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Soziales | 12.12.2017

Vorsicht vor Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Seit Ende der 90er Jahre greifen immer mehr Länder auf öffentlich-private Partnerschaften zurück. Damit will man in Gesundheit, Bildung, Verkehr oder Infrastruktur dem langjährigen Nachholbedarf begegnen.

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPPs) sind im Wesentlichen langfristige Verträge mit gewinnorientieren Unternehmen zur Produktion öffentlicher Güter, deren wirtschaftlicher Erfolg durch staatliche Garantien abgesichert ist. Sie ermöglichen es dem privaten Sektor, große Infrastrukturprojekte oder Dienstleistungen zu übernehmen (und manchmal auch zu betreiben). Projekte also, die traditionell im Verantwortungsbereich des Staates lagen. Darunter fallen z.B. der Bau und die Betrieb von Krankenhäuser, Schulen, Straßen, Eisenbahnen, Sanitäranlagen und der Energie- und Wassersektor.

Die Begeisterungswelle für ÖPPs

ÖPPs werden von vielen OECD-Regierungen und einigen multilateralen Entwicklungsbanken – vor allem der Weltbank – gefördert. Sie gelten als Antwort auf die Knappheit an Finanzmitteln, die zur Erreichung der Entwicklungsziele, einschließlich der Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs), erforderlich sind.

Seit Ende der 90er Jahre verbreiteten sich ÖPPs in Bereichen wie Gesundheit und Bildung, Verkehr und Infrastruktur insbesondere in den Entwicklungsländern. Dort vollzieht sich mittlerweile eine schnelle Transformation: In Asien, Lateinamerika und Afrika werden neue Gesetze verabschiedet und ÖPP-Projekte initiiert.

Doch die Erfahrungen mit ÖPPs sind weitgehend, wenn auch nicht ausschließlich, negativ. Zumal die Resultate nur sehr weniger ÖPPs letztendlich auch im öffentlichen Interesse sind. [...]

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