Bild: istock.com/wellphoto
Demokratie und Staat | 22.02.2018 (editiert am 26.02.2018)

Raus aus dem Kosmos der Singularitäten

Postmoderner Kosmopolitismus, Neoliberalismus, Rechtspopulismus und sonst? Warum außer einer Sammlungsbewegung nicht mehr viele Alternativen für die Linke bleiben.

Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben einmal mehr für Unmut gesorgt. Die Reaktionen auf den jüngsten Wagentainschen Fassöffner einer linken Sammlungsbewegung – genaues weiß man noch nicht – erstrecken sich in der Linkspartei von Überraschung bis Bestürzung.

Wieder einmal. Schon der Vorstoß der Enfants terribles in der Flüchtlingsdebatte hatte für tiefe Gräben in der Partei gesorgt. Noch vor wenigen Jahren galten Lafontaine und Wagenknecht als linksaußen. Nun wird ihnen von nicht wenigen im Umfeld der Linken rechter Populismus vorgeworfen. Sind diese beiden Sonderlinge eigentlich noch in der Partei vermittelbar, könnte man also nicht ganz zu Unrecht fragen.

Oder anders gefragt, wie vermittelbar sind eigentlich noch klassische sozialdemokratische Positionen in der Linkspartei, wo doch dort nicht wenige den „nationalen Sozialstaat“ als nostalgisches Relikt ablehnen? Sind also die Gründe für Wagenknechts Vorstoß zu einer neuen Sammlungsbewegung vielleicht gar nicht so abwegig?

Anhaltspunkte könnte ein etwas genauerer Blick auf die Genese der politischen Linken geben. Dass nämlich Wagenknecht von dem Philosophen Thomas Seibert, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Rosa Luxemburg-Stiftung, als Rassistin beschimpft wurde, dürfte genauso wenig ein Zufall sein, wie der Umstand, dass Seibert mit Katja Kipping im Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) sitzt. In dessen Kuratorium findet sich auch der Soziologe Stephan Lessenich. Auch er schreibt im Neuen Deutschland von einem „nationalsozialen Kurswechsel“ Wagenknechts, wirft ihr indirekt ebenfalls Rassismus vor.

Wenn man verstehen will, welche Geisteshaltung Leute wie Lessenich, Seibert und Kipping umtreibt, muss man sich das ISM genauer anschauen. Das Institut sieht sich als eine parteiübergreifende Denkfabrik, die ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis intellektuell-programmatisch in die Wege leiten will. Ziel ist, „Die politische Alternative zum Neoliberalismus“ zu entwickeln. Im 2010 verfassten Gründungsaufruf des ISM ist – ganz im Kippingschen Duktus – von „den Grundwerten der freiheitlichen Selbstbestimmung und der grenzüberschreitenden Solidarität“ zu lesen. Das klingt natürlich nett, meint aber womöglich, was das Kipping-Lager auch in Flüchtlingsfrage agitierte – „no borders“ in jeglicher Hinsicht.

Grenzenlos orientierungslos in der Vielfalt

Einen Gegenentwurf zur Kulturhegemonie des neoliberalen Individualismus sucht man hier vergeblich. Beklagt wird vielmehr „die Diskriminierung all jener Menschen und Lebensformen, die nicht den normativen Standards der Mehrheitsgesellschaft entsprechen“ und eine „in ihrer Vielfalt eingeschränkte Gesellschaft“.

Das wirft unweigerlich weitere Fragen auf. Ist „Vielfalt“ nicht längst schon zum reinen Selbstzweck, zum selbstreferentiellen, nichtssagenden Leitbild geworden? Ist nicht im Zeitalter der „Singularitäten“ (Andreas Reckwitz[1]) das Besondere und Außergewöhnliche der normative Standard? Sind nicht kulturell konnotierte Güter, das Zelebrieren des Einzigartigen längst Teil der globalen Ökonomie geworden? Ist nichts weniger verhasst, als das Regulierte und Gleichförmige? Sollte nicht jeder Bewerber möglichst durch einen „besonderen“ Lebenslauf und Kreativität hervorstechen – frei nach der Devise: Durchschnitt ist der Tod? Und mündet die kollektive Erwartungslosigkeit, die der Individualismus zur Folge hat, nicht in eine Art „Erwartung, dass das Individuum von sich selbst alles erwartet“?

Es sind Fragen rhetorischer Art. „Kulturelle Vielfalt“ ist zu Beginn des 21. Jahrhunderts bereits das Leitprinzip einer liberalen Gesellschafts- und Kulturpolitik. Mit anderen Worten, das ISM beackert ein Feld, das längst bestellt ist.

Damit steht das ISM symptomatisch für eine Neue Linke, die das Kind eines diesem Leitprinzips zugrundeliegenden gesellschaftlichen und politischen Strukturwandels ist. Er setzte bereits in den 70er und 80er Jahren ein und hängt mit einem zeitgleich stattfindenden ökonomischen Strukturwandel zusammen: Dem Übergang zur new economy, der nicht selten als Epochenwechsel von der industriellen zur postindustriellen Ökonomie beschrieben wird. Mit dem Wandel der Konsumgüter ging eine Individualisierung und der Wandel des Lebensstils (siehe oben) einher und umgekehrt. Ralf Dahrendorf konstatierte bereits damals das „Ende des sozialdemokratischen Konsensus“, mit dem die Begriffe Wachstum, Gleichheit, Arbeit, Vernunft und Staat obsolet werden würden.

Nichts untermauert die Prognose Dahrendorfs besser als die Ausführungen des ISM-Elaborats. Unter Solidarische Moderne versteht man dort „die so dringend erforderliche Versöhnung zwischen den emanzipatorischen Ansätzen der Industrie- und der Postmoderne und ihre Weiterentwicklung zu einer sozial-ökologischen Antwort auf die Fragen der neuen Zeit.

Auch wenn Ausführungen wie diese mehr Fragen als Antworten hinterlassen, ist alleine die positive Berufung auf die Postmoderne vielsagend. Denn in ihr spielt sich das ganze intellektuelle Elend ab, in dem diese Neue Linke gefangen ist.

In seinem Buch „Identity Politics“ unterscheidet der amerikanische Politologe Mark Lilla zwischen traditionellen und neuen Linken – also dem, was das ISM konsequenterweise industrielle und postindustrielle Linke nennt. Die Traditionellen, so Lilla, verfolgten Ziele außerhalb ihrer selbst. Die Neue Linke dagegen würden eigentlich nur noch über sich selbst reden wollen.

So trifft die Beantwortung der folgenschweren Frage des ISM, nämlich wie „lässt sich in einer bunten und heterogenen Gesellschaft, in der keine Lebensführungsnormen verordnet werden, sondern Individualität garantiert wird, Solidarität organisieren?“, den Kern der Existenzkrise der politischen Linken: Kaum bis gar nicht. Wie auch, wenn die Welt nach den Maßstäben des eigenen individuellen Kosmos – nicht nach einer übergeordneten Objektivität – gestaltet werden soll.

Das ISM will etwas verbinden, was in einem unvereinbaren Widerspruch steht: Eine grenzenlose kosmopolitische Solidarität ist nicht mit dem nationalen Wohlfahrtstaat, sondern nur ohne ihn zu haben. Kultureller Neoliberalismus – nichts anderes ist die Postmoderne – in einer Synthese mit der Sozialdemokratie verträgt sich nicht, vielmehr ist das Gemisch toxisch: Die Postmoderne umgibt – wie auch das Pamphlet der ISM und die Programmatik der Linksparteien – eine Geisteshaltung des Unbestimmten. Die Postmoderne priorisiert das Individuum vor jeglicher Art des Kollektivs: der Gemeinschaft und ihrer Werte – begrenzen sie doch nur dessen Selbstbestimmung.

Dabei ist die Postmoderne ein kulturelles und geistesgeschichtliches Phänomen, dass der Saat des Neoliberalismus und seiner Phobie vor dem „Totalitarismus“ entspringt. Postmoderne Denker wie Jean-Francois Lyotard riefen die „radikale Pluralität“ der Ideen aus, die überspannende Meta-Erzählungen verwerfen sollte. Lyotard erschien ein pluralistischer Liberalismus als der einzig verfügbare theoretische Rahmen angesichts der zur Koexistenz verurteilten „unübersetzbaren Diskurse“ – das postmoderne „anywhere“.

Es ist ein „anywhere“ mit weitreichenden Folgen für das politische Handeln. Denn wenn sich die reale Welt sprachlich nicht repräsentieren lässt, dann erscheint eine Politik als überholt, die ihre Entscheidungen auf Grund der Annahme trifft, sie habe den Überblick über „die Realität“. Das heißt, ein politischer Gestaltungs- wie auch wirtschaftspolitischer Steuerungsanspruch sind in letzter Konsequenz dieser Logik weder machbar noch wünschenswert. Was bleibt, ist die zunehmende Politisierung des Privaten und der eigenen Befindlichkeiten.

Das ist der Coup des Neoliberalismus: Neben seiner Metaerzählung vom „Wettbewerb als Entdeckungsverfahren“ duldet er nur diese zahnlose Koexistenz der „Pluralität des Unübersetzbaren“ und des „Relativen“. Während so die einzige große Meta-Erzählung unserer Zeit weiter hegemonial wirkt, beraubt sich die postmoderne Linke einer kohärenten Gegenerzählung bereits im Ansatz. Denn ihr Verzicht auf Begriffe wie der der Wahrheit und der Objektivität ist es, der eine Suche nach Antworten auf die drängenden Fragen der Gegenwart nicht zulässt. Die postmoderne Linke ist Teil des Neoliberalismus und merkt es noch nicht einmal.

Der Dissens zwischen Kosmopoliten und Kommunitaristen

Wagenknecht würde hier wohl von einer „entleerten“ Linken sprechen, eine die ihre Wurzeln und ihren Kompass verloren hat. Indirekt hatte sie die Postmoderne schon in einer ihrer älteren Schriften[2] kritisiert:

Weil die gesellschaftliche Realität aber als in sich zusammenhängende Totalität funktioniert, ist sie auch nur durch ein in sich geschlossenes, ganzheitliches Weltbild adäquat erfaßbar, nicht durch das abstrakte Nebeneinander verschiedener Weltbilder.

„Das Ende der Geschichte“ hat sich als der große Trugschluss des Neoliberalismus erwiesen. Ein Trugschluss, der die politische Linke dazu verleitet hat, ihren Blick von der Ökonomie und dem Staat just zu einem Zeitpunkt abzuwenden, als die Ungleichheit in den westlichen Industrienationen wieder zunahm. Am besten lässt sich das an der SPD erkennen. Über ökonomische Fragen diskutiert wird in der Partei kaum noch. Was Keynesianismus heißt, wissen vielleicht noch ein paar ältere Gewerkschaftler mit vergilbten Parteibuch.

Doch entlang des postnationalen Eskapismus verläuft die Hauptkonfliktlinie des 21. Jahrhunderts. Auch sie hat sich in den 70er und 80er Jahren herauskristallisiert: Thomas Piketty wies auf den Umstand hin, dass während in den vorangegangenen Jahrzehnten die Wahl linker (sozialistischer) Parteien mit schlechterer Bildung und Wählern mit geringerem Einkommen in Verbindung gebracht wurde, allmählich immer mehr akademische Wähler hinzukamen. Das führte zu einem Parteiensystem mit mehreren Eliten: Die intellektuelle Elite wählte links, die geschäftliche Elite rechts. Die linken Eliten aber brachten vor allem Themen der „emanzipatorischen Lebensführung“ auf die Agenda, was zu einer zunehmenden Repräsentationslücke im Parteiensystem und zu einer Abwendung der alten Wählerschaft führte.

So lässt sich wohl auch der Erfolg von Jeremy Corbyn in Großbritannien erklären, dessen Kampagne unter dem Slogan „For the many, not the few“ firmiert. Heißt: die Interessen der Mehrheit, nicht Partikularinteressen einer abgehobenen Elite sollen wieder im Vordergrund stehen.

In Deutschland sucht man solch einen Aufbruch derzeit vergebens. Die Solidarische Moderne scheint in weite Ferne gerückt zu sein. Die postmoderne Linke bleibt einem Zeitgeist verhaftet, der seinen Zenit schon überschritten hat und in der zunehmend wieder das Verlangen nach normativer Orientierung, Eindeutigkeit, Wahrheit und Klarheit zurückkehrt. Sei es in der Berufswelt, sei es in dem Bedürfnis nach Sicherheit und Entschleunigung. Grob heruntergebrochen manifestiert sich diese Konfliktlinie, die nicht nur die Bundesrepublik, sondern auch die Parteien durchzieht, wie folgt:

Die SPD ist gespalten in das Lager der rein machtpolitisch orientierten Führungsriege Schulz, Nahles inklusive Seeheimer Kreis, die ungeachtet des Niedergangs eisern das neoliberale Erbe Schröders verwalten und jenen Kräften, die eine parteipolitische Erneuerung jenseits der GroKo fordern. Sollte dieser progressive Teil nach der Niederlage auf dem Sonderparteitag die Koalition auch nicht über die Mitgliederabstimmung verhindern können, war es das mit #SPDerneuern.

Ein anderer Graben, der bei der SPD durch die NoGroKo-Debatte etwas in den Hintergrund gerückt ist, durchzieht Die Linke. Auf der einen Seite das identitätspolitische Kipping-Lager, das vor allem dem Projekt eines „bunten“ Neoliberalismus – wie etwa des Ausbaus genderneutraler Toiletten und der Propagierung offener Grenzen sowie eines BGEs – frönt. Auf der anderen Seite Wagenknecht und Lafontaine, die dem eine erneuerte sozialdemokratische Reformpolitik auf nationalstaatlicher Basis entgegenstellen.

Das postindustrielle/postmoderne Lager wäre in vielen Punkten koalitions- oder gar fusionsfähig mit den Grünen, bei denen ebenfalls Minderheitenpolitik und ein kosmopolitischer Multikulturalismus weit oben auf der Agenda stehen. Auch dort hat der linke Parteiflügel mit der Wahl der neuen Realo-Doppelspitze Habeck und Baerbock erheblich an Einfluss und Gestaltungsspielraum verloren.

Diese elitäre Polit-Szene des „politisch korrekt verpackten Neoliberalismus“ streitet sich um die gleiche hipsteresque Wählerklientel, mit der allein kein Blumentopf zu gewinnen ist. Sie ist Teil des kulturellen Establishments, das im Konflikt mit den „Globalisierungsverlierern“ nicht nur der alten Industriegesellschaft steht.

Zu verlieren bleibt nicht mehr viel

Seit 8 Jahren brauen die illustren Laboranten des ISM an einem rot-rot-grünen Gegengift zum Neoliberalismus. Das Ergebnis ist niederschmetternd. In diesen 8 Jahren postmoderner Synthese haben diese Parteien weder eine gemeinsame Koalition auf die Beine stellen (Ausnahme die Landesregierungen Thüringen und Berlin), noch einen kohärenten Politikentwurf anbieten können. Dafür haben sie seit der Bundestagswahl 2009 7 % der Stimmen verloren. Mit insgesamt 38,6 % erreichen sie gemeinsam nicht einmal mehr das Wahlergebnis der SPD von 1998 mit 40,9 %. Oder anders gesagt: Statt 26 Millionen Zweitstimmen im Jahr 1998 mobilisierte R2G im Herbst 2017 nur noch rund 18 Millionen, also fast ein Drittel weniger Wähler.

Spätestens wenn die SPD den Zustand ihrer europäischen Schwesterparteien erreicht hat, etwa den der PvdA in den Niederlanden mit 5,7 %, der „Vereinigte Linke“ in Polen mit 7,6 %, der Sozialisten in Frankreich mit 6,1 % oder der PS in Belgien mit 11,7 %, ist es zu spät. Wenn die AfD ihre soziale Programmatik schärfen sollte, droht mittelfristig ein deutscher Front National.

Eine weitere Abspaltung muss diesen Prozess des Niedergangs nicht beschleunigen, sondern könnte – wie das Beispiel Corbyn oder Mélenchons La France insoumise (LFI) zeigen – zu einer handlungsfähigen linken Bewegung führen.

Zu verlieren bleibt nicht mehr viel. Handlungsunfähig sind die deutsche Sozialdemokratie und alle, die an einer wirklich progressiven Reformpolitik interessiert sind, vor allem deshalb, weil ihnen in den Parteien mit ihrer postmodernen Programmatik die Hände gebunden sind. Um eine Renaissance der Linken einzuleiten, muss sie mit der Epoche der Postmoderne brechen und eine Erzählung finden, die von den Sorgen der einfachen Menschen inspiriert ist.


[1] Andreas Reckwitz: Die Gesellschaft der Singularitäten – Zum Strukturwandel der Moderne, Berlin 2017.
[2] Sahra Wagenknecht: Marxismus und Opportunismus – Kämpfe in der Sozialistischen Bewegung gestern und heute, in URL: http://www.glasnost.de/pol/wagen.html

Anmelden