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Italien | 28.05.2018 (editiert am 04.06.2018)

Auf der schiefen Bahn  

Nun geht es in Italien in die nächste Runde und die Spirale in Richtung Aus für den Euro und für Europa dreht sich schneller. Geifernde Massen im Norden Europas und „europafreundliche“ Bedenkenträger im Süden haben verhindert, dass es zu einer ernsthaften Auseinandersetzung über den richtigen Kurs der Währungsunion kommt. Das ist Europas Ende.

Es ist genau so gekommen, wie ich es vorher gesagt habe (hier), aber es ging noch viel schneller als erwartet. In Italien dreht sich schon ab heute die Krise, die der Norden Europas mit seiner dummen und verantwortungslosen Wirtschaftspolitik verursacht hat, noch einen Tick schneller in Richtung europäischer Katastrophe. Mit der Rückgabe des Regierungsauftrages durch den von der Koalition aus Lega und Fünf-Sterne ausgesuchten Ministerpräsidenten stehen nicht nur Neuwahlen an, sondern es droht auch eine veritable Verfassungskrise. Die Art und Weise, wie sich der Staatspräsident in die Regierungsbildung eingemischt hat, mag von den Buchstaben der Verfassung gedeckt sein, führt aber politisch zu einem verheerenden Ergebnis für seine eigene, scheinbar europafreundliche Position.

Der designierte Finanzminister Paolo Savona war wohl der Stein des europäischen Anstoßes, und man kann sich lebhaft vorstellen, wie hinter den Kulissen die „guten Europäer“ aus dem In- und Ausland den italienischen Präsidenten bearbeitet haben, [...]

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