EU | 16.10.2017 (editiert am 17.10.2017)

Zwei Ergebnisse, eine Lehre

Zwei Wahlergebnisse, die unterschiedlicher nicht sein könnten. In Österreich siegt die Rechte, in Niedersachsen noch einmal die SPD. Doch die Sozialdemokraten in Deutschland und Europa können aus der Wahl in Österreich viel mehr lernen als aus dem regionalen Spezialfall an der Leine.

Mehr als 15 Prozent Zugewinn und eine haushohe Mehrheit für zwei weit rechts stehende, extrem neoliberale Parteien, die Sozialdemokraten auf dem dritten Platz und die Grünen untergegangen. Die Wahl in Österreich zeigt, was politisch möglich ist, wenn es keine dezidierten Alternativen zu einem neoliberalen Kurs gibt.

Dagegen zeigt die Wahl in Niedersachsen lediglich, dass auch die Sozialdemokraten unter günstigen Umständen und wenn sie eine beliebte Persönlichkeit an der Spitze haben, auch einmal punkten können. Da aber auch an der Leine die Grünen abgestürzt sind, wird die Regierungsbildung für den Wahlsieger Weil nicht einfach, auch wenn es am Ende trotz der Bockigkeit der FDP auf eine Ampel hinauslaufen dürfte. Der kleine regionale Sieg – wie im Frühjahr schon in Rheinland-Pfalz – hat jedoch keine strategische Bedeutung für die Chancen der deutschen Sozialdemokraten auf nationaler Ebene, der österreichische Absturz dagegen schon.

Die ungefähre Mitte ist gescheitert

Wobei Absturz nur relativ richtig ist. [...]

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