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Aufgelesen | 20.03.2018

Staatsfinanzierung durch Notenbanken!

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Krumbein hat ein Buch geschrieben, das die monetäre Staatsfinanzierung als ein Steuerungsinstrument für eine soziale und ökologische Produktionsweise identifiziert. Ein Buch, dem schon deshalb viele Leser zu wünschen sind.

Unser „Kerngeschäft“ ist die politökonomische Analyse wirtschaftspolitisch relevanter Sachverhalte, wie etwa der Lohn-, Finanz- und Sozialpolitik, wie sie die neue alte GroKo in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben hat. Solche Analysen können seriös nur auf Basis einer empirisch adäquaten Ökonomik unternommen werden. Wir wollen uns nun erst gar nicht dagegen wehren, unserem Analyserahmen das Label „Keynesianismus“ aufzukleben. Und zwar schon deshalb nicht, weil man auf keinen Fall hinter Keynes‘ Einsicht, dass die Marktwirtschaft essenziell eine Geldwirtschaft ist, die der staatlichen Steuerung bedarf, zurückfallen darf.

Allerdings beanspruchen wir für uns, dass in unserer Ökonomik auch ganz andere Varianten der gesamtwirtschaftlichen Logik eine Rolle spielen, als sie im traditionellen Keynesianismus diskutiert werden. Das betrifft vor allem den Arbeitsmarkt, aber beispielsweise auch die Frage der Wettbewerbsfähigkeit von Volkswirtschaften sowie die institutionelle Ausgestaltung des Geld- und Finanzsystems.

Auf Grundlage dieser Ökonomik jedenfalls haben wir „Geld und Kredit […] und damit auch [die] Staatsfinanzierung über Notenbanken […] als politische Handlungsinstrumente“ identifiziert, die „Steuerungsmöglichkeiten aus den Krisen des Kapitalismus heraus in eine sozial und ökologisch ausgerichtete neue Produktionsweise“ eröffnen. [...]

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