Kommentar | 04.12.2017 (editiert am 06.12.2017)

Die SPD am Abgrund

Unser Aufruf zur wirtschaftspolitischen Erneuerung der SPD ist als Unterstützung für alle gedacht, die die SPD-Führung zu einer inhaltlichen Erneuerung bewegen wollen. Wie dringend notwendig diese Unterstützung ist, zeigt ein Interview mit Martin Schulz im Spiegel.

Wir haben letzte Woche zur Unterstützung unseres Aufrufs zur wirtschaftspolitischen Erneuerung der SPD gebeten. Die von uns an den Vorstand der SPD gerichteten Forderungen sind nach unserer Meinung unabdingbar, um die Politik auf einen Weg zu bringen, der beanspruchen kann, sich an den Interessen der Mehrheit der Menschen in der Eurozone zu orientieren.

SPD als Adressat?

Ist aber die SPD und insbesondere deren Vorstand der richtige Adressat solcher Forderungen?

Klar scheint mir jedenfalls zu sein, dass wer mit Aussicht auf Erfolg solche politischen Forderungen erhebt, als Ansprechpartner eine oder mehrere Parteien benötigt, die diesen Forderungen zugrundeliegende Analyse der gesellschaftlichen Realität verstehen und in der Lage sind, parlamentarische Mehrheiten für sich zu gewinnen. Bei den Bundestagswahlen im Herbst dieses Jahres haben nur noch ca. 20,5% der Wähler ihr Kreuzchen bei der SPD gemacht. Ob man eine solche Partei noch als eine Volkspartei bezeichnen will, ist eine gerechtfertigte Frage. Dennoch ist die SPD mit diesem Ergebnis noch immer die zweitstärkste Partei in Deutschland und man muss sie daher bei solchen parteitaktischen Überlegungen sicherlich mit ins Kalkül ziehen. [...]

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