Finanzsystem | 08.03.2018 (editiert am 14.03.2018)

HSH Nordbank: Der große Aufreger im Norden

Spiegel Online will die Krise der HSH Nordbank erklären und vergaloppiert sich. Weder die Arbeitsweise von Banken, noch deren Einbettung in unser modernes Geldsystem werden zur Kenntnis genommen.

Danke für den Verkauf, liebe Bundesländer, danke für den Druck, liebe EU, ohne den doch alles noch viel schlimmer geworden wäre. So in etwa kommentiert Tim Bartz auf Spiegel Online Ende Februar 2018 den Verkauf der HSH Nordbank durch die beiden Eigner, die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Denn Verkauf oder Abwicklung – es seien die einzigen Alternativen gewesen.

Nicht nur der Kommentator Bartz, auch die vielen Leser, die ihre Kommentare posten, führen immer wieder eine allseits beliebte Erzählung an: die von dem Steuerzahler, der letztlich den Schaden zu tragen habe.

Nicht nur dieses Ereignis, auch viele andere Banken betreffende Katastrophenszenarien der jüngeren Vergangenheit, werfen grundsätzliche Fragen auf, deren Beantwortung Voraussetzung einer soliden Bewertung darstellt.

  • Wo ist welcher Schaden entstanden?
  • Was haben der Steuerzahler, die Steuerzahlerin mit dem Schaden zu tun?
  • Gibt es  Alternativen zum gegenwärtigen Umgang mit der Malaise der HSH Nordbank?

Kreditausfall

Man wird den Themenkomplex HSH Nordbank nicht angemessen würdigen können, wenn man die Arbeitsweise von Banken, eingebettet in unser modernes Geldsystem, nicht zur Kenntnis nimmt.

Denn die Geschäftsgrundlage von Banken ist nicht mit der von produzierenden Unternehmen zu vergleichen. Banken „verleihen“ Geld, das sie im Augenblick des Abschlusses eines Kreditvertrages, wie es so schön heißt, „aus dem Nichts schöpfen“. Anders ausgedrückt: Sie verschaffen dem Kreditnehmer neue Kaufkraft durch einen Buchungsakt, mit dem sie dessen Girokonto füllen. Als bilanzielle Gegenposition buchen sie eine Forderung gegen den Kreditnehmer in gleicher Höhe zuzüglich Zinsen und Bearbeitungsgebühren.

Die dem Kreditkunden gewährte zusätzliche Kaufkraft können die Banken garantieren, weil sie an das Verrechnungssystem der Zentralbank angeschlossen sind. Sie können also Zahlungsabflüsse des Kreditkunden an Geschäftspartner bei anderen Banken auf der Zentralbankebene durch Abgabe von Zentralbankgeld ermöglichen.

Dies zeigt sogleich die wichtigste Existenzvoraussetzung von Banken: Zugang zu Zentralbankliquidität. Banken könnten – wenn nicht besondere Regularien dagegenstünden – auch bei negativen Eigenkapital weiterarbeiten, solange sie liquide sind.

Der Schaden bei einer Bank ist in der Regel ein Kreditausfall. Der Kreditnehmer bedient seinen Kredit teilweise oder gar nicht mehr. Sicherheiten fehlen oder reichen nicht aus, um den Kreditvertrag verlustfrei abzuwickeln.

Manche Autoren argumentieren nun, die Banken hätten keinen wirklichen Schaden, das sie ja kein Vermögen verliehen hätten – also nichts, was vor dem Kreditvertrag schon da gewesen wäre – sondern das Geld für den Kreditnehmer im Augenblick des Abschlusses des Kreditvertrages allererst durch einen Buchungssatz haben entstehen lassen.

Diese Argumentation ist nur teilweise richtig. Ein Geldverleiher, der durch Weitergabe von Bargeld oder Überweisung eigenen Giralgeldes auf ein anderes Konto Geschädigter wird, weil er die Summe nicht vertragsgemäß zurückerhält, erleidet einen anderen Schaden als eine Bank, die in Wirklichkeit gar kein Geld verleiht, sondern dieses im Kreditgeschäft erst neu entstehen lässt. Dennoch trägt auch die Bank unter den obwaltenden Regeln einen Schaden davon. Schließlich gelten Eigenkapitalvorschriften und ein Kreditausfall würde sich eigenkapitalmindernd auswirken, wenn er nicht auf anderem Wege ausgeglichen werden könnte. Banken kalkulieren ihre Zinsforderungen so, dass durch die Summe dieser Einnahmen das Kreditausfallrisiko abgedeckt ist.

Wie kam es bei der HSH Nordbank zu den Kreditausfällen? Die Entscheider über die Kreditgewährung haben die Tragfähigkeit der Geschäfte der Kreditnehmer – ebenso wie diese selbst – unvorsichtigerweise zu rosig eingeschätzt. Der Schaden ist dann dadurch entstanden, dass volkswirtschaftliche Ressourcen – hier in den Bau von Frachtschiffen – fehlgelenkt wurden. Diese Ressourcen wären besser woanders aufgehoben gewesen. Dieser Schaden ist entstanden und lässt sich durch nichts wieder aus der Welt schaffen, ebenso wenig wie eine durch Arbeitslosigkeit verursachte Zeit der ungewollten Unproduktivität und Einkommenslosigkeit.

Wer hat den Kreditausfall zu tragen?

Um den Komplex angemessen bewerten zu können, muss zwischen dem Schaden auf der einen Seite und der Frage, wer ihn zu tragen hat, unterschieden werden. Der Schaden durch die Fehllenkung der Ressourcen ist zunächst ein volkswirtschaftlicher, betrifft also die ganze Volkswirtschaft. Er ist für diese Volkswirtschaft auch nicht notwendigerweise so groß wie die Summe des Kreditausfalls.

Wenn wir – kontrafaktisch – unterstellen, dass die durch die HSH finanzierten Schiffe auf deutschen Werften gebaut wurden, waren dadurch inländische Produktionskapazitäten ausgelastet, Arbeitnehmer in Beschäftigung, Unternehmer mussten bei anderen Rohstoffe und Produktionsmittel kaufen, Arbeitnehmer kauften Konsumwaren und bezahlten Mieten. Der Staat zog Steuern ein. All dies geschah trotz der Erstellung nicht benötigter Kapazitäten maritimen Transports.

Der volkswirtschaftliche Schaden ist also wahrscheinlich geringer als der Kreditausfall. Wer hat ihn zu tragen? Diese Frage entscheidet sich erst in Zusammenhang mit der Verbuchung. Solange sich die Kreditausfälle, die eine kreditgewährende Bank treffen, im Rahmen ihrer geschäftlichen Kalkulation halten, tragen alle soliden Kreditnehmer mit ihrem Kreditzins diesen Schaden. Die Banken haben ihren Kreditzins schließlich so kalkuliert, dass die gesamten Zinseinnahmen höher als die Ausfälle sind. In einer Volkswirtschaft ohne Kreditausfälle könnte der Zins geringer sein.

Mit mikroökonomischen Augen gesehen würde man sagen, dass die Bank einen Schaden erleidet. In ihrer Gewinn- und Verlustrechnung wird jeder Ausfall gewinnmindernd gebucht. Damit belastet er die Eigenkapitalentwicklung oder die Gewinnausschüttungen. Mit makroökonomisch geweiteter Perspektive ist allerdings unschwer zu erkennen, dass die vermehrten Kreditkosten einen weiten Kreis von Kreditnehmern belastet und damit die volkswirtschaftliche Entwicklung insgesamt.

Was geschähe, wenn die Bank den notleidenden Kredit nicht abschreibt und stattdessen die Forderung in ihrer Bilanz fortschreibt? Der volkswirtschaftliche Schaden der Fehlallokation von Ressourcen bestünde trotzdem und wäre nicht berührt. Es würde jedoch niemand speziell damit belastet, diesen Schaden zu tragen. Diese Überlegung ist aber nur ein Gedankenexperiment. Denn die Regularien des Kreditwesens verlangen irgendwann eine Neubewertung der Forderung und die Banken müssen ein bestimmtes Mindestmaß von Eigenkapital nachweisen.

Es gibt in der Tat eine einzige Bank, die volkswirtschaftlichen Schaden absorbieren kann, ohne dass jemand speziell damit belastet wird, einen Schaden, der in jedem Fall als ein Geschehnis der Vergangenheit bestehen bleibt, das, wie die Scholastiker schon wussten, selbst Gott in seiner Allmacht nicht ändern kann. Diese Bank ist die Zentralbank, die Geschäftsbanken uneingeschränkt rekapitalisieren könnte.

Ist der Steuerzahler belastet?

Im Zuge des Verkaufs der HSH Nordbank heißt es nun allenthalben, der Steuerzahler sei nun mit den Kreditausfällen belastet, weil die beiden betroffenen Bundesländer vor dem Verkauf der Bank die notleidenden Kredite in Höhe von mehr als 10 Milliarden € übernommen hätten. Ist dem tatsächlich so?

Nein, überhaupt nicht! Ein Finanzminister, der den Kreditausfall durch Steuermittel begleichen wollte, würde vielmehr den durch Fehlallokation vorgefallenen volkswirtschaftlichen Schaden durch einen weiteren potenzieren, wenn er denn die staatliche Nachfrage in Höhe des Kreditausfalls zurückführte. Zur Fehlallokation würde staatlicherseits ein rezessiver Impuls für die Volkswirtschaft hinzugefügt.

Im vorliegenden Fall versichert der hamburgische Finanzsenator – wohl nur der Beruhigung des Publikums wegen und nicht aufgrund makroökonomischer Informiertheit –, dass kein Bürger mit einer Restriktion staatlicher Ausgaben zu rechnen hätte, alle Programme planungsgetreu weitergeführt würden. Es trifft den Steuerzahler nur insoweit, dass durch die staatliche Kreditausfallübernahme die staatliche Entschuldung der Hansestadt hinausgezögert wird. Ansonsten mögliche Steuersenkungen würden später vorgenommen werden, wenn eine solche Senkung denn überhaupt beabsichtigt gewesen sein sollte.

Aus dem Schaden in der Gewinn- und Verlustrechnung der Bank ist also im vorliegenden Fall eine Vermehrung der Staatsschuld geworden. Ob diese Schulden durch Sparen des Staates getilgt werden sollten oder nicht, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Das Programm der staatlichen Schuldenreduktion kann sich Deutschland nur leisten, weil es mit seinen gigantischen Leistungsbilanzüberschüssen das Ausland in einer fortdauernd wachsenden Verschuldungsposition hält. Steuersenkungen wären, sofern überhaupt sinnvoll, mit oder ohne Rekapitalisierung notleidender Banken ohne Weiteres zu leisten. Eine Zurückführung des deutschen Merkantilismus wäre mit einer deutschen Staatsschuldenausweitung ganz anderer Dimension verbunden, wenn eine Rezession und ein gewaltiger Anstieg der Massenarbeitslosigkeit vermieden werden soll.

Wenn also zurzeit jemand die Folgen des Kreditausfalls bei der HSH Nordbank letztendlich zu tragen hat, dann ist es das Ausland, dem eine vermehrte deutsche Staatsentschuldung aufgebürdet wird und nicht der deutsche Steuerzahler.

Warum der Verkauf der HSH Nordbank?

Warum waren die beiden deutschen Bundesländer als Eigner der HSH Nordbank gezwungen, diese zu verkaufen? Die staatlichen Garantien für die Bank gelten nach EU-Recht als wettbewerbswidrig. Daher die Vorgabe: Abwicklung oder Verkauf. Im Wettbewerbsrecht der EU werden Banken als normale gewinnorientierte Unternehmen gesehen, die von Staaten nicht gegenüber anderen Unternehmen bevorzugt werden dürfen.

Sind Banken wirklich normale Unternehmen im Wettbewerb? Makroökonomische gesehen tragen Banken nicht zur volkwirtschaftlichen Wertschöpfung bei, sie eignen sich durch den Kreditzins für durch Buchungssätze geschaffene Liquidität ihrer Kunden einen Teil der Wertschöpfung an. Der bevorzugte Zugang zu dem staatlichen Zentralbankgeld, den nur Geschäftsbanken besitzen, ermöglicht dieses Geschäftsmodell.

Deshalb hat die Frage nach einem staatlichen Geschäftsbankensystem durchaus ihre Berechtigung. Ob alle Banken vollständig in staatlicher Hand sein sollten oder nicht, ist vielleicht nachrangig gegenüber der Frage, wie sie reguliert und mit welchen Zielen gelenkt sein sollten. In besonderer Weise fraglich ist, inwieweit Banken gewinnorientiert geführt werden sollten. Es war jedenfalls der auch politisch unterstützte übersteigerte, gewinnorientierte Ehrgeiz der HSH Nordbank, der sie zur Vergabe zu riskanter Kredite verleitete. In diesem Fall war es nota bene nicht ein SPD-Politiker, sondern ein CDU-Finanzsenator in Hamburg.

So geht das von Tim Bartz gezogene Resümee in die falsche Richtung und ist vollkommen unbegründet. Ursächlich für das Desaster der Bank war nicht die öffentliche Trägerschaft, sondern, dass die Bank im Verein mit ihren Aufsichtsräten aus der Politik so sein wollte wie die „Finanzindustrie“ in ihrem Spekulationswahn. Schließlich sind die größten Schäden im Verlauf der Finanzkrise von privat geführten Banken verursacht worden. Banken in Staatshand wollten sich irrsinnigerweise an ihnen ein Beispiel nehmen. Retter und Garant für die Funktionsfähigkeit des gesamten Finanzsystems konnte in der Finanzkrise aber nur der vom Kommentator geschmähte Staat sein.

Welche Alternative gäbe es zum derzeitigen Umgang mit der HSH Nordbank? Unter den derzeitig gültigen Regeln wahrscheinlich keine. Die grundlegenden Regeln müssten geändert, Banken dürften nicht mehr wie „nichtfinanzielle“ Unternehmen behandelt, nicht unter dem Renditedruck der Privatwirtschaft stehen und damit zu Spekulationsgeschäften angereizt werden. Paul Steinhardt ist zuzustimmen, wenn er schreibt:

„Die Moral von der Geschichte ist und bleibt: Banken als normale Unternehmen behandeln zu wollen, kann einfach nicht funktionieren. Die Kreditvergabe und der Zahlungsverkehr sind als öffentliche Güter zu erachten, die – wie alle öffentlichen Güter – durch öffentlich-rechtliche Unternehmen, die ausdrücklich nicht nach dem Haftungsprinzip gesteuert werden, bereitzustellen sind.“

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