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Theorie | 13.10.2017 (editiert am 16.10.2017)

Warum der Kapitalismus den Staat braucht

Alle Institutionen, die den Kapitalismus erst möglich machen, bedürfen zur Etablierung und ihrer Aufrechterhaltung des Staates. Ein Exkurs über die Vorteile von Geoffrey Hodgsons und Paul Steinhardts Institutionenökonomik.

Was für jeden Libertären und Revoluzzer schwer zu ertragen ist: Menschen haben die Tendenz, sich Autoritäten zu unterwerfen und Regeln zu befolgen. Evolutionstheoretisch gesehen ist dieses Phänomen weniger durch kulturelle Gegebenheiten oder Zwänge determiniert, sondern unterlag einem vernunftgeleiteten Kalkül. Es steigerte die Überlebenschancen.

Hinzu kommt das Bewusstsein von Moral und Gerechtigkeit, das sich im Laufe des Zivilisationsprozesses entwickelte. Dieses Bewusstsein impliziert das Verlangen, diejenigen zu bestrafen, die sich nicht an gesellschaftliche Konventionen und Normen halten.

Aus dieser Entwicklung individueller Motive und gesellschaftlicher Institutionen leitet Geoffrey Hodgson wichtige Implikationen für seine Kapitalismusdefinition ab, in deren Zentrum der Staat und das Recht steht. Der große Vorteil einer solchen Perspektive ist die hohe konzeptionelle Präzision, mit der man sich dem Kapitalismus nähern kann.

Viele der zentralen kapitalistischen Institutionen zu ihrer Etablierung und Aufrechterhaltung – so z.B. Verträge oder Märkte – hängen vom zugrunde liegenden Rechtssystem ab, das wiederum von staatlichen Institutionen bereitgestellt wird. Eine Debatte auf rechtlicher Basis vereinfacht auf diese Weise die Diskussion und verhindert einen inflationären Gebrauch solcher Konzepte. Der Nachteil: Ethische Aspekte bleiben außen vor.

Das moderne Rechtswesen als Grundlage des Kapitalismus in den entwickelten Industrieländern erwuchs aus einer Welt zersplitterter rechtlicher Autoritäten. Hodgson führt als Beispiel die Umstände des mittelalterlichen Englands an. Viele unterschiedliche Gerichte gehörten zu verschiedenen Institutionen, wie beispielsweise der Kirche, feudalen Gutsherren, Gilden oder Handelsgesellschaften. Um Streitigkeiten zu lösen, wurde es mit wachsender Komplexität und Größe der Gesellschaft für alle Beteiligten einfacher, die Autorität an einen einzigen „machtvollen rechtlichen Apparat“ (S. 77) zu überführen.

In kapitalistischen Gesellschaften wurde diese Aufgabe dem Staat anvertraut, wobei dieser Prozess nicht immer rational und friedlich verlief, sondern häufig durch existenzielle äußere Bedrohungen und Militärgewalt erzwungen wurde.

Im Gegensatz zur verbreiteten libertären Sichtweise argumentiert Hodgson, dass das Recht nicht allein spontan aus der Interaktion rationaler Individuen entstehen könne. Zwar seien für die Entwicklung des Rechtssystems durchaus gesellschaftliche Gewohnheiten entscheidend, da das Recht aus Verstößen gegen solche Gewohnheiten erwuchs. Allerdings greift der alleinige Fokus auf das Gewohnheitsrecht zu kurz. Hodgson verdeutlicht, dass zum besseren Verständnis des Rechtssystems weitere Faktoren, wie biologische, kulturelle und institutionelle Entwicklungen, mit eingebunden werden müssen.

Neben der Bestrafung verlangt ein funktionierendes Rechtssystem ebenso, dass Gesetze mit dem bestehenden gesellschaftlichen Verständnis von Fairness, Angemessenheit und Nützlichkeit in Einklang zu bringen sind. Denn das Leben in modernen Gesellschaften ist viel zu komplex, als dass jedes Verhalten bis ins Detail vorgeschrieben werden könnte.

Die letzte Komponente bei der Entwicklung des Rechtssystems ist der Staat selbst, der für die Durchsetzung des bestehenden Rechts verantwortlich ist. Im Gesamtbild dieser drei Komponenten, Bestrafung, gesellschaftliches Verständnis und Staat, kommt Letzterem somit eine grundlegende Bedeutung zu, die jedoch in die kulturellen Gegebenheiten eingebettet werden muss.

Dieses Verständnis von Institutionen ist nicht fern von dem, den Adam Smith in seinem Buch Wohlstand der Nationen wie folgt formulierte:

„Handel und Industrie können selten lange blühen, wenn die Rechtspflege nicht wohlgeordnet ist, das Volk sich nicht im Besitz seines Eigentums gesichert fühlt, die Erfüllung der Verträge nicht durch Gesetze aufrechterhalten wird und die Macht des Staates nicht jeden Schuldner, der zahlen kann, auch wirklich zum Bezahlen anhält. Kurz, Handel und Industrie können selten in einem Staat blühen, wenn nicht ein gewisser Grad von Vertrauen auf die Gerechtigkeit der Regierung vorhanden ist.“ (S. 946)

Einen Kapitalismus ohne Staat kann es folglich auch nach Smith nicht geben.

Rechtlich-institutionelle Grundlage des Kapitalismus

Die von Hodgson dargelegte Analyse verdeutlicht schön, was er mit einem auf dem Recht basierten Institutionalismus (legal institutionalism) versteht: Das Rechtssystem ist im Zentrum der Analyse, ohne dass alles allein auf das Recht reduziert wird. Die Entstehung und Charakterisierung des Kapitalismus steht somit auf einer ganzheitlich evolutionstheoretischen und sozialwissenschaftlichen Grundlage.

Eine solche Vorgehensweise scheint mir auch weitgehend von Steinhardts (2015) Argumentation gestützt zu werden, der in Bezug auf die Definition einer Marktwirtschaft für eine Balance zwischen individuellen Handlungen, bewusster institutioneller Gestaltung und gesellschaftlich determinierten Pfadabhängigkeiten plädiert.

Aus den bisherigen Ausführungen lassen sich zunächst zwei wesentliche Punkte festhalten: Erstens braucht der Kapitalismus den Staat, der als Gesetzgeber fungiert und die dem Kapitalismus zugrunde liegenden Institutionen bereitstellt. Zweitens muss eine Definition des Kapitalismus über Märkte und Eigentumsrechte hinausgehen und dessen Subsysteme miteinbeziehen. Für Hodgson gehören dazu: Eigentum und Verträge, Märkte und Tausch, Geld, Kapital, Firmen und Arbeit.

Eigentum und Verträge

Sowohl Hodgson als auch Steinhardt verwerfen – trotz unterschiedlicher Ansätze – die liberale These des Ureigentums. Die Annahme eines Ureigentums vernachlässigt die rechtliche Grundlage, die jeder Form von Eigentum unterliegt.

Gleichzeitig wird in der Auseinandersetzung mit dem Begriff des Eigentums sofort sichtbar, welche Vorteile eine Konzeptualisierung des Kapitalismus auf rechtlich-institutioneller Basis bietet. Hodgson nämlich stellt einen Unterschied zwischen Besitz und Eigentum fest. Ersteres bezeichnet demnach nicht mehr als eine bloße Tatsache.

Zum Beispiel wird ein Dieb der unmittelbare Besitzer des gestohlenen Gegenstandes, obwohl dies formal rechtlich nicht der Fall ist. Eigentum hingegen ist mit einem Satz an verschiedenen Rechten verbunden (sog. Bündeltheorie), wie dem Recht, einen Gegenstand zu veräußern oder den Ertrag, den dieser Gegenstand abwirft, einzubehalten.

Die Veräußerung kann in Form eines Tauschs stattfinden, den Hodgson als Form eines Vertrages definiert. Ein Vertrag wiederum wird verstanden als „freiwillige Übereinstimmung zweier oder mehrerer Parteien, die mit der geteilten Intention einhergeht, neue rechtliche Verpflichtungen zu schaffen.“ (S. 113) Beim Tausch von Gütern zwischen zwei Parteien entsteht demnach ein Vertrag über den Wechsel von Eigentum.

Steinhardt (2015) liefert auch an dieser Stelle wertvolle Erkenntnisse, die Hodgson übergeht. Er stimmt zwar mit seine Argumentation  Hodgsons überein, das Eigentum und Verträge Institutionen sind, die der Rechtsetzung und damit einem abhängig vom gegebenen Rechtssystem sind und als zentrale Instiutionen zu erachten sind. Allerdings benennt er einige Probleme, welche mit der Sichtweise der der Neuen Institutionenökonomik (NIÖ) einhergehen und differenziert stärker zwischen Verträgen und Eigentum. Richtig sei, so Steinhardt, dass es ohne Eigentum keine Verträge geben kann. Aber die implizierte Annahme der NIÖ, dass sich alle Güter, die Gegenstand eines Vertrages werden können, bereits im Eigentum der Vertragsparteien befinden müssen, sei problematisch.

„Fest steht, dass das Recht einen solchen notwendigen Zusammenhang zwischen Eigentum und Vertrag nicht kennt. So können z.B. Kellner unzweifelhaft Arbeitsverträge abschließen, aber das BGB sieht nirgends Eigentum über das Arbeitsvermögen von Kellnern vor und schon gar nicht Eigentum über die Kellner selbst.“ (S. 247)

Ein Arbeitsvertrag dokumentiere keinen Tausch, sondern es werde durch dessen Abschluss „eine hierarchische soziale Beziehung etabliert“ (S.249), die aus ethischer Sicht ganz andere Fragen aufwerfe als etwa der Verkauf eines Laib Brotes.

Steinhardt kritisiert an der von Hodgson zugrunde gelegten Bündeltheorie des Eigentum, dass sie keine Unterscheidung zwischen diesen Rechten trifft, die für jeden Menschen im jeweiligen Rechtssystem bindend sind (rex in rem) und jenen Rechten, die den Handlungen einer Person zugeschrieben werden, wie zum Beispiel dem Recht auf einen Vertragsabschluss (rex in personam). Ferner wird laut Steinhardt (2015) das Eigentumsrecht in der Praxis weniger durch eine Liste von Befugnissen definiert, sondern eher durch Einschränkungen von prima facie unbeschränkten Befugnissen konstituiert. Steinhardt schlägt überzeugend eine alternative Definition des Eigentumsbegriffs vor, das Eigentum als „zweistellige Relation zwischen einem Rechtssubjekt und einem privaten und separierbaren Gut“ (S. 256) bezeichnet.

Separierbarkeit bedeutet, dass das Gut zum einen „untergehen“ kann, ohne dass dessen Eigentümer mit untergeht, aber auch, dass andere dieses Gut gebrauchen könnten. Menschliche Talente oder Handlungen können somit nicht als „Eigentum“ klassifiziert werden. Die Funktion des Gesetzgebers hinsichtlich des Eigentums bezieht sich auf zwei Aspekte: Zunächst muss er einem Rechtssubjekt die rechtliche Sicherheit geben, das Gut in seinem Eigentum selbstbestimmt gebrauchen zu können. Auf der anderen Seite aber ist es ebenso relevant, dass Dritte vom Gebrauch dieses Guts ausgeschlossen werden.

Hodgson und Steinhardt stimmen jedoch nicht nur überein, dass  Eigentum und Vertrag elementare Komponenten des Kapitalismus sind, sondern weiesen auch darauf hin, dass das institutionell-rechtliche Fundament von allen Marktprozessen von uns häufig nicht wirklich wahrgenommen wird. Steinhardt (2015) nennt in der Einleitung seines Buches ein schönes Beispiel von John Searle. Es veranschaulicht den Gegensatz zwischen institutioneller Komplexität und dessen alltäglicher Wahrnehmung. Man stelle sich vor, man geht in ein Café und bestellt sich bei der Bedienung ein Getränk. Sobald man es getrunken hat, lässt man auf dem Tisch einige Münzen liegen und verlässt das Lokal. Was sich phänomenologischer Sicht als eine  äußerst trivialer Vorgang darstellt, liegt aber ein komplexer institutioneller Kontext zugrunde:

„Die Bedienung besaß das Getränk nicht, welches sie mir gab, ist aber eine Angestellte des Restaurants, in dessen Eigentum das Getränk war. Das Restaurant ist dazu verpflichtet, eine Liste mit den Preisen aller Getränke herauszugeben, und selbst wenn ich diese Liste nie zu Gesicht bekomme, bin ich dazu verpflichtet nur den gelisteten Preis zu bezahlen. Der Eigentümer des Restaurants erhielt durch die Regierung eine Lizenz, die es ihm erlaubt, das Restaurant zu betreiben. Auf diese Weise ist es ein Rechtssubjekt, welches an tausende Regeln und Regularien gebunden ist, von denen ich nichts weiß.“ (sinngemäße Übersetzung, Searle (1995), zitiert nach Steinhardt (2015), S. 32)

Die Durchsetzung des Rechts durch den Staat ist in den allermeisten ökonomischen Transaktionen somit gar nicht notwendig – geschweige denn, dass wir uns der Komplexität dahinter bewusst sind und werden müssten. Erst wenn es zu Streitfällen kommt, stehen Gerichte bereit.

Obwohl klare und präzise Eigentumsrechte elementar für den Kapitalismus sind, können sie in isolierter Form den Kapitalismus nicht erklären. Hodgson weist darauf hin, dass es ausreichend klar definierte Eigentumsrechte schon mindestens 600 Jahre vor Beginn des Kapitalismus gab. Das Problem dabei war, dass nur ein kleiner Teil der Bevölkerung, nämlich die Feudalherren, davon Gebrauch machen konnte. Die Eigentumsrechte mussten für eine wirkungsvolle Entwicklung des Handels und der Investitionen auf die breite Masse der Bevölkerung erweitert werden – was paradoxerweise die „Enteignung“ der Feudalherren implizierte.

Eine der am stärksten umkämpften „Enteignungen“ war dabei wohl die Abschaffung der Sklaverei, auch wenn diese weit hinein in den Kapitalismus Bestand hatte. Der Prozess der Erweiterung der Eigentumsrechte auf die breiten Bevölkerungsmassen führte somit zwangsläufig zu politischen Verwerfungen, aus denen die rechtlichen Strukturen für den Kapitalismus hervorgingen. Zwar bestehen heute noch in vielerlei Hinsicht plutokratische Verhältnisse und starke Ungleichheiten, doch zumindest haben weite Teile der Bevölkerung formal den gleichen eZugang zum Rechtssystem (den sich in der Realität aber nicht alle leisten können) und werden durch Wahlen (theoretisch zumindest) mittelbar an der Gestaltung des politischen Systems beteiligt.

Wirtschaftsgüter und Märkte

Nach Hodgsons Verständnis kann „jeder Gegenstand oder jede Dienstleistung, der potenziell ein Gegenstand eines Vertrages oder Handels werden kann“ (S. 128) als Wirtschaftsgut bezeichnet werden. Das Problem dieser Definition in Bezug auf die Separierbarkeit von Gütern und Rechtssubjekten ist bereits im vorherigen Absatz erwähnt worden. Costas Lapavitsas, der Wirtschaftsgüter in seinem Buch Social Foundations of Markets, Money, and Credit (2003) ähnlich definiert wie Hodgson, plädiert dagegen überzeugend für eine Differenzierung zwischen Wirtschaftsgütern. Beispielsweise seien Märkte, auf denen mit Autos, Fischereilizenzen oder Finanzprodukten gehandelt wird, voneinander fundamental verschieden. Auch die Tatsache, dass einige „Produkte“ überhaupt keine richtige Produktion verlangen (wie zum Beispiel Derivate) oder unter menschenverachtenden Bedingungen hergestellt werden, geht in einer solchen Definition unter. Im Falle von Hodgsons Ansatz, der ethische Aspekte zunächst bewusst außen vor lässt, mag dies für den Moment nicht relevant sein. In einer ethischen Debatte über den Kapitalismus wird eine Differenzierung allerdings unausweichlich.

Märkte als mit dem Kapitalismus am stärksten assoziierte Institution beinhalten Hodgson zufolge einen organisierten und repetitiven Tausch von ähnlichen Wirtschaftsgütern zwischen einer Vielzahl von Käufern und Verkäufern. Der Tausch wird dabei durch die vom Staat gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen strukturiert, legitimiert und organisiert. Steinhardt (2015) stimmt Hodgson zu und identifiziert Tauschhandlungen als Prozesse, deren Bestehen eine Grundvoraussetzung für die Existenz eines Marktes ist und deshalb als deren Essenz bezeichnet werden kann.

Wenn Märkte effizient sind – was vor allem von der Transparenz und der Kommunikation von Informationen abhängt – können sie effektive Mechanismen zur Preis- und Mengenfindung sein, Käufer und Verkäufer zusammenführen, Innovationen vorantreiben und den Wettbewerb fördern. Bereits hier wird jedoch deutlich, dass Märkte eben nicht bis in den letzten Winkel der Gesellschaft ausgeweitet werden können. Ein großer Teil des  Austauschs von Gütern in unserer Gesellschaft beruht auf nichtökonomischen Prämissen, wie der Gewohnheit, anderen Menschen Geschenke zu machen oder sich gegenseitig einen Gefallen zu tun. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass die sozialen Strukturen es verunmöglichen, alles und jeden zum Gegenstand eines Marktes zu machen.

Auf Makroskop wurde schon oft darauf hingeweisen, dass „Arbeits- oder Finanzmärkt“e eben nicht wie Warenmärkte funktionieren können. Auch nach Karl Polanyi (1944) müssen Märkte immer in eine Gesellschaft eingebettet sein. Sollte man indes versuchen, eine Marktutopie – einen von der Gesellschaft isolierten Markt zu schaffen – müssten Arbeiter, Umwelt und Geld als „normale Wirtschaftsgüter“ behandelt werden (also als Güter, die mit der Absicht zum Verkauf auf einem Markt produziert wurden). In einer Gesellschaft, in der die Politik eine solche Kommodifizierung der Arbeit, Umwelt und des Geldes beabsichtigt, kommt es nach seiner Meinung zu einem sogenannten „Double Movement“: Der von der Bourgeoisie gestartete Versuch, eine Marktutopie zu installieren, bewirkt eine Gegenreaktion in der Gesellschaft, die sich einer solchen Politik widersetzt.

Wie Eigentumsrechte existierten auch Märkte schon lange vor dem Beginn des Kapitalismus. Somit können Märkte allein die Existenz des Kapitalismus nicht erklären. Zudem wurden zwei weitere Dinge deutlich: Erstens entstehen Märkte weder gänzlich natürlich bzw. spontan, noch müssen sie zwangsläufig zu gierigem Verhalten führen. Letztendlich ist es entscheidend, wie Regeln und Gesetze ausgestaltet und vom Staat durchgesetzt werden.Zweitens hängen Märkte unweigerlich mit anderen sozialen Institutionen der Gesellschaft zusammen. Daraus folgt, dass Effizienz und Funktionsweise von Märkten in höchstem Maße auf dem zugrunde liegenden rechtlichen Design beruht.

Lesen Sie im dritten Teil, was den Kapitalismus letztlich zum Kapitalismus macht und wie Hodgson die Essenz dieses Systems konzeptualisiert.

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