By Bundesarchiv, B 145 Bild-F066928-0012 / Wegmann, Ludwig / CC BY-SA 3.0 de, Link
Petition | 25.01.2018

#SPDerneuern: Erneuerung durch Rückbesinnung

Will die SPD überleben, muss sie nicht weniger schaffen, als den Aufbruch in eine mit dem „New Deal“ vergleichbare Erneuerung. Kernstück ist ein neues Verständnis von Wirtschaft – und eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte.

Die SPD, die traditionsreichste Partei Deutschlands, ist eine Partei ohne eigenes Profil geworden. Kaum noch in der Lage, neue Herausforderungen aufzunehmen und progressive Politik zu artikulieren, fungiert Sie als reine Mehrheitsbeschafferin der CDU.

Die Sozialdemokratie ist damit existenziell bedroht. Das Schicksal ihrer niederländischen und französischen Schwesterparteien, die bei den letzten Wahlen in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden sind, rückt in greifbare Nähe.

Die SPD in der ideologischen Sackgasse

Auf dem SPD-Parteitag 2003 in Bochum forderte Peer Steinbrück, dass die SPD „gerade in schwierigen Zeiten den Mut, die Courage und die Entschlossenheit haben“ müsse, „die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland zu gestalten.“

Doch mit Entschlossenheit hat sich die SPD damals auf den Weg in eine ideologische Sackgasse gemacht. Sachzwänge der Globalisierung und der Demographie, so der Irrglaube, ließen eine sozialdemokratischen Idealen orientierte Politik nicht mehr zu. Die eigenen Regierungserfahrungen und die Erkenntnisse einer progressiven Ökonomik wurden hinweggefegt, und die SPD geriet an den Rand des Abgrunds.

„Die Sozialdemokraten sind Opfer des neoliberalen Globalisierungskonzeptes geworden,

[...]

Guter Journalismus hat seinen Preis

Dieser Artikel ist nur für Abonnenten komplett einsehbar.

Anmelden