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Entwicklungspolitik | 05.12.2017 (editiert am 06.12.2017)

Palästina oder wie der Markt ohne Staat versagt

Palästina ist wirtschaftlich in extremer Weise von Israel abhängig. Diese Abhängigkeit zu verringern, muss Ziel der politischen Anstrengungen im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung sein. Um größere Freiheit zu nutzen, muss eine palästinensische Regierung jedoch auch die Rolle des Staates im Entwicklungsprozess verstehen.

In der vergangenen Woche verbrachte ich vier Tage in Palästina. Ich war eingeladen, um über die Globalisierung, wirtschaftliche Entwicklung und alternative wirtschaftspolitische Konzepte zu sprechen. Es war mein erster Besuch in Ramallah, Jerusalem und Jericho. Und es war eine faszinierende Erfahrung, Einblicke in dieses zerschnittene, geteilte und weitgehend von außen regierte Land zu erhalten.

Die Probleme, denen sich die palästinensische Verwaltung bzw. die palästinensische Regierung im Westjordanland gegenübersieht, sind unvorstellbar groß. Sie soll eine Region entwickeln, die weder als geschlossene Region noch als Verwaltungseinheit existiert. Und sie soll die Exekutivfunktionen eines Staates übernehmen, ohne die Macht dazu wirklich zu haben.

Palästina ist extrem abhängig von den wirtschaftlichen Gegebenheiten in Israel, verzeichnet ein sehr hohes Leistungsbilanzdefizit gegenüber dem großen Nachbarn und eine enorme Abhängigkeit in Sachen Arbeitsplätze. Doch das ist nicht alles, Israel dominiert die innere und äußere Sicherheit, verteilt eigenmächtig die entscheidenden Ressourcen Wasser und Energie und stellt mit dem israelischen Shekel die im Westjordanland am meisten verwendete Währung. [...]

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