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Genial daneben | 19.04.2018 (editiert am 20.04.2018)

Alice in Wonderland

Die meisten Ökonomen glauben, deutsche Exportüberschüsse würden durch Ersparnisse der Bürger des Überschusslandes finanziert. Alice Weidel bringt nun eine weitere interessante These in Umlauf: Die Deutsche Bundesbank wird zur Bezahlung der deutschen Exporte einfach von der EZB angewiesen!

Die mit dem Nimbus einer – freilich kaum mehr als ein Jahr dauernden – Tätigkeit in der „Vermögensverwaltung“ bei Goldman Sachs und mit einem volkswirtschaftlichen Doktortitel ausgestattete „Finanzexpertin“, erklärt ihren Zuhörern hier im Stile einer Büttenrednerin allen Ernstes, mit Hilfe des Target2-Systems sei es Euro-Ausländern möglich, Waren deutscher Unternehmen kostenlos zu beziehen. Wie ein Ladenbesitzer, der morgens seinen Kunden Bargeld austeile, um sich abends über seine Umsätze zu freuen, finanziere Deutschland seine Exporte ins Euro-Ausland selbst.

Dass dieses „Grundprinzip“ des Eurosystem nicht gesehen wird, liegt daran, dass z.B. ein griechischer Importeuer nicht bar bezahlt, sondern der Zahlungsverkehr über das „Europäische System der Zentralbanken“ abgewickelt wird. Nachdem sie ihren Zuhörern diese intellektuell bahnbrechende Erkenntnis vermittelt hat, verrät sie, dass Notenbanken sich beim Zahlungsverkehr nichts überweisen, sondern man eher davon sprechen müsse, dass Notenbanken zu „Zahlungen angewiesen“ werden.

Wie nun muss man sich diesen Anweisungsprozess im Eurosystem genau vorstellen, der dazu führt, dass die Griechen, ohne dass wir es merken, die Waren, die fleißige deutsche Hände schufen, kostenlos von uns geliefert bekommen?

Das geht, so Weidel, in etwa so: (1) Der Grieche möchte verständlicherweise deutsche Qualitätsprodukte erwerben,  aber „aufgrund der Zahlungsströme“ hat er halt (2) kein Geld. Deshalb geht er (3) zu seiner Hausbank und fragt die nach Geld. Da (4) diese Bank eine griechische Bank ist, hat sie natürlich ebenfalls kein Geld und wendet sie sich daher (5) an die griechische Notenbank, die – Sie ahnen es vielleicht schon – ebenfalls kein Geld hat. Was kann der geldlose Grieche nun tun, um dennoch an die deutsche Ware zu kommen?

Die griechische Notenbank geht – so weiß Weidel, zur EZB. Die griechische Notenbank redet dort nicht lange um den heißen Brei herum, sondern sagt (6) gerade heraus, sie brauche dringend Euros und zwar für die Bundesrepublik Deutschland. Und was sagt die EZB dazu?

Weidel weiß das – wahrscheinlich, weil der Euro und Target, wie sie verrät, eines ihrer Lieblingsthemen ist – ganz genau:

(7) „Bingo! Supertoll! Machen wir sofort!“

Und zwar macht (8) die EZB, so Weidel, das mit der folgenden Anweisung:

„Bundesbank, zahl mal aus!“

Und was macht die deutsche Bundesbank?

(9) „Die Bundesbank zahlt aus. Und zwar nicht das Geld der griechischen Notenbank, sondern mit dem eigenen Geld.“

Bis hierhin verbreitet Weidel ganz offensichtlich einfach nur blühenden Unsinn. Anweisungen an die eigene Bank setzen stets verfügbares Guthaben bei dieser Bank voraus. Das weiß trotz ihrer professionell gespielten Ahnungslosigkeit sicherlich auch Frau Weidel. Meint sie ihren Schmäh also möglicherweise metaphorisch und möchte suggerieren, dass durch kreditfinanzierte Anweisungen das Kreditrisiko des ausländischen Importeurs auf die Bilanz der Bundesbank übertragen wird?

Auch das wäre Unsinn. Denn erstens wandert der Kreditvertrag und das damit verbundene Risiko bei einer Zahlung des Kreditnehmers, die aus dem Kreditbetrag erfolgt, nicht mit, sondern verbleibt bei dem ursprünglichen Kreditgeber. Die Übernahme des Kreditvertrags durch eine andere Bank bedarf eines eigenen Vertrages und kann also nicht gegen den Willen der übernehmenden Bank erfolgen.

Und zweitens findet in Target2 täglich ein sogenanntes „clearing“ statt, in dem die tagsüber erfolgten aufeinander bezogenen Anweisungen der Zentralbanken an die EZB miteinander saldiert werden und der Überschusssaldo zu Gunsten der Überschusszentralbank als eigenständiges Guthaben bei der EZB und bei der Defizitzentralbank als eigenständige Verbindlichkeit bei der EZB verbucht werden. Die Bilanz- und Kontensysteme der Euro-Zentralbanken werden also täglich entflochten – das Ergebnis sind die berühmten Target2-Salden.

Ist die Leistungsbilanz eines Landes also negativ, dann kann unter der Annahme, dass der gesamte Zahlungsverkehr über das Target2-System abgewickelt wird, der Target2-Saldo dieses Landes ebenfalls nur negativ sein. Das umgekehrte gilt für ein Land mit einer positiven Leistungsbilanz.

«Kurz gesagt: die Target-Salden haben rein gar nichts mit irgendwelchem Geld zu tun, das zeigen würde, dass [Ausländer] unser Geld verjubeln, sondern sind allein ein Artefakt der Abwicklung des Zahlungsverkehrs […].» (hier)

Wer wie sie dennoch fordert, dass die Target2-Salden jährlich auszugleichen sind, der ist entweder unglaublich dämlich oder aber es ist ihm einfach kein Argument zu dumm, um Deutschland zu einem Opfer der „Südländer“ zu machen.

Eine Alternative für Deutschland? Wohl eher nicht, sondern viel mehr ein Ausweis dafür, wie sehr die AfD in wirtschaftspolitischen Fragen Teil des neoliberalen Mainstreams ist.

 

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