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Aufgelesen | 22.05.2018 (editiert am 23.05.2018)

Staatsfinanzierung durch Notenbanken

Noch vor wenigen Jahren war die Finanzierung öffentlicher Haushalte durch die Notenbanken kein Thema. Ihre Gegner hatten sich eine rundum gut abgesicherte Position verschafft. Doch die Zeiten haben sich geändert.

Erstens hat sich die Staatsverschuldung in fast allen fortgeschrittenen kapitalistischen Staaten nach der Finanzkrise 2007/09 und der ihr folgenden Bankenrettungen über öffentliche Gelder derartig drastisch erhöht, dass massive Zweifel aufkamen, ob auf bekannten Wegen überhaupt noch eine Entschuldung möglich sein würde. Zweitens haben die Notenbanken der kapitalistischen Staaten beginnend in Japan, dann aber auch in den USA, Großbritannien und der Euro-Zone mit einer historisch völlig neuen ultralockeren Geldpolitik auf schleppende Konjunkturentwicklungen und drohende deflationäre Tendenzen reagiert.

Meine eigene (Gegen-)These lautet: mit Hilfe der Nutzung von Geld und Kredit als politische Handlungsinstrumente und damit auch der Staatsfinanzierung über Notenbanken könnte eine außerordentlich weitreichende politische Neuorientierung initiiert werden. Denn darüber könnten nicht nur die vielfältigen aktuellen Schuldenprobleme weitgehend gelöst, sondern auch Steuerungsmöglichkeiten aus den Krisen des Kapitalismus heraus in eine sozial und ökologisch ausgerichtete neue Produktionsweise eröffnet werden.

Gegen die skizzierten Möglichkeiten neuer Formen der Staatsfinanzierung werden unterschiedliche Einwände vorgetragen. Diese sind recht unterschiedlicher Art und entstammen durchaus nicht nur politisch eher rechts eingestellten Diskutanten.

1. [...]

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