#SPDerneuern | 12.01.2018 (editiert am 15.01.2018)

#YESGroKo – Für den Niedergang von CDU und SPD

Die SPD wollte sich mit der CDU auf eine symbolische Steuererhöhung einigen, um der Parteibasis einen Erfolg vorzugaukeln. Grund genug, für die neoliberalen Günstlinge Amok zu laufen.

Ich hatte mich vor einiger Zeit schon einmal für die Neuauflage einer GroKo ausgesprochen (hier). Nicht etwa, weil ich glaubte, dass Hoffnung bestünde, mit der SPD in Regierungsverantwortung würden unsere wirtschaftspolitischen Forderungen Eingang in die Wirtschaftspolitik finden.

In erster Linie störte mich die offensichtliche Inkonsistenz zwischen Meinung und Handlung. Warum um Gottes Willen weigert man sich, an der Umsetzung einer Politik mitzuwirken, die man als ebenso alternativlos wie die CDU erachtet? Für was Neuwahlen, wenn man davon kein „besseres“ Wahlergebnis im Sinne der wirtschaftspolitischen Vernunft und keinerlei aufklärerische Wirkung erwarten kann? Dafür aber eine Schlammschlacht zwischen „Demokraten“ und „Populisten“ zu befürchten hat, die die jetzt schon bedenkliche Freund/Feind Polarisierung der politischen Auseinandersetzung und die immer mehr um sich greifende persönliche Diffamierung von Andersdenkenden weiteren Vorschub leistet?

Die Mehrheit der Makroskop-Autoren konnte ich mit meinen Argumenten ganz offensichtlich nicht überzeugen. Bloß keine GroKo, so der Konsens. Ich muss zugeben, dass sogar ich anfing, darüber nachzudenken, ob #NoGroko vielleicht doch die einzige Hoffnung für einen Politikwechsel ist. [...]

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