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Kommentar | 20.10.2017 (editiert am 21.01.2018)

Die Truppen des Führers

Ausländerfeindlichkeit und reaktionäres Volkstumsdenken sind kein neues Phänomen. Erstaunlich ist nur, wie schnell es sich angeblich in den letzten Jahren verbreitet hat. Sind plötzlich über 12% der Deutschen rechtsextrem?

Das mit dem Zurechtbiegen ist so eine Sache. Manche Dinge lassen sich einfacher biegen, als andere. Theorien waren, da hat mein geschätzter Kollege Roland Pauli recht, schon immer heiße Eisen, an denen man arbeiten muss, um eine gewisse Plausibilität oder Stringenz zu erreichen. Das liegt zum einem an der Begrenztheit menschlichen Wissens, zum anderen daran, dass der Mensch – ob er will oder nicht – perspektivisch wahrnimmt.

Man biegt oder feilt also an der eigenen Theorie, immer mit dem Handicap perspektivischer Wahrnehmung und begrenztem Wissen. Das kann man daher auch mir vorwerfen.

Grobe Simplifizierung

Auf dünnen Eis steht man damit gleichwohl, wenn der Vorwurf auf dem Fundament einer groben Simplifizierung beruht. Man lässt also das ganze Theoretisieren gleich und hilft sich mit einem Schnellschuss, einer affekthaften Behauptung weiter. Genau das tut Pauli – und mit ihm, zumindest gefühlt, die Hälfte der Linkspartei.

 „Wenn man die AfD-Wähler ernst nimmt, ihnen nicht Motive unterschiebt, die sie gar nicht haben und auch ihnen eine rationale Stimmabgabe zubilligt, dann sagt uns das: Der wesentliche Grund für die Stimmengewinne der AfD liegt in Ausländerfeindlichkeit und einem reaktionären Volkstumsdenken, das neuerdings sogar die Truppen des Führers wieder hochleben lässt. Denn genau das ist der Markenkern der AfD.“

(…)

Sie wählen AfD, weil diese Partei ihnen genau das anbietet, was sie suchen und nicht, weil sie „verkappte“ Sozialkämpfer sind. Das alles ist leider ziemlich trivial.

Im Umkehrschluss: Wer versucht, in der Wahl der AfD auch andere Gründe auszumachen, läuft den Rechten hinterher. Ende der Diskussion. Doch genau darum geht es: nicht um die Aufwertung einer AfD, deren Programmatik in großen Teilen hochproblematisch ist, sondern um die Motive ihrer Wähler.

Oskar Lafontaine dürfte der Sache im Neuen Deutschland ziemlich nahegekommen sein, als er den Schlüssel für die „mangelnde Unterstützung durch diejenigen, die sich am unteren Ende der Einkommensskala befinden“ in der verfehlten »Flüchtlingspolitik« ausmachte. Im Wortlaut:

Die soziale Gerechtigkeit verpflichtet dazu, denen zu helfen, die darauf am meisten angewiesen sind. Man darf die Lasten der Zuwanderung über verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor, steigende Mieten in Stadtteilen mit preiswertem Wohnraum und zunehmende Schwierigkeiten in Schulen mit wachsendem Anteil von Schülern mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht vor allem denen aufbürden, die ohnehin bereits die Verlierer der steigenden Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen sind.

Lafontaine stieß damit eine wilde Debatte in der Linkspartei los, die Schnittmengen mit der Kontroverse zwischen Pauli und mir auf Makroskop hat. Die in den Augen Paulis vorgenommene „Enthysterisierung“ meiner These, die AFD wäre in weiten Teilen das Phänomen einer neuen Klasse des „transnationalen Unten“ (ein Begriff, den ich der Soziologin Cornelia Koppetsch entliehen habe), muss sich leider selbst den Vorwurf der Hysterie gefallen lassen. Eine Hysterie, die auch die Gegner Lafontaines und Wagenknechts in der Linken ergriff und die Wasser auf die Mühlen meines Vorwurfs der unreflektierten Produktion von Feindbildern ist.

„Sie sind einfach so“

Ausländerfeindlichkeit und reaktionäres Volkstumsdenken sind Phänomene, die es schon immer gab. Das ist, wie Pauli schreibt, in der Tat trivial. Erstaunlich ist nur, wie schnell sich dieses Denken in den letzten Jahren angeblich verbreitet hat. Sind plötzlich über 12% der Deutschen rechtsextrem? Waren die 500.000 Wähler, die von der SPD zu den „Rechtspopulisten“ gewechselt sind, und die 400.000 ehemaligen Linken-Wähler auch schon immer rechts?

Diese „Erklärung“ wäre in der Tat simpel: „Sie sind einfach so“. Nur, Simplizität kann, muss aber nicht immer gut sein. Schon gar nicht, wenn man genau jenen sozialwissenschaftlichen Kriterien Genüge tun will, deren Missachtung man mir vorwirft.

Die von mir nie in den Raum gestellte These, es handele sich hier ausschließlich um verkappte Sozialkämpfer, ist genauso eine halbe Wahrheit, wie die pauschale Stigmatisierung der AfD-Wähler als ausländerfeindlich oder rechtsextrem.

Es handelt sich beim Aufstieg der AfD im speziellen und des „Rechtspopulismus“ im Allgemeinen – nichts anderes versuchte ich zu schildern – um eine Vermengung sozialer und kultureller Phänomene, die einander bedingen. Wer sich vor der Globalisierung fürchtet, tut dies oft (aber nicht zwingend) aufgrund einer gefährdeten sozialen Position heraus. Gleichsam gibt es etwa das konservative, wohlhabende Bildungsbürgertum, das der No-Border-Ideologie ebenso kritisch gegenübersteht. Dieses Milieu war jedoch noch nie die Klientel der Linksparteien und spielt in dieser Diskussion folglich keine Rolle.

Interessant ist, was derzeit mit den sozial schwächeren Schichten geschieht. Sie entstammen nicht selten einem anderen Milieu mit weniger „kulturellen Kapital“. „Kulturelles Kapital“ meint nicht „Kultur“ als übergreifende Merkmale eines Volkes oder geographischen Raumes, sondern Erziehung, Bildung, Schul- oder Universitätsabschlüsse und soziale wie berufliche Netzwerke.

Diejenigen der sozial Schwächeren, die sich das Leben in Innenstädten nicht mehr leisten können, werden in die Vororte oder auf das Land verdrängt. In dieser Peripherie wiederum herrschen andere Realitäten und Mentalitäten. Akademische Schichten und höhere Gehaltsklassen in den urbanen Zentren haben (meist) einen anderen kulturellen Habitus und andere Einstellungsmuster als der Facharbeiter aus dem ländlichen Raum. Der kulturelle Status, der sich durch Bildung und Herkunft konstituiert, weist nicht selten Parallelen zum sozialen (materiellen) Status auf.

Natürlich gibt es auch hier wieder Ausnahmen. Auch in „hippen urbanen Szenevierteln“ leben genug Menschen mit befristeten Verträgen und Existenzsorgen. Materiell mag man diese Klientel nicht zur Klasse der Globalisierungsgewinner zählen. Das entscheidende aber ist, wie ich an anderer Stelle schon einmal schrieb: Sie fühlt sich kulturell als solche!

Obwohl die Jungen, Intellektuellen und Gebildeten, aus dem sich das Milieu dieser neuen ‚Linken‘ vornehmlich rekrutiert, selbst zunehmend unter prekären Lebensbedingungen zu leiden hat, sich von Praktika zu Praktika hangelt, die Aussicht auf eine Festanstellung dennoch oft in weiter Ferne, hat sie ‚den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren.‘ Vielmehr besteht die Tendenz, sich von dieser zunehmend mit Unbehagen betrachteten Unterschicht abzugrenzen. Die eigenen Lebensunsicherheiten interpretiert man dagegen als Ausdruck eines leistungsorientierten, flexiblen, freien, weltoffenen und selbstbestimmten beruflichen Selbstoptimierungsprozesses.

Die Arroganz der Globalisten

Damit unterscheidet sich diese junge, urbane Wählerschaft der Linken wesentlich von jenen 78 % der AfD-Wähler, die wissen, dass sie alle Gründe haben, sich vor der Globalisierung zu fürchten. Zu einer sozioökonomischen Entwicklung, die diese Angst empirisch begründet, gesellen sich auch befremdliche Aussagen von Politikern, die diese Angst und das Unverständnis weiter schüren. So verlautbarte Angela Merkel, dass Deutschland sich in den nächsten Jahren bis zur Unkenntlichkeit verändern werde. Merkel meinte damit, was Sigmar Gabriel ganz konkret benannte: eine halbe Million Flüchtlinge, auf die man sich jedes Jahr einstellen solle.

Bigott wird es, wenn die gleichen Politiker, die 2015 – kurz vor Beginn der Flüchtlingskrise – in Kauf nahmen, dass das Welternährungsprogramm (WFP) Lebensmittelrationen in den Flüchtlingscamps kürzen musste, all jenen begeisterungsunwilligen Deutschen mit und ohne Migrationshintergrund „Unmenschlichkeit“ und „soziale Kälte“ vorwerfen. Menschen also, denen man jahrelang das Mantra vom Gürtel enger schnallen, von Eigenverantwortung und Entsolidarisierung predigte.

Es passt da ins Bild, dass die Bertelsmann-Stiftung von „Skeptikern der kulturellen und sozialen Modernisierung“ sprach. Hinter diesem wohlklingenden Begriff verbergen sich Errungenschaften wie die Agenda-Politik, die Hartz-Gesetze und der gezielte Ausbau des Niedriglohnsektors, an deren Ausgestaltung die Bertelsmann-Stiftung tatkräftig mitwirkte.

Diese „Modernisierungsskeptiker“ müssen jetzt sehen, dass im Zuge der Flüchtlingskrise plötzlich doch das Geld da ist, das an allen anderen Ecken und Enden vermeintlich fehlte. Innenminister Thomas De Maizière fällt dazu nichts Besseres ein, als jene vornehmlich Ostdeutschen, die das monieren – ganz im ideologischen Fahrwasser der Stiftung aus Gütersloh – als „veränderungsmüde“ zu bezeichnen.

Wie gesagt, geht es hier in keiner Weise darum, der AfD die Absolution zu erteilen. Es geht darum, Motive zu verstehen, die vielleicht einige Rückschlüsse erlauben.

Hätte man nämlich den Menschen eine andere, weniger bevormundende und herablassende Erzählung angeboten, hätte man ihnen gesagt, dass das Recht auf Asyl nicht zur Debatte stehe, man aber klar zwischen Flüchtenden und illegalen Immigranten unterscheiden werde. Hätte man gesagt, dass Solidarität und soziale Sicherheit für Asylsuchende selbstverständlich sei, jedoch nicht mehr wie für die Menschen im eigenen Land, dass man hier aber in der Vergangenheit Fehler gemacht habe (statt „Deutschland geht es so gut wie nie“). Dass man ihnen nicht noch einmal etwas wegnehmen will (statt „Besitzstandswahrer“), dass sie sich in diesen unsicheren Zeiten auf den Schutz des Rechtsstaates verlassen können. Dass man die Sorgen der Menschen verstehen könne, dass man sie ernst nehmen würde, statt sie zu beschimpfen.

Und – dass die Hyperglobalisierung nicht alternativlos ist, dass gerade auch Entwicklungsländer vor dieser geschützt werden müssten, um Fluchtursachen Vorort zu bekämpfen. Die Linke, sie hätte anprangern können, dass die Konzerne, die sich aus Profitgier gegen den Schutz dieser Länder stellen, gleichzeitig von der Flucht entwurzelter Menschen als billige Arbeitskräfte profitieren, anstatt sich mit ihrer Utopie der entgrenzten Welt zu deren Handlanger zu machen. Vielleicht hätte dann die AfD den Einzug in den Bundestag verpasst. Denn, dass mit ihr eine marktradikale Partei die Stimmen dieser Menschen bekommen hat, zeigt nur, wie groß die Verzweiflung sein muss.

Rechtsverschiebung?

Noch einmal: Wer den Konkurrenzdruck um Jobs und Wohnungsraum, Überfremdung und Kriminalität durch Migranten fürchtet, ist deswegen erst einmal kein Rassist. Die Angst entspringt in vielen Städten und Vierteln einer nicht zu leugnenden Realität, die in einer Informationsgesellschaft auch jene Menschen erreicht, die in Orten mit geringen Flüchtlings- oder Migrationsanteil wohnt. Andererseits fürchtet man gerade in Sachsen, insbesondere in der Grenzstadt Görlitz mit etwa 12 % Arbeitslosigkeit, Konkurrenzdruck durch Billiglöhne in Folge der Arbeitnehmer-Freizügigkeit.

Die Linke hat ihre Wählerschaft im Osten nicht wegen mangelndem sozialem Profil verloren, sondern weil sie eben jene Sorgen ob der Einwanderung, die mit der sozialen Frage korrespondieren, ignoriert oder – schlimmer noch – als Rassismus definiert. Stattdessen beklatscht sie die Vervollständigung des Humankapitalnutzungskarussels rund um den Planeten.

Die Linke wendet sich – ähnlich den Grünen – jenem Milieu der kosmopolitischen Hyperkultur zu, das Diversity als Bereicherung auffasst. Auf dieser Seite der Front rücken Links- und Neoliberale zusammen. Indem die Linke den Sozialstaat ausbauen, den Nationalstaat aber überwinden will, steht sie vor einem unauflösbaren Widerspruch, den sie jener Wählerschaft, die zur AfD übergelaufen ist, nicht vermitteln kann.

Generell gilt damit: Der viel zitierte culture war, der die Gesellschaften des Westens zunehmend spaltet, hat erhebliche Schnittmengen mit einem social war. Zwischen dem Industrieproletariat des 19. und frühen 20. Jahrhunderts sowie der Bourgeoisie lagen nicht nur sozial, sondern auch kulturell Welten. Und Didier Eribon geht in seinem Buch „Rückkehr nach Reims“ der Frage nach, warum genau diese Arbeiterklasse, die früher die Kommunisten gewählt hatte, sich nun dem Front National anschließt. Es gibt kein Entweder-oder.

Natürlich lässt sich das „transnationale Unten“ als Produkt der Globalisierung genauso als Legendenbildung beiseite wischen wie man den Fakt, dass die AfD zu einer „Arbeiterpartei“ geworden ist, ignorieren kann. Man kann das Problem also schlicht darin sehen – und damit folgt Pauli der klassischen linksliberalen Erzählung – dass

„die CSU und Teile der CDU immer offener der rechtsradikalen AfD hinterherlaufen und sich das politische Spektrum insgesamt nach rechts verschiebt.“

Mag sein. Nur hier wäre man wieder bei der perspektivischen Wahrnehmung. Denn die vermeintliche Rechtsverschiebung im politischen Koordinatensystem kann auch als aggressive Verschiebung hin zu einer Diskurshegemonie des linksliberalen Kosmopolitismus gedeutet werden.

Es ist symptomatisch, dass man betonen muss, dass weder die Forderung nach einer Obergrenze noch nach Grenzkontrollen, staatlicher Souveränität und regulierter statt illegaler Einwanderung in irgendeiner Form „rechtsradikal“ ist. Sie sind als internationaler Standard in jedem Land Realpolitik. Zum Vergleich: Im Einwanderungsland USA wurde unter Obama eine Obergrenze für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten von 110.000 für das Fiskaljahr 2017 festgelegt. Proportional auf die Bevölkerungszahl in Deutschland umgelegt wären das knapp 28.000. Der für seine bunte Weltoffenheit gerühmte Emmanuel Macron will binnen zwei Jahren 10.000 Flüchtlingen eine legale Weiterreise nach Frankreich ermöglichen.

Das Soziale spielt keine Rolle?

All das ändert aber nichts daran, dass das Soziale mitnichten, wie von Pauli behauptet, „bei den AfD-Wählern eine völlig untergeordnete Rolle“ spielt. Der Hinweis, dass 80% der Arbeiter- und Arbeitslosen nicht die AfD gewählt haben, ist kein Argument gegen die Wählerwanderung genau aus diesem Lager. Bei der nächsten Bundestagswahl können durchaus noch 70% der Arbeiter und Arbeitslosen nicht die AfD gewählt haben.

Und wie ich schrieb, charakterisiert sich das „transnationale Unten“ ja keineswegs durch ein gemeinsames Bewusstsein (eher durch Konkurrenz, was der Kern meiner These ist) geschweige denn ein gemeinsames Wahlverhalten, ist also in dieser Hinsicht keine Klasse. Gleichwohl existiert die „Klasse“ eben doch als soziales Phänomen. Zumal es Indizien gibt, dass auch viele Wähler mit Migrationshintergrund der AfD ihre Stimme gegeben haben dürften.

Dass das Ganze eine soziale Dimension hat, beweisen auch zahlreiche Studien, die diese These bestätigen. So schreibt das DIW, dass die Wählerschaft der AfD einen hohen Anteil in der Arbeiterschaft sowie an Beschäftigten mit eher einfachen Tätigkeiten aufweist. Bemerkenswert ist auch, dass es relativ viele Gewerkschaftsmitglieder innerhalb der AfD-Wählerschaft gibt.

Insgesamt liegt die Wählerschaft der AfD unterhalb des Medianeinkommens, was den Mythos, die AfD wäre eine Partei der besserverdienenden, beerdigt. Zudem rekrutierte die AfD viele Nichtwähler, also aus jener Gruppe, die am wenigsten vom Einkommenswachstum der letzten 15 Jahre partizipiert hat. Entsprechend, so das DIW,

„sind die Wählerschaft der Linken und der AfD sowie die Nichtwählerschaft unzufriedener mit ihrer materiellen Situation als die anderer Parteien; überdies zeigen sie sich besonders besorgt im Hinblick auf gesamtgesellschaftliche Themen. Persönlich fühlen sich die meisten materiell gerecht behandelt, ein großer Teil empfindet aber die Gesellschaft als ungerecht.“

Man kann natürlich all diese Hinweise ignorieren. Ob ignorieren aber besser als zurechtbiegen ist, sei dahingestellt.

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