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#SPDerneuern | 09.01.2018 (editiert am 10.01.2018)

Europapolitik der SPD: Zwischen Macron und Marx

Der Politologe und Publizist Winfried Veit attackiert im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung die Europapolitik von Macron. Das zeigt, wie in wichtigen Kreisen der SPD die eigene europapolitische Verantwortung verkannt wird.

Im Dezember 2017 veröffentlichte das Internetjournal Internationale Politik und Gesellschaft (IPG) der Friedrich-Ebert-Stiftung einen Artikel von Winfried Veit: „Der kleine Prinz. Warum Emmanuel Macron nicht der große Erneuerer ist“. Der Text ist exemplarisch dafür, wie wenig in wichtigen Kreisen der SPD die europapolitische Verantwortung dieser Partei erkannt wird.

Veit ist ein ausgewiesener Vertreter einer proatlantischen Orientierung der SPD, die den neoliberalen Konsens der Herrschenden beiderseits des Atlantiks noch nicht einmal problematisiert.[1] Stattdessen warnt er die SPD und ihre Anhänger vor den gefährlichen europapolitischen Vorschlägen des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Diese, so Veit, liefen im Kern darauf hinaus, unter dem Vorwand einer europäischen Wirtschaftsregierung (das als tugendhaft gesehene) Deutschland zur Bezahlung der (deutlich als selbst verursacht bezeichneten) Schulden des Nachbarn im Westen heranzuziehen.

Eine Replik von Hartmut Elsenhans wurde von der Redaktion des IPG mit der Begründung abgelehnt, dass die „komplexe[n] Zusammenhänge, …ohne längere Erläuterung [die]… Leser überfordern würde[n]“. Die Möglichkeit redaktioneller Anpassungen wurde von vornherein ausgeschlossen. [...]

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