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Wahlen in Italien | 23.02.2018 (editiert am 01.03.2018)

Wahlen in Italien: Warnruf für Europa?

In Italien inszeniert das Establishment die Wahlen im März als Kampf zwischen Pro- und Anti-Europäern. Dabei stellt keine der großen Parteien die Euro- und EU-Mitgliedschaft Italiens in Frage. Und das ist ein Problem.

Alle Augen sind – wieder einmal – auf die Belpaese gerichtet, wenn in wenigen Wochen, am 4. März, die italienischen Parlamentswahlen stattfinden. Seit langem gilt Italien als das schwächste Glied in der Kette unter den großen EU-Ländern. Jede italienische Wahl – begleitet von ständigen Androhungen potentieller politischer Instabilität nach den Wahlen – verstärkt diese Wahrnehmung.

Auch diese Wahl ist nicht anders: Inmitten des wachsenden „Populismus“, des weit verbreiteten Euroskeptizismus und der zunehmend immigrationsfeindlichen Stimmung werden die bevorstehenden Wahlen von vielen als ein ernsthaftes „politisches Risiko“ für die Stabilität der Europäischen Union angesehen, wie Pierre Moscovici, der EU-Kommissar für Wirtschaftsangelegenheiten, kürzlich erklärte. Befürchtungen, die aber weitgehend übertrieben sind.

Ein Kampf zwischen Integrationisten und Souveränisten?

Denn in Italien muss man immer zwischen Drama und Realität unterscheiden. Auf den ersten Blick mag diese Wahl tatsächlich wie eine Abstimmung über die Zukunft Europas aussehen. Genau diesen Eindruck wollte vor allem die Partito Democratico (PD) – die einzige große, [...]

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