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Eurozone | 25.09.2017 (editiert am 26.09.2017)

Junckers große Eurozone: Zwischen Traum und Wirklichkeit

EU-Kommissions Präsident Juncker will, dass alle Mitgliedsländer den Euro übernehmen. Das ruft reflexhaft die Maastricht-Kriterien auf den Plan. Doch Staatsschulden und Neuverschuldung taugen kaum als Gradmesser für die Eignung zur Währungsunion.

Bei seiner Grundsatzrede zur Lage der Europäischen Union erklärte Jean-Claude Juncker, der Euro solle die einheitliche Währung aller EU-Staaten werden. Obwohl er dafür keinen Zeitrahmen nannte und obwohl die Verträge die Einführung des Euro außer in Großbritannien und Dänemark grundsätzlich vorsehen, führte diese Aussage erwartungsgemäß zu einem großen Echo. Während Schäuble die Aussagen zumindest offiziell begrüßte, aber vor allem die Einhaltung der Beitrittskriterien anmahnte, gab es aus Kreisen der FDP, CSU, Linkspartei und AfD große Ablehnung.

Schäuble argumentiert also – wie so oft – sehr formalistisch: Wer die vier Maastricht-Kriterien erfüllt, ist geeignet, der Gemeinschaftswährung beizutreten. Wenn die Staatsschuldenquote unter 60 % des BIPs und das laufende Defizit unter 3 % liegt, die Inflation in den drei preisstabilsten Mitgliedsländern nicht um mehr als 1,5 Prozentpunkte übersteigt und die Zinsen langfristiger Staatsanleihen maximal zwei Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei preisstabilsten Mitglieder liegen, dann wäre ein Land demnach „eurotauglich“.

Mit einer Staatsschuldenquote von 28,6 % und einem ausgeglichenen Budget (2016) erfüllt etwa Bulgarien die Defizitkriterien problemlos und auch hinsichtlich der Inflation und der Zinsen liegt das Land innerhalb des Korridors. [...]

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