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Italien | 24.05.2018 (editiert am 04.06.2018)

Die GroKo der Eurokritiker

Die politische Lage in Italien spitzt sich zu. Das vorläufige Regierungsprogramm der vermutlich künftigen Koalitionsregierung aus Fünf-Sterne-Partei und Lega hat es in sich – und geht eindeutig auf Kollisionskurs mit dem Eurokonsens.

Nach einer Phase der Abklärung von etwa zwei Monaten – in der sich alle für das europäische und italienische Establishment genehmen Regierungsoptionen als untragbar oder nicht nachhaltig erwiesen – haben die Sieger der letzten Wahlen, die 5-Sterne-Bewegung und die Lega, angefangen, sich zu beschnuppern und ein gemeinsames Regierungsprogramm auszuloten. Das vorläufige Ergebnis sind politisch-ökonomische Richtlinien, die eindeutig auf Kollisionskurs mit dem Eurokonsens gehen.

Es lohnt sich, zunächst die Wahlergebnisse in Erinnerung zu rufen. Die 5-Sterne-Bewegung (M5S) bekam in den letzten Wahlen für beide Parlamentskammern durchschnittlich 32,5 % der Stimmen. Dank des Wahlsystems konnte die Partei knapp 36 % der Sitze in der Abgeordnetenkammer bzw. 35,5 % im Senat für sich gewinnen. Die Lega konnte etwa 17,5 % der Stimmen, aber 19,6 % der Sitze in der Abgeordnetenkammer bzw. 18,4 % der Sitze im Senat für sich verbuchen.

Abstrafung der Monti-Boys

Das Votum des Wahlvolkes war glasklar: Bestraft wurden die Parteien, die in den letzten 20 Jahren die Geschicke des Landes geleitet und für die Annahme aller europäischen Diktate plädiert hatten. Forza Italia (Berlusconi) schrumpfte auf 14 % der Stimmen, die PD auf knapp 19 %, die linken eurokonformen Parteien auf 3,3 %. Und die Zentrumparteien, die Monti-Boys, konnten insgesamt kaum 3 % der Stimmen holen.

Selbst neue Meinungsumfragen bestätigen den Eindruck, dass die Italiener nun den Euroraum und den Euro als Hauptgrund des Niederganges des eigenen Landes ausmachen. Wenn heute Neuwahlen wären, dann würde die M5S circa 34 % der Stimmen erhalten, die Lega 24 %. Aufgrund des Wahlsystems würden beide Parteien zusammen circa 65 % der Parlamentssitze bekommen. Die neuste Umfrage der Tageszeitung La Repubblica signalisiert, dass 60 % der Italiener nun ein Regierungsbündnis von M5S und Lega begrüßen.

Und dies, obwohl die Mainstreammedien tagtäglich vor den Gefahren einer Konfrontation mit Brüssel und Berlin warnen. Der gesamte Chor der Eurodogmatiker nennt die baldigen Regierungsverbündeten kurzerhand spöttisch „i sovranisti“ (die Souveränitätsdogmatiker) – so als ob das ein Schimpfwort wäre – und glaubt damit, die Gefahr schon gebannt zu haben. Und er tut so, als ob der erste Artikel der italienischen Verfassung nicht existieren würde, der klipp und klar so lautet:

Italien ist eine demokratische, auf die Arbeit gegründete Republik. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (…)“

Aber was ist so brisant im vorläufigen Regierungsvertrag, dass er die Stimmen des Chores derart anschwellen lässt?

Kopernikanische Wende

Schon eine einfache Auflistung der Regierungsziele erhellt die Brisanz des Programms. Die „gelb-grüne Regierung“ (Gelb steht für M5S, Grün für Lega) würde erstens die Rolle der Cassa Depositi e Prestiti – das italienische Pendant zur KfW – ausweiten, um schlicht und einfach wieder Industriepolitik betreiben zu können. Eine Absage wird außerdem den Praktiken des Bail-In im Bankensystem erteilt. Die oberste Priorität ist die Rückgewinnung des Vertrauens der Sparer. Die stark ramponierte Bank Monte dei Paschi di Siena, die vom Staat neulich gerettet wurde, müsste zum großen Teil in öffentlicher Hand bleiben und die traditionelle Rolle der lokalen Banken wieder ins Zentrum gestellt werden. Schließlich wird die Wiedereinführung der Trennung zwischen Investment– und Commercial-Banking angestrebt. Programme, die extra dafür geschmiedet wurden, um das Personal und die Präsenz von Monte dei Paschi auf diesem Territorium abzubauen, werden abgelehnt.

Auch bei der hohen öffentlichen Verschuldung müsse eine kopernikanische Wende vollzogen werden. Die ‚ptolemaische’ Strategie des „Abbaus“ des Verhältnisses öffentliche Verschuldung / BIP, die die Reduzierung der öffentlichen Ausgaben als Hebel benutzt, soll fallen gelassen und stattdessen ein ordentliches Wachstum des BIPs durch mehr Staatsausgaben angestrebt werden. Die Gelb-Grünen sehen natürlich die Inkompatibilität des keynesianisch-kopernikanischen Rezepts mit den europäischen Verträgen, die seit den Achtzigern Jahren abgeschlossen wurden. Diese sollen nun neu diskutiert werden.

Eine klare Absage wird dem Fiskalpakt erteilt, der in den Augen der neuen Verbündeten dem Geist und dem Text der italienischen Verfassung widerspricht. Ziel der italienischen Wirtschaftspolitik müsse die Wiederbelebung der Binnennachfrage sein, also des Konsums und der Investitionen. Eine Schlüsselrolle nimmt auch die gezielte Stärkung des Exports ein. Flankiert werden diese Ziele durch die Ablehnung der geplanten Erhöhung der Mehrwertsteuersätze, die bis 2021 die Besteuerung der Standardprodukte zur 25 %-Marke bzw. die der lebensnotwendigen oder der bevorzugten Güter zur 13 %-Marke bringen würden.

In der Frage der direkten Besteuerung konnten die Grünen der Lega ein für sie wichtiges Anliegen durchsetzen: Die Einführung von bloß zwei Sätzen, 15 % und 20 %. Die zwei Sätze würden sowohl für Personen als auch für Unternehmen gelten. Geschützt von dieser Besteuerung wäre die ärmere Bevölkerung durch eine No-Tax-Area. Die bisherigen Besteuerungssätze lagen für Firmen bei 24 %, für Personen bei maximal 43 %. Ziel der Reform sei eine Entlastung für Firmen und für Besserverdienende, um die ersteren profitabler zu machen und die letzteren zu mehr Konsum zu bewegen. Völlig unklar sind die Dimensionen der Steuerausfälle bzw. der Mehreinnahmen für den Staat aufgrund der Konjunkturbelebung.

Zum Kapitel Konjunkturbelebung gehört die Einführung einer Fiskalwährung, die Teilen der Bevölkerung und den Unternehmen, vor allem denjenigen, die Kredite vom Staat beanspruchen, zuzuweisen wäre. Die Währung wäre insofern fiskalischer Natur, dass sie bei der Steuersaldierung zu benutzen wäre. Ausdrückliches Ziel ist aber auch, ein Zahlungsinstrument einzuführen, das bei jeder Art von Transaktionen akzeptiert wird und wie Geld zirkuliert.

Die Art dieser Fiskalwährung ist interessant. Es kursieren in Italien seit einigen Jahren verschiedene Projekte. Zum Beispiel eines, bei dem die zugewiesenen Summen, in Euro denominiert, erst zwei Jahre später saldiert werden sollten; diese Maßnahme war dazu gedacht, einen sofortigen Anstieg der Staatsverschuldung zu verhindern. Unterdessen würden diese Kredittitel normal zirkulieren und Konsum und Investitionen beleben. Um das Publikum zu bewegen, sie zu halten, hätten sie sogar eine kleine Verzinsung mit sich gebracht.

Wohl aber anders haben sich die neuen Koalitionäre der künftigen gelb-grünen Regierung entschieden. Emittiert werden sollen nach dem neuen Konzept Mini-Staatsanleihen über 10 bis 100 Euro, die sofort einlösbar wären. Heißt, es ist eine sofortige Ausweitung der italienischen Staatsverschuldung geplant, die nach ersten Einschätzungen 3 % – 4 % des BIPs entspräche. Es ist offensichtlich gewollt, dass die Bevölkerung sich an eine neue Parallelwährung gewöhnt. Gerade die Mini-Bond-Emission birgt erheblichen Zündstoff in der Auseinandersetzung mit Brüssel und Berlin.

Zum Thema Arbeitsmarkt: Angepeilt wird die Einführung eines universellen Mindestlohnes. Außerdem ist der sogenannte „reddito di cittadinanza“ – ein Bürgereinkommen in der Höhe von monatlich 780 Euro – geplant. Ein Projekt, dass besonders der Partei M5S am Herzen liegt, um der Verarmung von breiten Bevölkerungsschichten vor allem im Süden entgegenzutreten. Allerdings hat der Entwurf nicht die Dimensionen eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das Einkommen wird an bestimmte Bedingungen gebunden, wie zum Beispiel die Annahme von Arbeiten, die von der Arbeitsvermittlungsagentur vermittelt werden. Kontextuell ist auch eine Reform solcher Agenturen geplant.

Rentenpolitisch ist die Rücknahme einiger Maßnahmen geplant, die noch die Regierung Monti eingeführt und eine Verlängerung des Arbeitslebens in vielen Fällen von 5 oder 6 Jahren zur Folge hatte. Es ist keine Seltenheit, dass das Rentenalter in Italien nun erst mit 67 oder 68 erreicht wird. Der Vorschlag der Gelb-Grünen lautet nun wie folgt: Wenn die Summe des Alters eines Arbeiters und der Jahre, in denen er soziale Beiträge einbezahlt hat, 100 Jahre beträgt, dann darf der Arbeiter in Rente gehen. Diese Regelung würde circa 5 Milliarden Euro kosten und etwa 300.000 Menschen früher verrenten.

Umstritten bei den Verhandlungen waren die Maßnahmen, die die Lega ergreifen wollte, um möglichst viele Asylsuchende abzuschieben. Übrig geblieben ist die Absicht, die Dublin-Regel rasch zu überwinden und zu einer gerechten Umverteilung der Flüchtlinge bzw. der illegal Eingewanderten unter den EU-Staaten zu kommen. Als zu lösendes Problem wird die Anwesenheit von circa 500.000 illegalen Einwandererern in Italien gesehen.

Die Koalitionäre streben auch die Abschaffung der als kontraproduktiv wahrgenommenen Wirtschaftssanktionen gegen Russland an. Vielmehr solle mit Russland eine Art Partnerschaft angestrebt werden, um den Terrorismus zu bekämpfen und das Mittelmeer zu stabilisieren. Eine solche Partnerschaft solle aber keinesfalls die transatlantische Bindung Italiens infrage stellen.

Auf der Ebene des Euroraumes werden einige gravierende Probleme bzw. Ungleichgewichte benannt. Phänomene wie das Fiskal- und Lohndumping müssten dezidiert und rasch bekämpft werden, heißt es in der Vereinbarung. Neue Standards und ein neuer Strafkatalog sollen eingeführt werden, um makroökonomische Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone und der EU zu verhindern. Die EZB solle so reformiert werden, dass ihr Mandat dem der amerikanischen FED ähnelt. Auf die Tagesordnung soll auch eine expansive Wirtschaftspolitik mit dem Ziel, in der Eurozone und in der EU die Infrastrukturen zu potenzieren und das Transportsystem rational und nachhaltig zu gestalten.

Klipp und klar keynesianischer Tenor

Der Regierungsvertrag ist mit Sätzen durchzogen, die die Austeritätspolitik der letzten Jahre verurteilen und klipp und klar die von der EU eingeschlagene Richtung kritisieren, wodurch die Hegemonie der Großindustrie, der großen Finanzwelt, sowie einiger Länder stark gefördert worden sei.

Der allgemeine Tenor ist eher keynesianistisch. Man plädiert für die Stärkung der aggregierten Nachfrage, sowie für eine aktive Industriepolitik sowohl der EU als auch der einzelnen Staaten. Für italienische Ohren ertönt hie und da, wenn auch etwas verschleiert, die Rückbesinnung auf eine gemischte Wirtschaftsordnung. Das ist kein Zufall, weil viele Wirtschaftsberater der M5S und der Lega Postkeynesianer oder Schumpeterianer sind.

Natürlich stellt sich an dieser Stelle die Frage, wie so etwas 2018 in Europa passieren konnte. Zwei Faktoren sind relevant. In Italien, anders als in Deutschland, ist die heterodoxe Wirtschaftsszene immer lebendig geblieben. Trotz des zielstrebigen und politisch gewollten Durchmarschs der Neoklassiker ist die Lehre in den Universitäten im Großen und Ganzen pluralistisch geblieben. In einigen Unis wurden auch die Kontakte mit den heterodoxen Ökonomen in den angelsächsischen Ländern gepflegt. Leider wurde die heterodoxe Szene auf Regierungsebene sowie in der Welt der Presse isoliert und stumm gemacht.

Aber dann kam der zweite Faktor ins Spiel: das Netz. Mit der internationalen Wirtschaftskrise, verstärkt seit 2011, als Italien in den Strudel der Eurokrise hineingezogen wurde, noch dazu infolge der von Brüssel und Berlin verordneten und durch Monti durchgeführten Rosskur haben viele Menschen angefangen, über die Wirtschaftsleitlinien nachzudenken, die der Mainstream vertritt. Es wurde allmählich auch eine Anamnese der italienischen Wirtschaftspolitik seit Ende der Siebzigerjahre gemacht. Die Orte des öffentlichen Diskurses waren unzählige Blogs, kleine Sender, die im Web ins Leben gerufen wurden, Initiativen von Wirtschaftsstudenten, die italienische MMT-Bewegung, Vereine, die spontan wie die Pilze aus dem Boden sprossen. Auch kleine Verlage trugen und tragen dazu bei, dass wichtige Wirtschaftsdaten und -analysen publik gemacht werden. Wohlgemerkt, diese Bewegungen berührten weder die Gewerkschaften noch die traditionellen Parteien.

Die M5S war dagegen wegen ihrer dialogorientierten, offenen Natur schon lange in die Diskussion lebhaft involviert. Unter den traditionellen Parteien war allein die Lega für diese Welle der Kritik der politischen Ökonomie empfänglich. Und das aus einem einfachen Grund: Viele ihrer Mitglieder, die zur Galaxie der Kleinunternehmer gehören, waren gleichsam an der Front und kämpften ums Überleben. Die Lega war auch von Anfang an unter den Arbeitern stark vertreten; und eben die waren ebenfalls an der Front, denn sie waren mit dem Thema Outsourcing oder mit den Versuchen, die Löhne zu drücken, ständig konfrontiert. Nicht uninteressant sind auch die Entwicklung und die Wirrungen des economic sentiment der Mitglieder der Lega. Als diese Partei – Mitte der Achtziger – entstand, war ihr Credo strikt wirtschaftsliberal. Der Staat sei als Blutsauger zu betrachten. Die Befreiung der Unternehmungslust des Einzelnen hätte zu einer neuen, gesünderen Wirtschaftsordnung geführt. Die Devise war also einfach: die Bestie aushungern. Mit den Jahren entdeckte die Lega aber zunehmend die Tücken der Globalisierung und die Sorgen der eigenen Klientel. In den letzten Jahren fand sie an keynesianischen Ansätzen zunehmend Interesse. So kann man heutzutage eklektische Denkkonstellationen aus dem Mund der Lega-Mitglieder hören.

Kurzum, es ist kein Zufall, dass wirtschaftsliberale Töne im Regierungsvertrag der italienischen Gelb-Grünen kaum zu lesen sind – stattdessen viele Anregungen und Ideen, die an den Postkeynesianismus und an Schumpeter erinnern. Das entspricht dem Wissen und dem Gefühl von zigtausenden Menschen, die, ohne Ökonomen zu sein, sich in den letzten Jahren durchaus mit Begriffen wie „endogenes Geld“, „deficit spending“, „Multiplikator“, „Phillipskurve“ usw. auseinandergesetzt haben.

Zwei Anekdoten können vielleicht diese Stimmung verdeutlichen. Vor einigen Wochen trug ein seriöser, erfahrener Mainstream-Arbeitsökonom in einem norditalienischen Städtchen zum Thema der technologischen Innovation vor. Nachdem er mehrere Folien präsentiert hatte, wollte er die Diskussion darauf lenken, wie man eine kooperative Wirtschaftspolitik gestalten könnte, um Italien für die Innovation fit zu machen. Dabei fragte er suggestiv „Wäre es vielleicht nicht angebracht, jetzt wieder einen Ciampi zu haben?“ Aus dem Publikum kam prompt Widerstand. Der eine sagte: „Bitte nicht!“, ein zweiter fügte hinzu „Ciampi hat das Land dem großen Kapital verkauft“, ein dritter beteuerte „Nein, er hat das Land nicht verkauft, sondern verramscht!“. Der Mainstreamökonom staunte und runzelte die Stirn. Gemeint hatte er eigentlich Ciampis Sozialpakt von 1993 für eine Einkommens- und damit einhergehend Arbeits-, Bildungs- und Innovationspolitik. Für das Publikum war dagegen der Name „Ciampi“ vor allem unzertrennlich an das Eurodesaster gekoppelt.

Zweite Anekdote. Wieder in demselben Städtchen erklärte im Jahr 2016 ein weltweit bekannter italienischer Mainstreamökonom den Königsweg, den Italien seiner Meinung nach hätte verfolgen müssen, um die hohe Staatsverschuldung zu verringern. Der Angelpunkt sei – durch die Kürzung der Staatsausgaben in Italien –  das konsequente Anstreben eines Primärüberschusses zwischen 3,5 % und 4 %. Aus dem Publikum kam prompt Widerspruch. Man fragte wieso er, der doch zusammen mit Prof. Blanchard eng zusammengearbeitet hatte, noch nicht kapiert hätte, dass der Multiplikator für Länder wie Italien circa 1,7 sei und dass gerade aus diesem Grund ein Primärüberschuss von ca. 3,5 % eine Kontraktion des BIPs um knapp 6 % zur Folge hätte. Die Antwort des in Verlegenheit geratenen Wirtschaftsgurus: Ein Lächeln und der Hinweis, die Sache sei komplexer.

Unklar ist noch, wie die Verhandlungen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella ausgehen werden, und ob die angestrebte Bildung der gelb-grünen Regierung zustande kommt. Aber vielleicht werden bald viele Europäer aus ihren Sitzen aufspringen können und zum ersten Mal von Italien sagen: „Brav gewühlt, alter Maulwurf!“

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