Bild: flickr.com/PES Communications / CC BY-NC-SA 2.0
Petition | 05.12.2017 (editiert am 24.05.2018)

#SPDerneuern: Eine Illusion?

Liebe Leserinnen und Leser,

Unser Aufruf zur wirtschaftspolitischen Erneuerung der SPD ist, so haben wir den Eindruck, mit sehr gemischten Gefühlen aufgenommen worden.

Selbst viele von denjenigen, die mit unseren Positionen sympathisieren, sehen in der Unterstützung der Petition keinen Sinn, haben die SPD aufgegeben oder reiben sich an einzelnen Punkten. „Verlorene Liebesmüh“ heißt es, dass es eine „andere Partei als die SPD brauche, um den Sozialstaat zu erneuern“, oder dass die SPD für die Probleme selbst verantwortlich sei und „unwählbar“ wäre.

Treffend zusammenfassen lässt sich diese Stimmungslage durch den Brief eines unserer Leser:

 „Ja, alle genannten politischen Ziele/Forderungen sind wichtig, richtig, …, aber mit der SPD ist als Unterstützerin nicht mehr zu rechnen, eine Weiterverbreitung der Petition nährt nur eine Illusion.“

Es geht um den symbolischen Wert

Dieser Pessimismus ist verständlich. Auch wir sind skeptisch, mit einer Petition und 10 konkreten wirtschaftspolitischen Forderungen die SPD-Parteiführung zu einem wirklichen Umdenken bewegen zu können. Diese Aussicht ist unter dem gegenwärtigen politischen Führungspersonal in der Tat gering.

Doch das ist nicht das Entscheidende. Diese Petition ist kein Aufruf zur Wahl der SPD. Uns geht es um etwas anderes. Wichtig sollte – auch Ihnen – ihr symbolischer Wert sein.

Je mehr Unterstützer der Aufruf hinter sich weiß, desto lauter wird die Stimme, die ganz generell ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik verlangt. Sie würde zeigen, dass es überhaupt ein Verlangen nach diesem Umdenken gäbe. Sie wäre ein starkes Zeichen und eine solidarische Unterstützung für alle, die für eine progressive Erneuerung eintreten. Ja, und auch für Makroskop. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Ein fatales Signal

Doch von diesem erhofften Zeichen – das müssen wir uns voller Ernüchterung eingestehen – sind wir mit derzeit gerade einmal 1.300 Unterschriften weit entfernt. In einer Demokratie würde man sagen, für dieses Anliegen gibt es kaum Stimmen. Ein fatales Signal!

Was sind die Gründe dafür? Sind konkrete Forderungen nicht mehr vermittelbar? Erzeugen sie zu viel Widerspruch? Oder ist doch weniger Problembewusstsein vorhanden, als wir angenommen haben? Kann in unserer Gesellschaft nicht mehr über das Kleine, Banale, Simple hinausgedacht werden? Können nur noch Slogans und Hashtags im Twitter-Format Aufmerksamkeit und Zuspruch generieren?

Vielleicht mag es auch daran liegen, dass die Fähigkeit der progressiven Linken, in der Sache an einem Strang zu ziehen, in Grabenkämpfen, Eitelkeiten und einem undurchsichtigen Klein-Klein verlorengegangen ist. Von Seiten, von denen wir mit Unterstützung gerechnet haben, ist sie uns bisher verwehrt worden.

Es liegt an Ihnen

Das ist ärgerlich und schade, da es um etwas Größeres gehen sollte. Sie haben die Möglichkeit, genau jetzt mit einer halben Minute Ihrer Zeit, ein anderes Signal zu setzen. Sich selbst eine Stimme zu geben. Ganz egal, ob Sie Parteimitglied sind, waren oder nicht. Ob Sie SPD-Wähler sind, waren oder nicht.

Politische Passivität oder Resignation sind keine Lösung. Sie stärken nur das, was über 15.000 Menschen, die regelmäßig Makroskop besuchen und noch weit mehr, die Sozialdemokraten sind, kritisch sehen sollten: den Neoliberalismus.

Veränderungen dagegen entstehen durch die Artikulation eines gemeinsamen Willens. Verbreiten und teilen Sie ihn über alle Kanäle.

Unterstützen Sie unsere Petition hier

Ihr Makroskop-Team

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