das auch?“, fragt der Narrator? Und die Antwort lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig:

«Tatsächlich arbeiten in Deutschland heute 43 Millionen Menschen, so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Seit den Arbeitsmarktreformen von 2005 hat sich die Zahl der Arbeitslosen halbiert.»

So verständlich die Klage der Betroffenen also ist, die Reformbereitschaft der rot-grünen Koalition hat sich summa summarum eindeutig für uns alle gerechnet.

Schweigen ist Gold

Die Glaubwürdigkeit der Erzählung beruht aber nicht nur darauf, was man wie sagt, sondern vor allem darauf, was man nicht sagt. Zwar wird immer wieder erwähnt, dass das neue Wirtschaftswunder in erster Linie auf der Exportstärke Deutschlands beruht, aber auf welchen Voraussetzungen dieser Erfolg basiert und welche Wirkungen die extreme Exportorientierung Deutschlands für andere Länder hatte und hat, wird in dem Film nicht thematisiert, geschweige denn problematisiert.

Gab es da aber nicht ein Ereignis in 1999, das bis heute verhindert, dass die deutsche Exportstärke durch eine Aufwertung ihrer Währung in die Schranken gewiesen wird? Beruht die relative Dynamik der deutschen Wirtschaftsentwicklung nicht in erster Linie auf Exportüberschüssen, die notwendiger Weise zu wirtschaftlichen Verwerfungen in anderen Ländern führten?

Freilich, wenn man zugeben müsste, dass die „enormen Zuwachsraten“ der deutschen Exportindustrie auf unfaire Praktiken zurückzuführen sind, die notwendiger Weise Menschen in anderen Ländern zu Verlierern gemacht hat, würde das Narrativ vom neuen deutschen Wirtschaftswunder an Glaubwürdigkeit einbüßen. Das Ausland profitiert daher in der Geschichte von unserer bewundernswerten wirtschaftlichen Stärke. Wir beliefern das Ausland mit „weltweit geschätzten Produkten Made in Germany“. Geben ihnen in einer zunehmend unüberschaubareren Welt sogar eine Orientierung, was man daran erkennen kann, dass „so mancher Nachbar neidisch auf das ‚German Jobwunder‘“ blickt.

Es gibt allerdings durchaus problematische Beziehungen mit dem Ausland:

«2010 taumelt Europa in die Schuldenkrise. Die reichen EU-Länder müssen vor allem Griechenland mit viel Geld stabilisieren.»

Mit den reichen Ländern ist natürlich in erster Linie Deutschland gemeint. Deutschland liefert also nicht nur haufenweise tolle Produkte ins Ausland, sondern stützt auch noch großzügig taumelnde Nachbarn. Warum Deutschland dann für seine Hilfsleistungen auch noch vom Ausland kritisiert wird, kann man da natürlich nicht mehr verstehen.

Das deutsche Wirtschaftsmodell basiert auf Exporten und führt dazu, dass es in „Deutschland vielen Menschen gut“ geht. Trotz der alles in allem mehr als zufriedenstellenden wirtschaftlichen Situation tun sich jedoch an den „politischen Rändern tiefe Risse auf“, die sich mehr oder weniger explizit gegen dieses so erfolgreiche Wirtschaftsmodell richten. Diesen Kräften geht es um schlimme Dinge: „Abschottung und Nationalismus“. Gegen diese Versuchungen jedoch sind die Deutschen glücklicherweise noch immer weitgehend immun:

«Die große Mehrheit der Deutschen befürwortet eine offene Gesellschaft. Die Exportnation ist es gewohnt, Handel als Chance und nicht als Krieg zu sehen.»

Wer Deutschlands extreme Exportorientierung kritisiert, sieht einfach nicht, welche Chancen der Freihandel für alle daran beteiligten Länder und ihre Menschen bietet und missversteht unseren Erfolg als das Ergebnis eines Krieges mit anderen Mitteln. Geradezu genial hat man mit diesen Formulierungen Grenzen des Sagbaren gezogen. Menschen, die so reden, sind als Feinde der offenen Gesellschaft entlarvt.

Mit Botschaftem dieser Art in einer Vielzahl von Variationen wird die deutsche Bevölkerung über die Mainstream-Medien tagtäglich indoktriniert. Und es kann deshalb nicht verwundern, wie uns einer unserer Leser berichtet, dass wenn er „im Bekanntenkreis Gegenteiliges mit Berufung auf Makroskop äußert“, er „als ideologischer Spinner abgetan“ wird, „der einseitigen Wirtschaftsideologen auf den Leim gegangen ist.“ Seinem Fazit ist nichts hinzuzufügen:

«Es ist zum Verzweifeln.»

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