Amazon Headquarter in Seattle samt Bioreservat, Bild: istock.com/SEASTOCK
Digitalisierung | 26.04.2018

Internetmonopole!

Infrastruktur in privatwirtschaftlichen Händen war noch nie eine gute Idee. Jedoch stellt sich die Frage, ob die tradierten Formen staatlicher Regulierung und Kontrolle bis hin zur Verstaatlichung der neuen Qualität digitaler Kommunikation angemessen sind, oder ob wir neue Formen öffentlich-rechtlicher Institutionen benötigen.

Vielleicht ist das die Gretchenfrage der Digitalisierung: Muss man Internetmonopole verstaatlichen oder reicht es aus, sie zu regulieren? Sicher ist, die öffentliche Diskussion über die immer bedrohlicher wirkenden Plattformunternehmen wird stetig lauter.

Auch auf Makroskop ist es zwischen den Autoren Sebastian Müller und Jan Simon Becker zu einem kleinen Disput über der Frage der Verstaatlichung gekommen. Müller nahm Beckers lapidare Bemerkung, bei einer Verstaatlichung käme es nur zu einer „Verschiebung der Monopolstellung von der privaten zur staatlichen Hand“, zum Anlass für ein eloquentes Plädoyer: gerade im Zeitalter des Internets gehöre Infrastruktur in öffentliche Hände – also auch die digitale Infrastruktur. Dies sei eine Frage der Souveränität. Auf dem Spiel stehe der Staat selber, sein „Hoheitsrecht, sein Souveränitäts- und bürokratischer Steuerungsanspruch – bis hin zur Gewährleistungspflicht des öffentlich demokratischen Raumes.“

Im Prinzip kann ich an dieser Stelle mitgehen. Infrastruktur gehört in öffentliche Hand. Ich sehe jedoch bei Internetdiensten eine Reihe von Problemen bei der Umsetzung. [...]

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