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Länder | 18.04.2018

Neoliberalismus in den Niederlanden

Ähnlich wie Deutschland galten die Niederlande in den 90er Jahren als „kranker Mann Europas“. Die Macht der Gewerkschaften, so damals die Meinung, habe zu einem starrem Korporatismus geführt, der Staat sei nicht mehr überlebensfähig. Dann aber kam Wim Kok und änderte alles.

Der politische und wirtschaftliche Umbruch, der der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland ein Ende setzte und Millionen von Arbeitnehmern in unsichere, flexible und niedrig bezahlte Arbeitsverhältnisse brachte, wird oft mit Gerhard Schröder in Verbindung gebracht. Doch Schröder war nicht der erste (und auch nicht der letzte) Sozialdemokrat, der diesen selbstzerstörerischen Weg einschlug. Unter der Ägide von Tony Blair hielt in der britischen Labour-Partei der berühmte ”Dritte Weg” Einzug (wie Alex Callinocos, Mitglied des Zentralkomitees der Socialist Workers Party, schildert).

Und auf dem europäischen Festland war es Wim Kok, niederländischer Premierminister von 1994 bis 2002, der „wegweisend“ wurde. Für Kok hatte die Menge an Arbeitsplätzen Vorrang vor den Löhnen, der sozialen Absicherung und der Qualität dieser Arbeitsplätze. Im Benelux-Land kam es folglich zu einer Deregulierung der Arbeitsmärkte, zu Steuersenkungen, zur Ausbremsung des Reallohnwachstums, zum erschwerten Zugriff auf soziale Leistungen und zu einer restriktiven Arbeitsmarktaktivierung. Mehr Beschäftigung sei nur möglich, glaubten auch dort die Sozialdemokraten, [...]

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