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Soziales | 15.09.2017 (editiert am 21.09.2017)

Armutsproduktion mit System

Die Agenda 2010 wird weiterhin als Erfolgsmodell gepriesen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron glaubt daran. Dabei wären die Fakten leicht recherchierbar.

Bei den Befragungen der Kandidaten der zur Wahl stehenden Parteien in ARD und ZDF nerven weniger die vorgestanzten Phrasen von Angela Merkel, Martin Schulz oder Cem Özdemir. Damit muss man rechnen. Ärgerlich bis peinlich sind vor allem die Auftritte der Moderatoren.

Anstatt Merkel und Martin Schulz danach zu fragen, was sie gegen die wachsende soziale Ungleichheit und die Altersarmut zu tun gedenken, interessierte sich Sandra Maischberger dafür, ob sie am Tag des „Duells“ schon in der Kirche gewesen seien.

Als Sarah Wagenknecht tags darauf in der Runde von Sprechern der kleinen Parteien darauf hinwies, dass die gesetzliche Durchschnittsrente in Österreich wegen ihrer breiteren Finanzierungsbasis um 800 Euro höher ausfällt als bei uns, fuhr ihr Sonya Mikich über den Mund. Das sei irreführend, weil in Österreich die Renten besteuert würden. Als ob das in Deutschland nicht auch der Fall wäre!

Österreich hat wie wir eine aus Sozialabgaben finanzierte gesetzliche Rentenversicherung (GRV), allerdings mit einer konsequenteren Realisierung des Solidaritätsprinzips (vgl. Makroskop vom 25.4.2017). Dieses beschränkt sich in unserem Sozialversicherungssystem weitgehend auf die unteren und mittleren Einkommensgruppen der Arbeitnehmer, [...]

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