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Aufgelesen | 05.06.2018 (editiert am 15.06.2018)

Lob der Nation

Umgesetzt wird derzeit eine Politik der indirekten Begrenzung der Einwanderung, die rhetorisch und praktisch jedoch an weitgehender Offenheit festhält. Ob das ausreichen wird, um mit dem Thema Migration sachgerecht umzugehen, ist fraglich.

Das von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Eurobarometer verweist seit 2015 darauf, dass das Themenfeld Migration von einem erheblichen Teil der europäischen Öffentlichkeit als größte Herausforderung der Politik auf europäischer Ebene wahrgenommen wird. Zugleich belegen Umfragen, dass in einer Vielzahl von Mitgliedsstaaten Migration auch auf nationaler Ebene als vordringlichstes politisches Problem betrachtet wird. Besonders deutlich ausgeprägt ist diese Wahrnehmung in Deutschland. Hier zeigen aktuelle Untersuchungen, dass das Thema Zuwanderung für eine Mehrheit der Bundesbürger nach wie vor auf der politischen Tagesordnung ganz oben steht. Angesichts dieser Relevanz des Themas überrascht es nicht, dass die Auseinandersetzung um Migration in den vergangenen Jahren zu einer starken gesellschaftlichen Polarisierung geführt hat – nicht so sehr zwischen den etablierten Parteien, sondern eher zwischen der Politik und Teilen der Gesellschaft.

Diese gesellschaftliche Polarisierung, die im Jahr 2015 ihren vorläufigen Höhepunkt erfuhr, besteht nach wie vor. Allerdings haben sich die Positionierungen der Parteien und auch die Politik der Bundesregierung sehr wohl verändert – man denke an das EU-Türkei-Abkommen und die versuchte Ausweitung des Geltungsbereichs sicherer Drittstaaten. [...]

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