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Talkshow Talk | 11.06.2018

Italiens Crashkurs – Europas neue Krise?

Der Erfolg der italienischen Populisten, ihre seltsamen Reformvorschläge und vor allem ihre Vorwürfe gegen Deutschland, bleiben für viele Deutsche rätselhaft. In der Maybrit-Illner-Show hat man zwar nur sehr wenig Licht ins Dunkel gebracht, aber erhellend war auch das dann wieder.

Schon in der Anmoderation machte Maybrit Illner klar, welches Problem nach ihrer Meinung die neue italienische „Populistenregierung“ als solches anerkennen muss, um nicht eine neue Eurokrise heraufzubeschwören:

„Wenn die neue Regierung dort ihre Ankündigungen wahrmacht, dann droht das Land in einem Schuldenstrudel zu versinken, es könnte seine Nachbarn mitreißen und gegebenfalls unsere gemeinsame Währung – den Euro. Darf man hoffen, dass sich das neue Rom von selbst beruhigt?“

Wenig überraschend widersprach keiner der Diskutanten der Ausgangsthese, dass eine Schuldenquote wie die Italiens in Höhe von 132% irgendwie ein großes Problem darstellt. Etwas überraschend war dann schon eher, dass der aufgebotene Experte – Sebastian Dullien, der als keynesianischer Ökonom gilt – die Fixierung auf diese Kennziffer nicht generell in Frage stellte. Immerhin wies er darauf hin, dass Italien nicht das geringste Problem habe, seine Schulden zu bedienen; schaffte es dann aber, das Publikum glauben zu machen, eine Reduzierung der Staatsschuldenquote sei ein erstrebenswertes Ziel. Er brachte es sogar fertig, den Euro als Segen für Italien zu loben, weil es mit ihm gelungen sei, die italienische Staatsschuldenquote einst von 120% auf 100% zu reduzieren.

Mit seiner Interpretation eines großen Staatsmannes übertraf Olaf Scholz sich wieder einmal selbst. Große Staatsmänner, so scheint er zu glauben, sagen inhaltlich gar nichts, erwecken aber mit gespielter Gelassenheit und einem sich sachlich gebenden Vortragsstil den Eindruck, schon alles irgendwie im Griff zu haben. Zu den Forderungen der italienischen „Populisten“ wusste er eigentlich nur zu sagen, dass auch diese sich an der Realität orientieren müssten. Alle seinen bisherigen Auslassungen zum Thema legen die Vermutung nahe, dass er tatsächlich glaubt, die Pläne der neuen italienischen Regierung würden mit quasi naturgesetzlicher Notwendigkeit an einer Art Schuldenschallgrenze scheitern müssen.

Vorhersagen kann man mit Gewissheit, dass Olaf Scholz die Erfahrung machen wird, dass seine Realität von den „italienischen Populisten“ als eine Fiktion erachtet wird. Zu befürchten ist allerdings, dass er von seinem ideologischen fiskalischen Weltbild keinen Jota abrücken wird. Da er auch überzeugt ist, dass ein Euroaustritt Italiens so wahrscheinlich ist, „wie dass ein Meteorit auf die Erde fällt“ und er den Euroraum mit ESM und Abwicklungsregime gut für alle Eventualitäten gerüstet sieht, ist ein völlig unkontrolliertes Auseinanderbrechen der Eurozone sicherlich in den Bereich des Möglichen gerückt.

Welches intellektuelle Format der neue deutsche Finanzminister hat, wurde mehr als deutlich, als er die Diskussion über die währungspolitische Verfasstheit der EWU als eine „ökonomistische Verkürzung“ kritisierte. Jahrzehnte habe man immer nur „über Binnenmarkt, über Rechtsregeln und ähnliches“ diskutiert. Und das obwohl doch offensichtlich sei, dass „in der Welt, in der wir miteinander leben und in der wir miteinander unsere Zukunft gestalten müssen“ um bestehen zu können, wir doch eher über „Außenpolitik, Sicherheitspolitik und unsere gemeinsamen Außengrenzen“ diskutieren sollten.

Paul Ziemiak, der Vorsitzende der Jungen Union, demonstrierte eindrucksvoll, dass er bereits den Crashkurs der „merkelkantilistischen ökonomischen Vernunft“ mit Erfolg belegt hat.

„Wenn Italien sich in Zukunft weiter verschuldet, […] sage ich Ihnen, wird das Problem in Italien wachsen und daran ist nicht Deutschland schuld.“

Respekt an dieser Stelle für seine schauspielerische Leistung. Er bringt es fertig, neoliberale „Weisheiten“ so zu vermitteln, dass ökonomisch Unbedarften der Eindruck vermittelt wird, als wüsste er tatsächlich, über was er redet. Ziemiak jedenfalls hat sich mit seinem Appell an die Italiener, ihre Hausaufgaben zu machen, ohne Zweifel für höhere Aufgaben bei der CDU empfohlen.

Giovanni di Lorenzo – Chefredakteur der Zeit, der wohl geladen wurde, weil schon sein Name und die Tatsache, dass er auch einen italienischen Pass besitzt, als Garant dafür erachtet wird, uns Deutschen das komplizierte Seelenleben der Italiener näher zu bringen – stimmte Ziemiak zu. Es sei in Italien eine „sehr starke Neigung dazu da, die EU und ganz besonders Deutschland und Frankreich“ zum „Sündenbock von allen Problemen, die Italien hat, zu machen.“

Erstaunlich war, dass diese „Problemanalyse“, die vom Skript ganz offensichtlich so vorgesehen war, auch von Illner unbeeindruckt weiter verfolgt wurde, obwohl sie schon zu Anfang der Sendung wie folgt überzeugend als vollkommen inadäquat zurückgewiesen wurde:

„Die Korruption und die starren Strukturen dort und die Mafia und all so was, das hat es ja auch schon früher gegeben. Das hat Italien ja nicht daran gehindert, wirtschaftlich erfolgreich zu sein.“

Die Aussage ist zwar zu 100% korrekt, führte bei mir dennoch zu erheblicher Verwirrung. Denn der Herr, der diese Aussage tätigte, war als „Bernd Lucke“ vorgestellt worden, sah so aus, wie er mir als Vorsitzender der AfD in Erinnerung geblieben war – und vor allem, hatte seine Stimme eine frappante Ähnlichkeit mit dem Original. Ich muss zugeben, dass ich, nachdem ich mehrmals meine Brille auf und abgezogen hatte und schon einen Besuch bei einem Hörgeräteakustiker in Betracht zog, heilfroh war, dass der gleiche Herr dann über die drohenden Verluste Deutschlands bei der Auflösung des Euro schwadronierte und bei der Bestimmung ihrer Höhe italienische Anleihen bei der EZB und Target-Salden ohne zu stottern aufaddierte und den deutschen Risikoanteil exakt bestimmte. Er ist es also wirklich!

Wirklich positiv überrascht hat mich Ulrike Guérot. Ausdrücklich hat sie die Diffamierung der 5 Sterne Bewegung als „populistisch“ zurückgewiesen. Sie sei „eigentlich eine Bürgerbewegung“, der es darum gehe, „sich wieder öffentliche Güter zu verschaffen“. Sie sei „Antiestablishment“ und wenn man ein Establishment wie das in Italien habe, sei das vielleicht sogar „eine gute Sache“. Das war schon ziemlich gut. Insbesondere auch deshalb, weil Illner sich nach Kräften mühte, den Vorgaben des Skripts genüge zu tun und die neue Regierung als unverantwortliche und gefährliche Hasardeure zu diffamieren.

Es kam aber noch viel besser. Direkt an den ökonomischen Analphabeten gewandt, der durchweg überzeugend den in aller Welt beliebten deutschen Oberlehrer gab, sagte sie folgenden bemerkenswerten Satz:

„Und dann müssen wir aber, Herr Ziemiak, ein bisschen aufhören mit dieser deutschen Arroganz. Ich glaube davon haben die Italiener echt die Nase voll.“

Glücklicherweise konnte sich Ziemiak gar nicht vorstellen, wer der Adressat dieses Vorwurfs sein könnte und fragte daher: „Von welcher?“ Guèrot erwiderte daraufhin blitzschnell „Ja, von ihrer z.B.“ und erklärte ihm dann, warum seine Aussagen als arrogant zu kennzeichnen sind wie folgt:

„De facto sind wir das Land, wenn sie auf die Eurozone sehen, das anderen Ländern wie mit Stöckelschuhen auf dem Fuß herumsteht. Und wenn die dann verzerrte Gesichter vor Schmerz haben, dann sagen wir denen, ihr habt ein Problem.“

Die Stöckelschuhe, erklärt sie dann, sind eine Metapher für die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse, die es auch nach geltendem deutschen Recht zu vermeiden gelte.

Leider wurde ihr Argument von der Runde von niemandem aufgenommen. Unglaublich geradezu, dass auch Dullien diesen blitzsauberen makroökonomischen Steilpass nicht beherzt aufnahm. Er fabulierte lieber darüber, dass es für Länder wie Italien, „das stark mit chinesischen Gütern konkurriert“ und dadurch „einen Schock bekommen“ habe, es vielleicht so etwas wie einer europaweiten „Versicherung“ bedarf. Die nicht zu bestreitende mangelnde internationale Wettbewerbsfähigkeit Italiens ist für ihn vergleichbar mit einem Hausbrand, der nicht wirklich zu vermeiden, aber durchaus zu versichern sei.

An dieser Stelle „holen wir alle noch mal gerade tief Luft“ und „machen einen Punkt“ (Illner).

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