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Kommentar | 04.05.2018

Die Schwarze Magie der Schwarzen Null

Öffentliche Investitionen sind das Gebot der Stunde. Die breite Kritik an Scholz‘ Sparhaushalt stimmen daher optimistisch. Aber nicht nur Scholz, sondern auch die Aussagen viele Kritiker zeigen, wie zerstörerisch das Dogma der Schwarzen Null wirkt.

Olaf Scholz kann man nicht vorwerfen, seinen Worten keine Taten folgen zu lassen. Er bekennt sich nicht nur zur „Schwarze Null“, sondern will nun nach Angaben des Handelsblatts die öffentlichen Investitionen sogar bis 2022 zurückfahren, um Haushaltsdefizite zu vermeiden.

Das wird selbst dem Handelsblatt zu bunt und es verweist völlig zu Recht darauf, dass die in der Koalitionsvereinbarung angekündigten Investitionen in „die Bereiche Bildung, Forschung, Hochschulen und Digitalisierung“ zu unterlassen, „mittelfristig fatale Folgen“ haben wird. Sie kritisiert, dass die „neue große Koalition genau dort weiter macht, wo die alte aufgehört hat“. Sie „schleift die […] Grundpfeiler, auf denen die Finanzierung des Sozialstaates steht, immer weiter ab“ (hier).

Ganz ohne Zweifel, ohne massiv steigende öffentlichen Investitionen ist es undenkbar, dass in Deutschland der „Kapitalstock“ so ausgebaut werden kann, dass ohne Einbußen für alle Erwerbstätigen für Kinder eine gute Bildung, für Rentner ein auskömmliches und faires Einkommen und für Kranke und Pflegebedürftigen eine erstklassige Versorgung  gewährleistet werden kann. [...]

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