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Debatte | 17.04.2018 (editiert am 24.04.2018)

Mythos, Staatsschulden und die Explosion der Ansprüche

Hat Fiskal- und Geldpolitik einen Schutz nötig, indem man die Massen über die tatsächlichen Funktionsmechanismen in Unkenntnis lässt und ihnen einen Mythos erzählt? Anmerkungen zum Debattendrama um die Staatsfinanzierung.

Auf Makroskop ist jüngst u. a. mit Beiträgen von Höpner, Steinhardt, Ehnts und zuletzt Flassbeck hier und hier eine Debatte um einen speziellen Mythos geführt worden: dass es Budgetrestriktionen gäbe und die Refinanzierung der Staatsausgaben durch Steuereinnahmen notwendig sei. Die Unverzichtbarkeit eines solchen Mythos ist schon von Paul Samuelson behauptet worden.[i]

Die Geldpolitik der Eurozone hat zweifellos ein Demokratiedefizit. Auf dieses Defizit ist bei Makroskop schon vielfach hingewiesen worden, z. B. hier von Dirk Ehnts. Geldpolitik findet in der Eurozone außerhalb demokratischer Legitimationsprozesse statt. Im Falle Griechenlands führte die Geldpolitik sogar zur teilweisen Außerkraftsetzung der dortigen Demokratie. Das zentrale Stichwort lautet „Unabhängigkeit der Zentralbank“. Hat Fiskal- und Geldpolitik einen darüberhinausgehenden Schutz nötig, indem man die Massen über die tatsächlichen Funktionsmechanismen in Unkenntnis lässt und ihnen einen Mythos erzählt, von dem man als Kenner der Materie selbst nicht überzeugt ist? Oder dient der Mythos sogar dem „Schutz“ des Demokratiedefizits der Geldpolitik? [...]

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