Von Presidenza della Repubblica, Attribution, Link
Kommentar | 29.05.2018

Sergio Mattarella hat sich den Friedensnobelpreis verdient!

Der Präsident Italiens kämpft für das Friedensprojekt EUROpa gegen die Mehrheit seiner populistischen Landsleute. Ein solches Maß an Zivilcourage muss angemessen honoriert werden.

EUROpa ist ein historisch einmaliges Friedensprojekt. Wer könnte daran noch zweifeln, nachdem das norwegische Nobelkomittee 2012 „die EU für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet“ hat?

Wächter für Frieden und Freiheit

Das Herz dieses Europas sind die sogenannten vier Grundfreiheiten, die sicher stellen, dass die Produktionsfaktoren und die Güter und Dienstleistungen frei sich dorthin bewegen können, wo sie den Gesamtnutzen zu maximieren erlauben. Der Euro ist der Wächter dieser Freiheiten. Er bietet, so Juncker, „den Menschen in Europa Schutz und Chancen“. Er schützt sie vor allem davor, dass der Wettbewerb zwischen Standorten von Auf-und Abwertungen und staatlicher Fiskalpolitik künstlich verzerrt wird.

Der Euro bietet den Bürgern Schutz vor allem deshalb, weil er auf dem haushaltspolitischen Prinzip einer soliden Finanzpolitik aufgebaut istWährend die Interpretation dieses Prinzips umstritten ist, hat man sich im Vertrag von Maastricht darauf geeinigt, welche Staaten eine unsolide Finanzpolitik betreiben. Unsolide ist nach den dort formulierten Regeln z.B. [...]

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