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Debatte | 02.11.2017

Ohne roten Faden

Der SPD fehlt die wirtschaftspolitische Kompetenz. Statt etwas mehr Kapitalismus-Kritik zuzulassen, sollte sie endlich wieder Grundsätze keynesianischer Makroökonomie als sozialdemokratische Wirtschaftspolitik popularisieren.

Der Entwurf des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahlen 2017 war geprägt durch die lose Aneinanderreihung von Forderungen. Im Einzelnen unterstützenswert zwar, aber ohne den buchstäblich „roten Faden“, der diesen nach Themen gegliederten Forderungskatalog durch eine wirtschaftspolitische Konzeption begründet hätte.

Weil diese Politikbereiche in der Frage der Finanzierung von sozialen Reformen eng zusammenhängen, wäre umso mehr eine Bündelung der wirtschaftspolitischen, finanzpolitischen und sozialpolitischen Forderungen insgesamt nötig gewesen.

Mit einem Blick auf die Entwicklung der Gesamtwirtschaft hätte man zeigen können, dass die sozialpolitischen Forderungen der SPD keine finanzielle Belastung sind, sondern durch die Stärkung der Nachfrageseite vielmehr die gesamtwirtschaftliche Entwicklung unterstützen. Ergo, dass die Realisierung all dieser Forderungen zu mehr Investitionen und höherem Wachstum geführt hätte.

Wenn es nun im Folgenden darum geht, die Vorstellungen der SPD im Sinne einer Integration von Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik zusammenzuführen, ist es sinnvoll, mit der Einkommensverteilung zu beginnen, weil hier die Ungleichgewichte ins Auge springen.

1. Verteilung der primären Einkommen

Die Lohnquote zeigt die Verteilung zwischen den sogenannten primären Einkommen, also Kapitalerträge und Arbeitsentgelte innerhalb der Größe des National- oder Volkseinkommens. [...]

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