Eurozone | 15.05.2018 (editiert am 18.05.2018)

Emmanuel allein zu Haus

Ein paar schöne Szenen, aber keine Treffer – langsam wird es eng für den hochgejubelten Superstar Emmanuel Macron. Die Bilanz eines Präsidentschaftsjahres.

Mit der Verleihung des Aachener Karlspreises vergangene Woche erreichte der Hype um Macron noch einmal einen Höhepunkt. Aber selten war der Widerspruch zwischen salbungsvollen Sonntagsreden und dem Zustand der deutsch-französischen Beziehungen so eklatant. Die Fassade der Politreklame verdeckt die ernüchternde Realität des Scheiterns des zentralen Projekts, für das Macron von seinen deutschen Fans gefeiert wurde: die Stabilisierung der Eurozone.

Reform der Eurozone

Der harte Kern der Vorschläge Macrons bestand aus zwei Punkten:

  • ein eigenes Eurozonenbudget „von mehreren Prozent“ des BIP,
  • ein Finanzminister für die Eurozone, der die institutionelle Basis für die Verwaltung und die Verteilung des Budgets bildet.

Dahinter steht die Idee, mit Investitionen das wirtschaftliche Auseinanderdriften in der Eurozone abzumildern. Das hätte natürlich Umverteilungseffekte, denn wenn das Budget proportional zur Wirtschaftsleistung finanziert wird, wäre Deutschland der größte Einzahler, würde aber weniger davon profitieren, also das, was gemeinhin Transferunion genannt wird. Außerdem bedeutet ein supranationaler Finanzminister für die nationalen Regierungen nur mittelbaren Zugriff auf das neue Budget. Demgegenüber ist das deutsche Durchsetzungsvermögen unter den gegenwärtigen Bedingungen aber höher. [...]

Nichts schreibt sich von allein!

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