Bild: istock.com/Gabriel Enrique
Kommentar | 29.01.2018 (editiert am 01.02.2018)

SPD = 18 % – X

Vom Hochamt mit Nebelkerzen bis zum Abgesang in einer inhaltsleeren Zeit waren es gerade mal 12 Monate. Nicht jede Organisation schafft es, sich selbst so schnell ins Abseits zu stellen.

Als Anfang 2017 auf dem Krönungsparteitag der SPD der neue Vorsitzende und Kanzlerkandidat mit 100 % der möglichen Stimmen nominiert wurde, ohne auch nur ein Wahlprogramm zu verabschieden, das diesen Namen verdient hätte, war der Niedergang dieser traditionsreichen Programm-Partei bereits in seiner Endgültigkeit vorprogrammiert. Danach folgten drei verlorene Landtagswahlen und sechs Monate „politische“ Enthaltsamkeit, die mit 20,5 % noch großzügig vom Wähler honoriert worden sind.

Das Wahlprogramm kam eine Woche vor Beginn der Sommerferien zu spät, um es an Strandbars oder auf Gebirgswanderwegen ernsthaft diskutieren zu können. Viel Substanzielles gab es ohnehin nicht zu erörtern. Bei moderner Parteitagsregie kommt die Form vor dem Inhalt und Personal-Marketing vor Glaubwürdigkeit. Das Spektakel steht vor dem Programm.

Neben vielen Fehleinschätzungen und -entscheidungen in Haushalts-, Umwelt-, Arbeitsmarkt- und Finanzfragen ist es auch die aggressive Außenpolitik, die den Fortbestand der SPD schrittweise obsolet macht. Zum Mitschreiben: Wer sozialen Frieden nach innen und außen nicht will und gesellschaftlichen Wohlstand und Teilhabe nicht allen Mitgliedern der Gesellschaft zu Gute kommen lassen will oder kann, [...]

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