Bild: Laszlo Riedl/flickr/CC BY-NC-SA 2.0
Kommentar | 01.12.2017 (editiert am 06.12.2017)

Schönes Neues Deutschland

Die einen wollen die globale Freiheit des Kapitals, die anderen die Befreiung der „subalternen Fraktionen der Weltarbeiterklasse“. Was sie eint? Mehr als man denkt.

Je mehr ich die Menschheit im Allgemeinen liebe, desto weniger liebe ich den Menschen als einzelnen (…).“ – Fjodor M. Dostojewskij, Die Brüder Karamasow

Beide sehnen nichts weniger als die Weltrevolution herbei, die die alten verkrusteten Strukturen des Nationalstaates hinwegfegt. Darunter geht es nicht. Damit sind sich Kapitalisten, allen voran die Protagonisten des Silicon Valley, und theoretisch entrückte „Gefühlslinke“ näher, als sie meinen.

Beide Teile der unbewussten Allianz haben unterschiedliche Motive zwar, doch es ist der gleiche Wahnsinn, der sie antreibt. „Hyper“ ist das Zauberwort der Stunde – Hyperindividualismus, Hyperliberalismus, Hyperglobalisierung. Sie begraben alles unter sich. Geschichte, Tradition, Identität, Besinnung. „Alles Ständische, alles Althergebrachte, alles Verknöcherte und Verkrustete verdampft“, hatte Marx schon im „Kommunistischen Manifest“ kaum noch heimlich gejubelt.

Bei der Erledigung des keynesianischen Wohlfahrtstaates hatte man sich schon einmal die Bälle zugespielt. Doch während mit dem Neoliberalismus die Klasse des Kapitals triumphierte, blieb die marxistische Linke zweiter Sieger und verschwand in der Bedeutungslosigkeit.

Nach gut zwei Dekaden im Dunkel schnuppert diese Linke – als hätte sie nichts gelernt – im Windschatten des rasenden Siegers wieder Morgenluft. Zu pass kommt, dass die bürgerlichen Feuilletons Marx neu aufbereiten und eine Renaissance marxistischer Argumente und Ideen einleiten, als hätten sie einen verkannten Freund neu entdeckt. War doch auch Marx Globalist erster Güte, der schrieb, dass „nationale Einseitigkeit und Beschränktheit (…) mehr und mehr unmöglich“ werde, dass sich „aus den vielen lokalen und nationalen Kulturen (…) eine Weltliteratur“ herausbilde.

Es ist also womöglich kein Zufall, dass die Renaissance Marx‘ mit der zweiten Phase der Globalisierung zusammenfällt. Nachdem in den 70er Jahren die nationalen Schranken für Kapital und Finanzströme fielen, ist nun die Schrankenlosigkeit des Menschen – mit dem Segen der Linken – folgerichtiges Programm. Während viele Linke darin wieder revolutionäres Potential zu erblicken glauben, vergrößert sich der Abgrund zwischen Gewinnern und Verlierern.

Es fällt auf, welche enge Verknüpfung zwischen der neoliberalen und der urmarxistischen Ideologie besteht“ – Ulrich Beck

Es entbehrt da nicht einer gewissen Ironie, dass der Nobelpreisträger Gunnar Myrdal die abstrakte Vorstellung einer konfliktfreien Gemeinwohlsteigerung durch freie Märkte und Freihandel einst als die „kommunistische Fiktion“ des ökonomischen Liberalismus bezeichnet hatte. In den letzten Jahrzehnten ist sie buchstäblich zur grenzenlosen Ideologie übersteigert worden.

Doch was von dieser Ideologie heute „verdampft“ wird, sind die Prämissen des Sozialstaates und des Rentensystems, der Infrastrukturpolitik, der organisierten Macht der Gewerkschaften und der Tarifautonomie.

„Das „Ständische“ ist jetzt die sozialstaatliche und gewerkschaftliche Organisation der Arbeit und „das Verknöcherte und Verkrustete“ sind die bürokratischen Vorgaben und Steuerschrauben des (National)Staates usw.“ – Ulrich Beck

Der Wahnsinn hat die Oberhand gewonnen. Er fasziniert die Chefetagen der Politik. Er hat aus einer Dystopie eine Utopie gemacht. Er verkauft gleichermaßen Zynismus als Moral, Unvernunft als Vernunft und Hybris als Rationalität. Der Zauberlehrling schaltet und waltet ungehindert. Wer zaudert, zögert, widerspricht, ist in beispielloser Okkupation der Begriffe ewig gestrig, Modernisierungsverweigerer, populistisch, chauvinistisch und ganz sicher – mit dem Rücken zur Wand.

Brisante Fragen

Der Irrwitz dieser Ideologie ist derart manifest geworden, hinter den futuristisch verspiegelten Fassaden des Google Headquarters in Mountain View, innerhalb der angemieteten Räumlichkeiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Gebäude der Tageszeitung Neues Deutschland oder im modernen Bürogebäude der Heinrich-Böll-Stiftung, dass die zentrale Frage dieses Textes fast schon Mut erfordert: Ist eine Kritik des Globalismus und ein positiver Bezug zum Nationalstaat, samt seiner rhetorischen und die Nation konstituierenden Bausteine „Heimat“, Gemeinschaft, „Volk“, rechts? Kann, darf, muss man diese Begriffe nicht auch mit progressiven Inhalten füllen?

Anders gefragt: Sind das Bewusstsein für die eigene Heimat, eine kollektive Identität und das zutiefst menschliche Bedürfnis nach Schutz und Geborgenheit innerhalb einer Gemeinschaft nicht die zentrale Voraussetzung für die seit der französischen Revolution die Linke konstituierende Trias Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit?

Der heutigen Brisanz dieser Fragen wohl bewusst, soll eines klar gestellt werden: Es geht hier mitnichten um einen Appell für nationale Autokratie oder eine geschlossene Gesellschaft als extremen Gegenentwurf zur offenen Gesellschaft. Weder soll das Recht auf Asyl in Frage gestellt, noch der wirren Idee der „Remigration“ in irgendeiner Form das Wort geredet werden.

Im Gegenteil handelt es sich hier um die Gretchenfrage eines (linken) Kommunitarismus, der der überwältigenden demoskopischen Mehrheit jener, die nicht in den Transrapid globaler revolutionärer Umwälzung steigen wollen, den Gehalt progressiver und vernunftgeleiteter Realpolitik zurückgibt. Es geht auch um die Stärkung des Nationalstaates, weil die Rückgewinnung seiner Handlungsfähigkeit unabdingbare Voraussetzung der dringend benötigten Kooperation der Nationen ist.

Es geht darum, die Universalität von Menschenrechten nicht mit der Maxime einer Verwischung aller Konturen historisch gewachsener Lebensformen zu verwechseln. Ein Missverständnis, welchem das kosmopolitisch-liberale Projekt bedingungsloser Toleranz und Vielfalt aber unterliegt. Ein Projekt, das auch die Linkspartei transformiert.

Die kosmopolitische Linke hat sich wohlig in einer selbstgenügsamen Gewissheit moralischer Überlegenheit eingerichtet. Die Bundestagswahl samt ihrer zum Teil dramatischen demoskopischen Verschiebungen, die Verluste der Linken im Osten und die Zuwächse im urbanen Westen – werden von den entsprechenden Stimmen als Bestätigung der eigenen programmatischen Ausrichtung und als Ansporn für eine entsprechende postmoderne Profiländerung wahrgenommen.

„Uns war bewusst, dass ein klarer Kurs für Weltoffenheit und Solidarität uns Stimmen kosten würde“ – Katja Kipping 2016

Das überrascht insofern nicht, als dass es Ausdruck eines Klassenethos der akademischen Mittelschichten ist, dessen Gebot der Vielfalt und Kultur der Selbstverwirklichung zu einer Klassenspaltung beiträgt, die das Ziel der sozialen Gerechtigkeit verwässert. Das tangiert genau jene Klassen, die die Kipping-Linke mit ihrer Programmatik (bewusst) nicht mehr erreicht. Auch bei der postmodernen urbanen Linken neigt man dazu, sozioökonomische Ungleichheiten auf Defizite in Kompetenzen, Ethos und der Lebensführung zurückzuführen.

Heimatlose Hauspostille

Die sozialistische Tageszeitung Neues Deutschland, Hauspostille der Linken, die gerade eine redaktionelle Transformation hin zu einer neuen taz vollzieht und damit den Kurs ihrer Partei vorweggreift, trommelt gegen Lafontaine und Wagenknecht und überhaupt alles, was der vermeintlichen „globalen Freiheitsbewegung“ Steine in den Weg legen könnte.

Der Gedanke, dass Heimat und soziale Gerechtigkeit irgendwie zusammenhängen könnten, wird durch eine orwellsche Sprachpolizei ausgetrieben. Eine Inquisition gegen „Heimat“ als angeblicher Keimform von Nationalismus. So ist die Sehnsucht nach Heimat für den ND-Redakteur Robert D. Meyer der „Wolf im Schafspelz“. Das Bedürfnis nach einem Rückzugsort wird als „postfaktisch“ abgetan. Stattdessen solle man der „fantastischen Parallelwelt“ die „Erzählung eines Weltbürgertums“ entgegensetzen.

Das, was Meyer dort als „Aufklärung“ verkaufen will, ist der Hass auf das Eigene, das weiten Teilen der deutschen Linken zu eigen ist. Doch pathologischer Selbsthass ist kein guter Ratgeber zur Befreiung aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit. In seinem Fahrwasser schwimmt nicht mehr und nicht weniger als die Flaschenpost des transnationalen Neoliberalismus, die den Menschen ihre Wurzeln und kollektiven Bindungen und damit ihre solidarische Widerstandsfähigkeit rauben soll. Schönes Neues Deutschland.

Heimat, um hier eine weniger ideologisch affekthafte und selbstleugnende Lesart anzubieten, ist ein geographischer Ort, mit dem man lebensweltlich, emotional, sozial, familiär und kulturell verwurzelt ist. Kultur meint in diesem Zusammenhang nicht die auf den globalen Märkten zirkulierende Pluralität beliebiger kultureller Güter, die sich das spätmoderne Individuum nach eigenem Gusto und in besonderer Kombination aneignet. Es geht nicht um Kultur als Markt- und Selbstverwirklichungsmodell, sondern als Charakteristika gemeinsamer Überlieferung.

„Die schwankenden Gestalten des Begriffs bedeuten nicht, dass so etwas wie eine deutsche Kultur ‚nicht identifizierbar‘ sei – ein Satz, beiläufig, von ausnehmender Unbedarftheit (jedenfalls für eine Integrationsbeauftragte im Ministerrang).“ – Reinhard Merkel

Heimat ist ein Ort, zudem man eine Bindung hat, der die eigene Identität und Erinnerung zu einem großen Teil geprägt hat, der ein Zugehörigkeitsgefühl bietet und der als Fluchtpunkt dient. Jeder Mensch braucht eine Heimat für seinen Seelenfrieden. Heimat ist damit kein „diffuser“ Begriff, wie Meyer glaubt, sondern insofern Wirklichkeit, als die große Mehrheit der Menschen trotz diffuser Globalisierung immer noch ihr Leben lang an diesem Ort, in dieser Region oder diesem Land entweder verweilen, oder irgendwann wieder dorthin zurückkehren. Heimat ist somit auch ein Stück Verlässlichkeit und Beständigkeit.

Anders als die Minderheit der globalen Jetset-Klasse empfinden die meisten Menschen zudem den Zwang, ihre Heimat etwa aus wirtschaftlichen Gründen verlassen zu müssen, als Verlust und Eingriff in ihre Lebensqualität. Sie werden ihrem sozialen und familiären Umfeld, ihren Bindungen entrissen. Nicht umsonst spielt der Begriff der Heimat in jeder Kultur, sowohl in Musik, Kunst und Literatur – nicht nur in der Romantik – eine gewichtige Rolle. Damit gewährleistet Heimat, so der Historiker Jörg Baberowski, den „Überlieferungszusammenhang, in dem wir stehen und der einer Gesellschaft Halt gibt und Konsistenz verleiht.“

Heimat schafft somit überhaupt erst die Voraussetzung für Gemeinschaftlichkeit. Gemeinschaftlichkeit wiederum ist essenzielle Voraussetzung für eine politische Öffentlichkeit. Heimat hat somit auch für den demokratischen Nationalstaat eine sinnstiftende Bedeutung. Umgekehrt gibt der Nationalstaat der Heimat das rechtliche, institutionelle und politische Dach.

Denn darin besteht die Quintessenz eines jeden Heimatgefühls: Heimat, auch die kosmopolitische, wird nie nur von einem Einzelnen besessen, sondern ist Ausdruck eines in spezifischen Räumen beheimateten „Wir“, das durch Grenzen aufrecht erhalten wird.“ – Cornelia Koppetsch

Entleerter Duktus der „Weltoffenheit“

Hermann Heller – ein deutscher Jurist jüdischer Abstammung und Sozialdemokrat, der vor den Nazis nach Madrid emigrieren musste – begriff in seiner Schrift Rechtsstaat oder Diktatur? von 1930 die Existenz einer politischen „Wertgemeinschaft“ als Voraussetzung politischer Einheit. Ohne eine Wertegemeinschaft gebe „es weder eine politische Willensgemeinschaft noch Rechtsgemeinschaft“.

Heller meinte damit, dass die Frage der Repräsentation innerhalb der Demokratie nur unter einem Mindestmaß an sozialer Homogenität möglich sei: Spätestens dann, wenn sich alle politisch relevanten Gruppen nicht mehr in der politischen Einheit wiedererkennen, nicht mehr in der Lage wären, sich mit dem Staat, seinen Symbolen und Repräsentanten zu identifizieren, sei auch die demokratische Einheitsbildung, sprich Konsens als integrierendes und legitimierendes Moment, nicht mehr möglich. Der heute gerne angeprangerte soziale Konformismus der Nachkriegsgesellschaft, er war – ohne ihn überhöhen zu wollen – gleichzeitig auch eine Voraussetzung der sozialen Demokratie.

Ganz ähnlich formuliert diese Bedingungen Baberowski, wenn er die Überlieferungszusammenhänge bedroht sieht:

„Wenn uns mit vielen Menschen nichts mehr verbindet, wenn wir einander nichts mehr zu sagen haben, weil wir gar nicht verstehen, aus welcher Welt der andere kommt und worin dessen Sicht auf die Welt wurzelt, dann gibt es auch kein Fundament mehr, das uns zum Einverständnis über das Selbstverständliche ermächtigt. Gemeinsam Erlebtes, Gelesenes und Gesehenes – das war der soziale Kitt, der unsere Gesellschaft einmal zusammengehalten hat.“

Was passiert, wenn dieses Fundament wegbricht, beschrieb schon vor gut einhundertachtzig Jahren der französische Staatsdiener Alexis de Tocqueville, als er die Vereinigten Staaten bereiste. In seinem zweibändigen Werk De la démocratie en Amérique (1835 und 1840) kommt Tocqueville zu dem ernüchternden Fazit, dass in Amerika das „gemeinsame Interesse“ fehle. An dessen Stelle, so Tocqueville, trete die Gleichförmigkeit als Gebot der öffentlichen Meinung. Je weiter sie fortschreite, desto anstößiger erschiene „die kleinste Verschiedenheit“.

Tocquevilles Beobachtung könnte als Gegenwartsbeschreibung der deutschen politischen Öffentlichkeit aktueller nicht sein. Sie spiegelt sich in dem entleerten Duktus der „Weltoffenheit“ als Konformismus neuer Qualität wider. „Offenheit“ und „Vielfalt“ entlarven sich als selbstreferenzielle Markennamen hegemonialer Kulturindustrie, als ideologische Kampfbegriffe, die ihre eigentliche Bedeutung auf der intellektuellen Ebene öffentlicher Debatten in ihr Gegenteil verkehren. Während noch im 19. Jahrhundert die miteinander konkurrierenden Ordnungsideen des Liberalismus, Konservatismus und Sozialismus einen Gemeinwillen des Volkes und seiner Repräsentanten beschworen, klingt heute schon die Übersetzung von „demos“ verdächtig.

Es ist also kein Wunder, dass die Wirkungszusammenhänge von sozialem Rechtsstaat, Wirtschaft, Demokratie und Nation, ihre äußerst sensible und fragile Ausjustierung der Komponenten für eine befriedete Gesellschaft immer mehr aus dem Blickfeld geraten. Der Nationalstaat, den die kosmopolitische Linke überwinden will, ist der Garant dieser Befriedung. Die Konzeption eines Rechts auf globale Niederlassungsfreiheit ignoriert, wie die Philosophen David Miller [13] und Michael Walzer anmerken, dass die Bevölkerungen demokratischer Nationalstaaten mehr sind als lediglich Agglomerate unterschiedlicher Gruppen von Menschen. Miller versteht

demokratische Staaten als politische Gemeinschaften, deren Grundlage die Gleichheit unter ihren Mitgliedern ist, und so wie dies einerseits Staaten das Recht zum Ausschluss gibt, bringt es andererseits auch die Verpflichtung mit sich, den gleichen Status aller, die in ihren Grenzen leben, zu schützen. [14]

In Millers Ansatz politischer Philosophie spielt das Konzept der Nation insofern eine wesentliche normative Rolle, als dass eine moderate Nation-Konzeption im Rahmen des modernen Nationalstaates existentiell zur Aufrechterhaltung der Sozialstaatsidee ist.

Ähnlich argumentiert Michael Walzer. [15] Walzer unterstreicht die Bedeutung gemeinschaftsgebundenen Leben im Gegensatz zum nackten Individualismus als vollgültiges, lebenswertes Menschenleben. Auf einer Linie mit Barberowski sieht er in der Leugnung von Gemeinschaftlichkeit – die im Postulat Thatchers mündet, dass da keine Gesellschaft wäre – die Entstehung einer Weltgesellschaft von einander letztlich als Fremdlingen gegenüberstehenden Menschen. Nur Gemeinschaften können für Walzer Bedeutungen generieren, Sinnhaftigkeit erzeugen und somit Sinn und Orientierung spenden:

Denn nur als Mitglieder einer Gemeinschaft können Menschen darauf hoffen, an all den Sozialgütern – Sicherheit, Wohlstand, Ehre und Ansehen, Ämter und Macht – zu partizipieren, die das gemeinschaftliche Leben hervorzubringen imstande ist.“ [16]

Divide et impera

Die kosmopolitische Hyperkultur, die auf der Vorstellung der Diversität durch individuelle Selbstentfaltung beruht und ungesteuerte Migration als kulturelle Bereicherung auffasst, vermag das in keiner Weise zu leisten. Im Gegenteil relativiert sie jeden Gemeinschaftsglauben.

Kultur umreißt im kosmopolitischen Bewusstsein (…) nicht mehr den Ort einer normativ verbindlichen Ordnung, sie wird vielmehr als Ressource verstanden, als Material, das in unterschiedlichster Weise geformt wird und das Selbst bereichern soll.“ – Cornelia Koppetsch

Diese Neuinterpretation des von der Heimat losgelösten Kulturbegriffs ist in gleicherweise Produkt und Ziel des fortgeschrittenen Neoliberalismus. Es kann also kaum überraschen, dass Links- und Neoliberale vor dem Hintergrund des westlichen culture war zusammenrücken. Diese Seite lehnt die „homogene“ Gemeinschaft als „konstruiert“ ab. Die Tabuisierung identitätsstiftender Begriffe wie „Geschlecht“, „Volk“, „Nation“ oder „Ethnie“ (paradoxerweise gelten solche Zuschreibungen nur noch für Minderheiten) und historisch gewachsener Realitäten führt auf einen Irrweg, der sämtliche Erkenntnisse der Biologie, Anthropologie oder Kulturwissenschaften für ungültig erklärt.

Gleichermaßen entzieht „Diversity Policy“ gemeinschaftlichen und solidarischen Denken – einem „Wir“ – die Grundlage. Es ist also Programm, dass der Begriff der Diversität im lateinischen dem gleichen Wortstamm wie divide – teilen – entspringt. Die von sämtlichen politischen, kulturellen, medialen und pädagogischen Institutionen in Dauerschleife propagierten Soundbites von „Vielfalt“, „Heterogenität“ oder „Diversity“ kultivieren das Trennende und die Trennung. Das Gemeinschaftsgefühl fragmentiert durch die unzähligen Mikrokonflikte als Ersatzschauplätze zur Erringung von „Gerechtigkeit“.

An der politischen Bedeutung der Heimat als Voraussetzung solidarischen Gemeinschaftssinns führt somit kein Weg vorbei. Es ist richtig und wichtig, diesen Begriff vor dem Hintergrund eines zu recht wahrgenommenen Gefühls der „Unbehaustheit“ vieler Menschen zu diskutieren. Gerade die politische Linke muss zu ihm wieder ein gesundes Verhältnis entwickeln. Verweigert sie sich diesem Diskurs und, schlimmer, diffamiert ihn als rechts, wird sie „mit ihrem Verständnis von Freiheit“, um in den Worten Jakob Augsteins zu sprechen, „Verbündete des Konzernkapitals“:

„Wer vom Ideal der offenen Grenzen redet, klingt zwar wie ein ganz süßer Kuschelhumanist, vertritt aber vor allem ein zentrales Anliegen der Banken und Konzerne, die von freiem Waren- und Kapitalverkehr profitieren.“

Die Linke muss aufpassen, dass sie nicht auf der falschen Seite der Geschichte landet. Will sie den Dornröschenschlaf der subalternen Weltrevolution nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag fortsetzen, sollte sie sich von den Realitäten wachküssen lassen.


Anmerkungen

[13] David Miller, National Responsibility and Global Justice, Oxford 2007; ders., Einwanderung: Das Argument für Beschränkungen, in: Andreas Cassee und Anna Goppel, Migration und Ethik, Münster 2012, S. 47-65; Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit. Ein Plädoyer für Pluralität und Gleichheit, Frankfurt a. M. und New York 2006, S. 65-107; ders., Mitgliedschaft und Zugehörigkeit, in: Andreas Cassee und Anna Goppel, Migration und Ethik, a.a.O., S. 107-144.
[14] David Miller, National Responsibility and Global Justice, a.a.O., S. 64.
[15] Michael Walzer, Mitgliedschaft und Zugehörigkeit, a.a.O., S. 117.
[16] Michael Walzer, Mitgliedschaft und Zugehörigkeit, a.a.O., S. 144.

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