#SPDerneuern | 22.12.2017

Der SPD fehlt eine Erneuerungsplattform

Die Debatte um die GROKO offenbart: Die SPD-Linke ist zersplittert und schlecht organisiert. Es fehlt ein organisiertes Kommunikationszentrum. Ein Think-Tank, der Positionen entwickelt, in Partei und Öffentlichkeit trägt und Mehrheiten für Entscheidungen organisiert.

Dem Anschein und den Umfragen nach scheint immer noch eine Mehrheit der SPD-Basis eine Große Koalition mit der CDU/CSU abzulehnen. Der Thüringer Landesverband hat sogar einen Beschluss gegen eine Regierungsbeteiligung gefasst.

Aber die Initiativen gegen die GROKO, beispielsweise die Petition der JUSOS, der Aufruf des Willy-Brandt-Kreises, die Petition von Makroskop, laufen nebeneinander und sind nicht auf eine machpolitische Entscheidung hin angelegt. 15.000 Unterstützende wollte Makroskop mobilisieren, nur wenig mehr als 2.000 sind es nach 3 Wochen, nicht gerade berauschend. Freunde, die ich zur Unterschrift gewinnen wollte, haben mir entgegnet:

„Mein Mitleid mit der SPD hält sich in Grenzen. Warum soll ich helfen, die SPD vor dem Untergang zu bewahren. Das alles haben sie selbst verschuldet.“

Ja, so kann man das sehen. Warum sollte man die SPD retten?

Der Bundesvorsitzende der Jusos Kevin Kühnert hat darauf eine Antwort. Gefragt, ob er in der SPD bliebe, wenn es doch wieder zu einer GROKO käme, [...]

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