Weltwirtschaft | 09.10.2017 (editiert am 11.10.2017)

Die Trump(f)karte der protektionistischen Katastrophe

Donald Trumps Vision einer neuen amerikanischen Hegemonie ist eine Bedrohung. Aber nicht, weil er sich gegen die Handelsliberalisierung stellt.

Von den vielen Gründen, die dafür sprechen, Donald Trumps Präsidentschaft zu fürchten, nimmt „Protektionismus“ allzu oft eine Spitzenposition in den Listen der Mainstream-Medien ein. So zitierte The Independent den Manager eines großen Bergbau-Konsortiums, der vor „globalen Traumata“ warnt, solle der neue Präsident sein Versprechen wahr machen und Zölle einführen.

Andere Kommentatoren scheinen die protektionistische Angst zu teilen. Jonathan Freedland vom Guardian erklärte seinen Lesern, dass die Behauptung Trumps, die Abschottung der Wirtschaft führe zu großem Wohlstand und Stärke, „im Widerspruch zu der historischen Erfahrung ist. Die besagt, dass Protektionismus zu Krisen und Weltkriegen führt“.

Die große Illusion

Angesichts der Schwere dieser Warnungen gilt es, deren Berechtigung genauer zu prüfen. Die analytische Grundlage für die „Protektionismus führt zu Krieg und Verderben“-These stammt aus dem 1910 erschienenen Buch Die große Illusion von Norman Angell. Kriegsführung, so Angell, habe noch nie etwas gewonnen („die große Illusion“), weil Reichtum aus dem Handel zwischen den Ländern kommt, nicht durch Eroberung des Territoriums.

Angells Buch und seine Hypothese litten jedoch unter einem unglücklichen Timing. Nur vier Jahre nachdem er die Vorzüge des friedlichen internationalen Handels gepriesen hatte, brach unter den im Handel miteinander vernetzten Nationen Europas der schlimmste Krieg in der Geschichte aus. Trotz dieses scheinbar eindeutigen empirischen Widerspruchs erfreut sich das „Handel verhindert Krieg“-Postulat bis heute ungebremster Popularität. In diesem Sinne warnt Freedland vor handelsbeschränkenden Maßnahmen, die Konflikte provozieren würden.

Die „historische Erfahrung“ die Freedland im Auge hat, ist augenscheinlich die Große Depression der 1930er Jahre. Sie ist die „Trumpfkarte“ (in Anspielung auf Trump) der Freihandelsbefürworter. Deren Argument ist einfach: Der US-Kongress provozierte im Jahr 1930 einen globalen Zollkrieg, der zur Großen Depression führte, welche wiederum den Zweiten Weltkrieg auslöste.

Diese anti-protektionistische These, die mit einer an Unfehlbarkeit grenzenden Sicherheit von Freedland und seinen Mitstreitern vertreten wird, stößt jedoch auf ein chronologisches Problem. Fast jeder datiert den Beginn der Depression auf Ende 1929 (Schwarzer Donnerstag), während das Gesetz zur Einführung von Zöllen erst Mitte 1930 in Kraft trat (der sogenannte Smoot-Hawley Tariff Act). Verteidiger der anti-protektionistischen Hypothese sehen darin keinen Widerspruch, hatte doch 1928 Herbert Hoover auf protektionistischen Fuße für die Präsidentschaft gekämpft. Daher wurden Zölle bereits weithin erwartet, bevor sie formell verabschiedet wurden.

Aber Streitigkeiten darüber, wann, ob und wer die Zunahme von Zöllen antizipierte, führen ins Leere, weil die Große Depression schlichtweg nicht durch einen Zollkrieg verursacht wurde. Nach sorgfältiger Untersuchung – sowohl der Schriftstücke aus der Zeit selber wie auch darauffolgender akademischer und politischer Werke – lässt sich keine nennenswerte Quelle ausfindig machen, die dieser Argumentation folgt. Ganz im Gegenteil findet man eine ausdrückliche Ablehnung der Theorie, dass ein Zollkrieg die Wirtschaftskrise ausgelöst habe.

Die große Depression war weitgehend ein amerikanisches Phänomen, das durch das gleiche dysfunktionale Verhalten verursacht wurde, welches auch den globalen Finanz-Crash von 2008 hervorgebracht hat: unzureichend regulierte Finanzspekulationen, wie John Kenneth Galbraith 1955 in seinem Buch Der Große Crash von 1929 beredt argumentierte. Eine spekulative Blase dehnte sich in den 1920er Jahre sukzessiv aus und zog, als sie letztlich platzte, eine Welle von Bankenpleiten (über 5000 während 1929-32) nach sich.

Wie auch achtzig Jahre später setzten ausufernde Ausfälle im Finanzsektor einen Zusammenbruch der privaten Investitionen in Gang, die eine Abwärtsspirale der Auftragsnachfrage und steigende Arbeitslosigkeit erzeugten. Selbst Paul Krugman, ein lautstarker Befürworter des Freihandels, lehnt die Erklärung des Zollkriegs als Ursache der Großen Depression ab:

„Eine Sache, die du die ganze Zeit hörst, ist, dass Protektionismus die Große Depression verursacht habe. Ich habe das immer als einen Versuch einer edlen Lüge gesehen; es gibt keinen guten Grund zu glauben, dass es wahr ist. Dennoch wurde es stets betont, und zwar um Regierungen einzuschüchtern, Freihandel aufrecht zu erhalten.“

Auch die weiche Version des Anti-Zoll-Arguments, wonach Protektionismus die Große Depression verschlimmerte, lehnt er ab. Krugman bezieht sich auf die Arbeit von Eichengreen und Irwin, die eine umgekehrte Kausalität demonstrieren: dass nämlich die Große Depression protektionistische Tendenzen gefördert habe.

Auf der Internetseite der Washington International Trade Association – einer Interessenvertretung für Handelsliberalisierung – stellt ein Artikel die angeblich katastrophalen Smoot-Hawley-Zölle in einen historischen Kontext:

„Man beachte, dass die USA auch schon 1922 die Zölle enorm anhob und das nicht zu einer Krise geführt hat.“

Große Kontraktion statt Großer Depression?

In Zöllen den Ursprung wirtschaftlicher Depression und Krieg zu sehen, zeigt, mit welcher Beharrlichkeit neoliberales Gedankengut noch im 21. Jahrhundert vertreten ist. So wird ökonomische Instabilität auf fehlerhaft intervenierende Regierungen zurückgeführt, nicht auf Mängel, die dem Kapitalismus innewohnen. Als Gegenstück zu den systemischen Erklärungen der Großen Depression von Galbraith und anderen lieferten Milton Friedman und Anna Schwartz 1963 ihre „Monetäre Geschichte der Vereinigten Staaten“ (dessen Titel irreführend ist, da eher eine Interpretation als eine „Geschichte“ geliefert wird).

Anstelle der „Großen Depression“ schufen sie den Begriff der „Großen Kontraktion“ (Great Contraction) und argumentierten, dass die Wirtschaftskatastrophe aus einer fehlerhaften geldpolitischen Steuerung der US-Zentralbank (Federal Reserve System) resultierte. Diesem Verständnis der Krise wurde später durch eine hochumjubelte Rede Ben Bernankes – die passenderweise Friedmans neunzigsten Geburtstag markierte – der Segen erteilt.

Der Begriff der „Großen Kontraktion“ findet auch bei Erklärungsversuchen der Finanzkrise von 2008 großen Anhang: Übermäßige oder unangemessene Finanzregulierungen hätten den finanziellen Absturz gebracht und Banken selbst trügen keine Schuld. Die allgemeine Botschaft der „Kontraktions“-Hypothese ist somit klar: Die Instabilität der kapitalistischen Volkswirtschaften ist den Regierungen zuzuschreiben, nicht den Märkten. Die Behauptung, dass Protektionismus zu Katastrophe und Krieg führt, ist ein enger Verwandter dieser Hypothese.

Wer Trump nun als „Protektionisten“ attackiert, bedient sich derselben Ideologie, die ihn als rechten und Bernie Sanders als linken „Populisten“ diffamieren. Hätten die Demokraten den Senator von Vermont als Präsidentschaftskandidat nominiert und hätte dieser gewonnen, wäre Sanders einem ebenso großen Echo der Empörung ausgesetzt gewesen.

Noch mehr als progressive Linksliberale befürchten neoliberale Rechte, dass Donald Trump im Weißen Haus einen Paradigmenwechsel mit sich bringt. Unter „neoliberal“ wird hier die Ideologie der Marktderegulierung verstanden, deren Hauptergebnis der hegemoniale Aufstieg des Finanzkapitals („Finanzialisierung“) war. Die Marxisten (wie auch Marx selbst), warnten vor der Gefahren des Finanzsektors und dessen Tendenz, realwirtschaftliche Tätigkeiten zu verdrängen. Diese Warnungen findet man neuerdings sogar auf den Seiten von Medien, die Industrie- und Unternehmerinteressen ein Zuhause bieten.

Das Finanzkapital als treibende Kraft der Globalisierung

Die sogenannte Globalisierung erscheint den von ihr eingespannten Akteuren auf der Straße als ein Phänomen des Handels. Ihre treibende Kraft jedoch ist die Herrschaft des Finanzkapitals über die Produktion. Ein vollständig entfesselter Handel mit Waren erfordert vollständig flexible Währungsanpassungen (keine Wechselkurskontrollen), die uneingeschränkte Kapitalflüsse ermöglichen. Sehr schnell übersteigt dabei der Wert der Kapitalzu und -abflüsse bei Weitem die echten Handelsströme, sodass die Kapitalbilanz (Summe der Finanzströme) die Wechselkurse bestimmt und hierüber einen wesentlichen Einfluss auf die Stabilität der Binnenwirtschaft ausübt. Die Befürwortung des Freihandels bedeutet in der Praxis, die Dominanz des Finanzkapitals über die Produktion zu fördern.

Was oft als „freier Handel“ getarnt wird, ist in der Praxis die Befreiung des Finanzmarkts zum Ziele der Beherrschung der Gesellschaft. Es ist daher kein Wunder, dass man bei den lautstarken Gegnern des Protektionismus nicht zuletzt die großen internationalen Geldhändler wie Goldman Sachs findet. Ebenso wenig überrascht es, dass die medial inszenierte Einstimmigkeit der Ökonomen in der Ablehnung gegenüber der „Perversion des Protektionismus“ stets von denjenigen Gurus der Zunft verlautbart wird, die bei großen Finanzkonzernen angestellt sind.

Der lang andauernde Rückgang der wirtschaftlichen- und politischen Vormachtstellung der USA begründet, warum der rechtsgerichtete Präsident die oberflächlich gutartige Rhetorik des Freihandels nun zugunsten der aggressiven Polemik des ökonomischen Nationalismus fallen lässt. Trumpianische Angriffe auf die chinesischen und deutschen Regierungen und deren Handelspolitik deuten darauf hin, dass die Polemiken ernst zu nehmende Vorboten sind. Im Moment ist es noch nicht abzusehen, ob und wie viel Spannung zwischen der globalen Dominanz des Finanzkapitals und Trump’s „America First“ tatsächlich besteht.

Zweifellos ist Donald Trumps Vision einer neuen amerikanischen Hegemonie eine Bedrohung für den Weltfrieden. Nicht jedoch, weil er sich der Handelsliberalisierung entgegensetzt. Diese Kritik können wir den Agenten des globalen Kapitals überlassen, deren Bosse ihren eigenen Plan für die Hegemonie haben: Finanzialisierung.

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