Achim Barczok via flick.com / CC BY-NC-SA 2.0
Kommentar | 05.03.2018 (editiert am 24.05.2018)

Die Suche nach dem linken Momentum

Nun ist es also soweit: die SPD-Basis hat wider die politische Vernunft und unter Missachtung auch noch des leisesten parteitaktischen Selbsterhaltungstriebes einer weiteren großen Koalition mit der Merkel-Union zugestimmt.

Der schnelle Verfall der Zustimmungswerte in der Bevölkerung, seit Martin Schulz mit seinem Umfaller die eigene Koalitionsabsage vom Wahlabend in einen abstoßenden Pöstchenreigen verwandelt hat, spricht Bände. Sollte diese Koalition eine ganze Legislatur durchhalten, wird die SPD bei den nächsten Bundestagswahlen möglicherweise im einstelligen Bereich landen; ob ihr die fünf Prozent Hürde gefährlich werden wird, stellt sich auf dem Weg dorthin noch heraus. Eine irgendwie trotzdem durchgestochene Parteichefin Nahles könnte sie aber – mit tatkräftiger Unterstützung einer Riege handverlesener, agendagläubiger MinisterInnen – durchaus erreichen.

Nun bedeutet die fortgesetzte Abkehr der SPD von ihren Wählern aber nicht, dass es keine Notwendigkeit mehr gäbe, soziale und demokratische Politik für alle Mitglieder der Gesellschaft zu gestalten. Eine Politik, die im Interesse der Mehrheit hart gegen die Partikularinteressen der zwar kleinen, aber gut organisierten Elite von Neoliberalismusgewinnlern vorgeht, wird in Deutschland dringend gebraucht und sehnlichst erwartet.

Obsolet ist also nicht die Sozialdemokratie, sondern der erschreckend rückgratlose neoliberale Quark, den die Drehtürkarrieristen der SPD nach wie vor erfolglos als „Sozialdemokratie“ zu vermarkten versuchen. [...]

Guter Journalismus hat seinen Preis

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