Aufgelesen | 18.05.2018 (editiert am 20.05.2018)

Ein Buch zum Ärgern

Unter dem Deckmantel, Brücken bauen zu wollen, wird der Keynesianismus als Befürworter einer Form der „Gemeinwirtschaft“ diskreditiert, die die Tendenz habe, „intellektuelle, religiöse und politische Freiheitsrechte“ auszuhöhlen.

Im ersten Teil der Besprechung des Buches Euro: Kampf der Wirtschaftskulturen habe ich es all denjenigen zur Lektüre empfohlen, die ihre Freude daran haben, sich gerne in einen Zustand der ungläubigen Verwunderung versetzen zu lassen. Heute möchte ich darlegen, dass sich das Buch auch ganz ausgezeichnet für diejenigen eignet, die erleben möchten, wie genau sich das Gefühl des „heiligen Zorns“ anfühlt.

Eine gemeinsame ökonomische Sprache für EUropa

Der Liberalismus ist die Leitkultur der sogenannten westlichen Welt. In ihrem Zentrum steht das nach Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung  lechzende Individuum und, damit notwendig verbunden, die kompromisslose Verteidigung seiner Freiheit. Genauer, der Freiheit genau das zu tun und das zu lassen, was das selbstbestimmte Individuum selbst wirklich will.

Nun beruhen Handlungen sicherlich oft auch auf Meinungen der handelnden Individuen. Verständlich, dass daher der überzeugte Liberale darauf pocht, auch diesen mentalen Zustand von jeglichem Zwang zu befreien. Während Meinungen in der vorliberalen Zeit noch an der Realität scheitern konnten, sind nun die Adjektive „wahr“ und „falsch“ als das erkannt, was sie sind: Mittel der Unterdrückung. Im liberalen Zeitalter erkennen wir, dass wahr ist, was subjektiv als wahr erachtet wird und freuen uns an dem bunten Strauß unterschiedlicher Wahrheiten.

Ganz in Übereinstimmung mit diesem hyperliberalen Zeitgeist hat der Soziologe Hartmut Rosa behauptet, dass „verschiedene Sprachen eine Pluralität von Wirklichkeiten hervorbringen“. Wir könnten daher

„eine fremde Praxis so lange nicht wirklich verstehen, wie wir nicht über die entsprechende Sprache verfügen, welche jene Praxis mitkonstituiert; und wir (…) umgekehrt jene Sprache nicht verstehen können, solange wir nicht das implizite Wissen (Polanyi) der Praxis erworben haben.“

Nun stelle man sich vor, dass zwei Personen, die in diesem Sinne unterschiedliche Sprachen sprechen, versuchen, ein gemeinsames Projekt voranzutreiben. Das kann nicht gut gehen! Und es ist in EUropa nicht gut gegangen, so das Urteil der drei Experten. Es konnte gar nicht gut gehen, weil in den Mitgliedsländern ganz unterschiedliche ökonomische Sprachen gesprochen werden. Wenn man die Eurokrise verstehen will, dann wäre es daher völlig verfehlt, sie lediglich auf unterschiedliche „materielle Interessen“ zurückführen zu wollen:

„Interessen werden durch die Brille von Ideen oder Vorstellungen interpretiert. Einige Länder haben ihre eigenen ökonomischen Traditionen und Denkschulen entwickelt. Aufgrund ihrer historischen Entwicklung orientieren sich verschiedene europäische Länder an unterschiedlichen Wirtschaftsphilosophien, aus denen sie unterschiedliche wirtschaftspolitische Rezepte zur Bewältigung von Krisen ableiten.“

Die Autoren haben es sich zur Aufgabe gemacht, zunächst einmal zu erklären, welche politischen Konflikte sich auf den Widerstreit zwischen der ordoliberalen und der keynesianischen Konzeption einer Marktwirtschaft zurückführen lassen. Damit aber geben sie sich nicht zufrieden. Sie wollen über ein wechselseitiges Verständnis hinaus helfen eine gemeinsame ökonomische Sprache zu entwickeln, die es ermöglicht, eine sachgerechte Reform der Eurozone einzuleiten.

Sie kommen daher nicht darum herum, mit ihren Aussagen einen Wahrheitsanspruch zu erheben. Daraus ergibt sich eine durchaus interessante Fragestellung: Welcher der beiden rivalisierenden Konzeptualisierungen einer Marktwirtschaft beschreiben und erklären deren Funktionsweise bei welchen konkreten Sachfragen besser? Und welche Antworten sind daher besser geeignet, die Dysfunktionalitäten der Eurozone zu erklären und erfolgversprechende Reformen anzuleiten?

Das Buch versucht den Eindruck zu erwecken, als würden sie diese schwierige Aufgabe ernsthaft in Angriff nehmen wollen. So wird nicht nur der Hang der Franzosen zum „Dirigismus“ kritisiert, sondern auch die deutsche Position als unflexibel gebrandmarkt. Das aber geschieht, wie rasch deutlich wird, auf Basis einer durch und durch neoliberalen Grundhaltung. Dass ihnen auf dieser Basis eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Keynesianismus nicht möglich ist, verwundert wenig. Dass sie jedoch mit denunziatorischen Mitteln versuchen, den Keynesianismus zu diskreditieren, ist nur schwer erträglich und nicht zu entschuldigen.

Neoliberale Frontstellung zum Keynesianismus

Es ist kein Zufall, dass die Autoren mit Bezug auf den Ordoliberalismus und den Keynesianismus von „Wirtschaftsphilosophien“ reden. Sie verweigern ihnen damit das Signum einer „Theorie“. Sie sind die wissenschaftlich arbeitende Ökonomen, die die Fähigkeit haben, die Wirtschaftspolitik anleitenden beiden „Wirtschaftsphilosophien“ auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu untersuchen und zu urteilen, was Fakt und was Fiktion ist.

Während in Deutschland der Ordoliberalismus und Frankreich der Keynesianismus die Wirtschaftspolitik anleite, gäbe es in beiden Ländern „moderne Ökonomen“. Diese Ökonomen hätten sich „von den „traditionellen Anliegen sowohl der liberalen Ökonomen des 19. Jahrhunderts als auch der […] Politik […} der Planung des Wachstums und dem Dirigismus, weitgehend abgewandt“(S. 96 – 97). Sie seien „rechenkundige“ Wissenschaftler, die sich von den in politischen Debatten bestimmenden „älteren und eher eklektischen Auffassungen über die Funktionsweise der Wirtschaft“ befreit haben (S. 98). Als Beispiele solcher „moderner Ökonomen“ dienen ihnen (sic!) für Frankreich u.a. Jean Tirole und für Deutschland Hans-Werner Sinn.

Nun ist es ganz offensichtlich unsinnig, zwischen wirtschaftstheoretischen Paradigmen inhaltlich unterscheiden zu wollen, indem man untersucht, ob sie mathematische Modelle verwenden oder nicht. Dass die Unterscheidung anhand dieses Kriteriums unsinnig ist, gestehen sie implizit zu, wenn sie mit großer Verwunderung konstatieren, dass zweifelsohne rechenkundige Ökonomen wie etwa Joseph Stiglitz und Amartya Sen noch immer „die zentrale Rolle staatlicher Eingriffe in die Wirtschaft“ betonen (S. 98).

Die von ihnen vorgeschlagene Unterscheidung entlang von Grundhaltungen und deren Konsequenzen für die Wirtschaftspolitik ist sehr viel einleuchtender. Ganz grob lassen sich zwei grundsätzlich verschiedene wirtschaftswissenschaftliche Paradigmen voneinander unterscheiden. Die einen erachten moderne Volkswirtschaften als monetäre Produktionssysteme, in deren Mittelpunkt gewinnorientierte Unternehmen stehen, während die anderen sie als Realgütertauschsysteme erachten, in dem alle Marktteilnehmer auf eine Nutzenmaximierung zielen. Ihre Unterscheidung zwischen zwei grundsätzlich zu unterscheidenden Denkschulen ist also durchaus sinnvoll.

Allerdings ist die simple Unterscheidung zwischen lediglich „Ordoliberalen“ und „Keynesianern“ auch dann, wenn man sie wie sie als Idealtypen im Sinne Max Webers verstehen will, dennoch mehr als fragwürdig. Ordoliberale sind sicherlich ebenso wie etwa Neoklassiker und Vertreter der Österreichischen Schule Wirtschaftsliberale. Es gibt jedoch zwischen diesen und anderen Schulen des Wirtschaftsliberalismus eine Vielzahl bedeutsamer Unterschiede, die insbesondere wenn man über Wirtschaftspolitik reden möchte, nicht vernachlässigbar sind. Ähnliches gilt auch für die Ökonomen, die man gemeinhin als Keynesianer bezeichnet.

Man könnte sich sogar fragen, ob die von ihnen in dem obigen Zitat angedeutete Frontstellung zwischen staatsbejahenden Keynesianern hier und staatverneinenden Wirtschaftsliberalen dort nicht schon unangemessen ist. Hat doch schon Friedrich von Hayek sich vom klassischen Liberalismus eindeutig distanziert:

„Nichts dürfte der Sache des Liberalismus mehr geschadet haben wie das starre Festhalten einiger seiner Anhänger an gewissen groben Faustregeln, vor allem an dem Prinzip des Laissez-faire.“

Die deutschen Ordoliberalen gingen sogar noch einen Schritt weiter und behaupteten eine Marktwirtschaft sei eine „Veranstaltung des Staates“. Daraus folge, so einer der führenden Köpfe des frühen deutschen Ordoliberalismus, Wilhelm Röpke, dass die Marktwirtschaft „zu einem Objekt ständiger aktiver Politik“ werde, „was den Wortführern des Recht“ gäbe, „sich gegen eine Verwechslung mit den Vertretern des Laissez-faire zu verwahren“. Es sind wohl Aussagen wie diese, die Patrick Kaczmarczyk dazu veranlassen, es als völlig unangemessen zu bewerten, den neuen Wirtschaftsliberalen „Staatsfeindlichkeit“ zu unterstellen.

Unbestreitbar dürfte zunächst einmal sein, dass die Sicht der Ordoliberalen der historischen Realität weitaus eher entspricht als die klassisch-liberale Vorstellung der Marktwirtschaft als einer quasi natürlichen Ordnung. Allerdings waren sich auch die klassischen Wirtschaftsliberalen bewusst, dass die Marktwirtschaft eines normativen und rechtlichen Rahmens bedarf. Und zweifelsohne hat sich das Interesse der Wirtschaftsliberalen unterschiedlichster Couleur seit den Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise verstärkt diesem institutionellen Rahmen zugewandt. Wie die Ordoliberalen fragen auch die „modernen Ökonomen“ auffallend oft danach, welchen Ordnungsprinzipien – oder wie sie lieber sagen, „Anreizsysteme“ – eine funktionsfähige Marktwirtschaft auszeichnen und unterbreiten der Politik entsprechende Reformvorschläge.

Es ist nun aber keineswegs so – wie z.B. Patrick Kaczmarczyk mit Bezug auf Philip Mirowski behauptet – dass die Neoliberalen lediglich nach außen hin die freie Marktwirtschaft propagieren, aber andererseits alles tun, um den Staatsapparat für ihre Zwecke einzuspannen. Sie befürworten zwar staatliche Handlungen, die es (1) erlauben, eine marktwirtschaftliche Koordination der Wirtschaftssubjekte zu etablieren und aufrecht zu erhalten, lehnen jedoch strikt solche staatliche Handlungen ab, die (2) darauf zielen, die Marktprozesse selbst auf gewisse Ziele hin zu lenken und zu steuern.

Uneinigkeit herrscht unter Neoliberalen, welche Aufgaben dem Staat unter (1) zukommen. Einig aber ist man sich darüber, dass wenn der institutionelle Rahmen richtig gesetzt wurde, dann die Marktwirtschaft ein sich selbst steuerndes System ist, das jedem einzelnen Teilnehmer die Erzielung des höchst möglichen subjektiven Nutzens ermöglicht.

Kein Zweifel besteht für alle Wirtschaftsliberalen auch daran, dass staatliche Interventionen im Sinne von (2) die, wie Röpke schreibt, „innere Struktur des marktwirtschaftlichen Konkurrenzsystems“ in seiner Funktionsweise nur zum Schaden aller stört und die Freiheit der Wirtschaftssubjekte in nicht rechtfertigbarer Weise beschneidet.

Diskreditierung des Keynesianismus

(2) zu bejahen, ist nach Röpke als ein Plädoyer zu werten, „die Verantwortung für das Wirtschaftsleben dem Staat anzuvertrauen“. Der Name eines solchen Wirtschaftssystems ist „Planwirtschaft“. Die Autoren stimmen dem Zitat Röpkes zu, „dass während die letzte Instanz eines Wettbewerbssystems der Gerichtsvollzieher, die der Planwirtschaft der Henker ist“. Man könne in diesem Zusammenhang auch auf ein Tischgespräch Hitlers verweisen, in dem er das Folgende gesagt habe:

„Inflation entsteht nicht schon dadurch, dass mehr Geld in den Handel kommt, sondern nur dann, wenn der einzelne für eine gleichbleibende Leistung plötzlich mehr an Zahlung verlangt. Hier muss man eingreifen. Das habe ich auch Schacht klarmachen müssen, daß die erste Ursache des Gleichbleibens unserer Währung das KZ ist.“ (S.83)

Nun ändert aber auch die Tatsache, dass dieses Zitat von Hitler stammt, nichts daran, dass hier korrekt die Quantitätstheorie des Geldes als falsch zurückgewiesen wird. Inflation, daran kann man wie an jeder semantischen Wahrheit auch kaum zweifeln, entsteht nicht, wenn sich die Preise – warum auch immer – nicht erhöhen. Eine expansive Geld- und Fiskalpolitik muss also keineswegs immer zu Inflation führen und sie hat in Nazi-Deutschland auch zu keiner Inflation geführt.

Das stimme zwar, geben die Autoren implizit zu, aber die inflationären Wirkungen dieser Politik seien eben durch „Preiskontrollen unterdrückt“ worden und „die unterdrückten Inflationseffekte manifestierten sich stattdessen in Güterknappheit und in Qualitätsverschlechterungen“ (S. 77).

Nun mag man von „Preiskontrollen“ halten, was man will. Aber dass eine jede Preiskontrolle eines KZ bedarf, wie mit Bezug auf das Hitlerzitat insinuiert wird, ist – um es äußerst zurückhaltend zu formulieren – schlicht eine nicht mehr diskutierbare Behauptung. Klar wird aber auch nicht gemacht, was Güterknappheit und Qualitätsverschlechterungen mit „Inflation“ zu tun haben. Es macht einfach keinen Sinn, jede mögliche negative Folge einer Geld-und Fiskalpolitik mit dem Begriff der „Inflation“ belegen zu wollen.

Das scheint auch den Autoren zu dämmern und sie verweisen daher auf die in solchen Fällen beliebte „längere Frist“:

„Die Folgen der von Hitler angeheizten Inflation zeigten sich erst nach dem Zweiten Weltkrieg in aller Deutlichkeit. Wichtige Bestandteile der Währungsreform von 1948 waren der Beseitigung des „Geldmengenüberhangs“ und die Abschreibung von Geldvermögen mit dem Faktor Zehn.“ (S.77)

Eine expansive Fiskalpolitik führt also früher oder später immer zu Inflation, weil eben analytisch gilt, dass mit Fiskalpolitik immer „zuviel“ Geld in die Wirtschaft gepumpt wird. Fiskalpolitik ist inflationär, Punkt!

Damit aber nicht genug. Es sei „umfassend belegt“, „dass öffentliche Ausgaben Kriminalität und Korruption fördern und das ökonomische und soziale Wohlergehen verringern“(S. 297). Man dürfe sich von vermeintlichen Erfolgen staatsinterventionistischer Politik, wie etwa der spektakulär erfolgreichen staatlich orchestrierten Industriepolitik für den Süden Italiens zwischen den Zwanziger- bis in die Sechziger Jahre, nicht blenden lassen:

„Die Fragilität dieser Entwicklung zeigte sich in der Wirtschaftskrise der Siebzigerjahre, als das Wechselkurssystem der Nachkriegszeit zusammenbrach.“ (S. 296)

Hier wird das berühmte Strohfeuer-Argument angefacht. Diesem Argument zufolge kann die Fiskalpolitik nur „kurzfristig“ die Konjunktur ankurbeln, weil entsprechend dem ricardianischen Äquivalzentheorie mehr Schulden heute mehr Steuern morgen bedeuten (siehe dazu hier). Der interessanten Frage, warum das Strohfeuer doch so lange brannte, wird – weil Denkfiguren wie diese für die Autoren evident korrekt sind – nicht ansatzweise nachgegangen. Es reicht, seit den Siebzigerjahren eine zunehmende Divergenz zu beobachten und zu wissen, dass der Staat „zuvor“ massiv in den „Wettbewerbsmechanismus“ interveniert hat, um daraus abzuleiten, dass die Divergenz auf diese politischen Interventionen in den Wettbewerbsmechanismus zurückzuführen ist.

In Italien sind die ökonomischen Probleme – wie könnte es anders sein – ganz maßgeblich auf, „die restriktiven arbeitsrechtlichen Bestimmungen, die wegen gesellschaftlicher und politischer Blockaden nur schwer reformierter sind“ zurückzuführen. (S. 300). Keynesianer nun verstehen die Bedeutung, die ein flexibler Arbeitsmarkt für die Funktionsweise des „Wettbewerbsmechanismus“ zum Wohle aller hat, einfach nicht. Sie reden in diesem Zusammenhang gerne sogar vom  „law of one price“. Sie sind nämlich tatsächlich der Meinung, dass es eine der wichtigsten Grundlagen einer Marktwirtschaft ist, in einem Wirtschaftsraum dem Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit Geltung zu verschaffen. Wie absurd dieses Prinzip ist, lässt sich nach Meinung der Autoren in Italien studieren, wo deren Anwendung dazu führte, dass „Süditalien seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Norditalien verlor, was die Einkommensgefälle zementierte“ (S. 297).

Sollten all diese Erfahrungen nicht „Anlass zu einer gewissen Skepsis gegenüber den stimulierenden und nützlichen längerfristigen Effekten öffentlicher Investitionen“ sein? (S. 298) Wie wäre es stattdessen vielleicht einmal auf den Rat Frédéric Bastiat zu hören, der empfahl „dass Gesetzgeber und Weltverbesserer sämtliche Systeme verwerfen und es stattdessen einmal mit der Freiheit versuchen sollen“?(S. 94).

Offensichtlich sollte inzwischen geworden sein, dass das Buch nur der kaufen und lesen sollte, der studieren möchte, wie man hinter der Fassade von akademischer Gelehrsamkeit neoliberale Propaganda betreibt. Wer dagegen an wirklicher Erkenntnis interessiert ist, sollte um das Buch einen weiten Bogen machen.

 

 

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