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Linke Strategiedebatte | 23.03.2018 (editiert am 24.03.2018)

Der Weg ins Nichts

Ging das “Window of Opportunity” für linke Politik mit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts zu Ende? Die Ergebnisse von fast vier Jahrzehnten sozialdemokratischen Regierens in Europa erhärten diesen Verdacht.

Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten heißt der Entwurf des Modernisierungskonzepts, den Gerhard Schröder und Tony Blair in London am 8. Juni 1999 – wenige Tage vor der damaligen Europawahl – vorlegen. Er wird als das Schröder-Blair-Papier in die Geschichte eingehen.

Geprägt ist das Papier maßgeblich von dem britischen Soziologen Anthony Giddens und dessen 1998/99 veröffentlichtem Buch Der dritte Weg. Die Erneuerung der sozialen Demokratie. Modernisierung bedeutet für Giddens vor allem, die Herausforderungen der Globalisierung, Individualisierung und die Aufhebung des Rechts-Links-Gegensatzes anzunehmen, „ökonomischen und kulturellen Protektionismus zu bekämpfen“ und den Freihandel als „Motor der wirtschaftlichen Entwicklung“ anzuerkennen.

Etwa 30 Jahre zuvor, 1969, wird in Europa die Frage nach einer neuen Interpretation des Politischen, Materiellen und Gesellschaftlichen aufgeworfen. Es ist die Zeit, in der alte, reaktionäre und verstaubte Strukturen attackiert werden, konservative Deutungsmuster in den Bereichen der Außen-, Innen-, Sozial-, Familien-, und Bildungspolitik auf dem Rückzug sind. Im selben Jahr wird in Deutschland mit Sozialdemokraten und Liberalen eine Koalition in die Regierungsverantwortung gewählt, [...]

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