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Italien | 01.06.2018 (editiert am 04.06.2018)

Eine deutsche Falle für Italien

Die italienische Wirtschaft hat sechs Jahre Rezession hinter sich und die dringlichste Aufgabe einer neuen Regierung ist es, diese Wirtschaft zu beleben. Doch wie belebt man eine Wirtschaft, die am Boden liegt?

Italiens Koalition, die jetzt doch keine Regierung bilden kann, hat Deutschland und große Teile Nordeuropas verbal schon wieder in den Griechenland-Modus versetzt: Der Norden ist solide und gut, der Süden ist unberechenbar und marode. Die Klügeren unter den nördlichen Besserwissern heben nur warnend den Zeigefinger ob der drohenden Konsequenzen südlicher Ausgabenorgien, die dumpfbackigen Besserwisser sprechen unverhohlen von südlichen „Schnorrern“, verantwortungslosen Populisten und rechtsradikalen Feinden der Demokratie. Günther Oettinger, der bei Letzteren immer ganz vorne mitmischt, hofft gar, dass „die Märkte“ den italienischen Wählern den rechten Weg weisen.

Das alles ist großer Unsinn. Den verbreiten die nördlichen Besserwisser allerdings nicht bewusst, sondern reflexartig, weil sie nach Jahren der Verdrängung einfach nicht mehr zu erkennen imstande sind, wie groß ihre Schuld an der italienischen und südlichen Misere schlechthin ist. Würden sie jedoch auch nur einen Hauch von Makroökonomik verstehen, würden sie trotz aller Verdrängung sehen müssen, dass sie selbst Italien eine Falle gestellt haben, die dem Land nur „radikale“ Optionen belässt. Wer jetzt losbrüllt, beweist damit nur, dass ihm auch der kleinste Schimmer vom relevanten Wissen fehlt.

Die italienische Wirtschaft hat sechs Jahre Rezession hinter sich und die dringlichste Aufgabe einer neuen Regierung ist es, diese Wirtschaft zu beleben. Doch wie belebt man eine Wirtschaft, die am Boden liegt? Jeder Ökonom, der volkwirtschaftliche Gesamtrechnung beherrscht, weiß, dass man dafür einen Impuls braucht. Ein solcher Impuls kann aus verschiedenen Richtungen kommen, doch allen Impulsen ist gemein, dass sie darauf beruhen, dass jemand Geld ausgibt, das er – um es in der Sprache der Dumpfbacken zu sagen – nicht hat.

Ja, es muss jemand einen Kredit aufnehmen und mehr Geld für Güter und Dienste ausgeben, als er selbst eingenommen hat. Mit anderen Worten, jemand muss neue Schulden machen. Denn wenn alle nur so viel ausgeben, wie sie einnehmen, bleibt die Wirtschaft genau stehen. Geben bestimmte Gruppen sogar weniger aus als sie einnehmen, das sind die, die wir üblicherweise Sparer nennen, ohne dass andere entsprechend entsparen oder sich verschulden, bricht die Wirtschaft weiter ein.

Diese Logik schließt alle anderen Maßnahmen mit ein, insbesondere die berühmten “Strukturreformen“. Was immer man tut, kommt es nicht gleichzeitig zu den oben beschriebenen Impulsen via höhere Schulden, läuft jede Reform ins Leere. Nun muss man die Schulden nicht selbst machen. Man kann darauf bauen, wie das Deutschland im Zuge seiner „Strukturreformen“ zu Anfang der 2000er Jahre getan hat, dass andere Schulden machen, die einem selbst zugute kommen. Das kann gelingen, wenn man selbst den Gürtel enger schnallt und so billig wird, dass die Menschen im Ausland vermehrt die eigenen Güter kaufen und dafür Kredite aufnehmen.

Diesen Weg wäre Italien als exportstarke Nation in den vergangenen Jahren gerne auch gegangen, doch dieser Weg ist für Mitglieder der Eurozone weitgehend verschlossen. Er ist verschlossen von der Nation, die sich mit Hilfe ihres Lohndumpings auf den globalen Märkten der Welt dick und fett breit gemacht hat und den höchsten Leistungsbilanzüberschuss der Welt aufweist, nämlich Deutschland. Wollte Italien gleichziehen, müsste es in kurzer Zeit die Löhne dramatisch senken und seine Binnennachfrage würde einbrechen – mit massiven negativen Folgen für die Arbeitslosigkeit. Griechenland lässt grüßen. Man kann natürlich auch darauf hoffen, dass der für eine Belebung notwendige Impuls von den Unternehmen kommt. Doch wenn die Unternehmen bei Nullzinsen nicht investieren, sondern selbst mehr einnehmen als ausgeben, also sparen, wie das in Italien und in Deutschland der Fall ist, wer könnte sie dann, ohne neues Geld in die Hand zu nehmen, dazu bewegen?

Deswegen bleibt in der italienischen Falle logischerweise nur der Staat als Impulsgeber für die Wirtschaft, denn dass die privaten Haushalte plötzlich anfangen, die Rolle des Schuldners zu spielen, ist mehr als unwahrscheinlich. Insofern hatte die italienische Koalition vollkommen Recht, wenn sie darauf beharrte, dass es eine staatliche Anregung geben muss.

Die hier gezeigte Logik ist übrigens vollkommen unabhängig vom Schuldenstand einer Nation. Ob man wie Italien 130 Prozent (in Relation zum BIP) ausweist oder, wie Japan, über 250 Prozent, spielt absolut keine Rolle. Der Impuls kommt immer nur von neuen Schulden. Deutschland sollte das wissen, baut es doch fast jedes Jahr darauf, dass zur Anregung seines Wachstums die neuen Schulden des Auslandes in Form steigender Leistungsbilanzüberschüsse noch einmal zunehmen.

Aber die europäischen Verträge, jammern viele in Deutschland, die werden doch damit gebrochen. Ja, die Verträge müssen gebrochen werden, weil sie ohne jede makroökonomische Logik sind. Sie wurden zusammengeschustert mit der „Vernunft“ der schwäbischen Hausfrau und sind vollkommen unangemessen zur Steuerung der Währungsunion. Wer Europa retten will, muss die Verträge ändern, auch damit hatte die italienische Koalition Recht.

Wer aber auch gegen die Vernunft rechtstreu sein will, sollte Deutschland zwingen, seinen dreisten Verstoß gegen die Verträge und eigene Gesetze sofort zu beenden. Die horrenden deutschen Leistungsbilanzüberschüsse brechen Jahr für Jahr die europäischen Verträge und das deutsche Stabilitäts- und Wachstumsgesetz dazu.

Dieser Beitrag erschien zuerst im „Freitag“.

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