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Kommentar | 19.06.2018 (editiert am 20.06.2018)

Mea culpa – Die Linken waren zu unbekümmert

Es sieht so aus, als sei Multikulti als linkes Projekt gescheitert. Dabei ist die wesentliche Frage, woran es gescheitert ist: An der Realität oder an den daran geknüpften Ansprüchen? Eine Antwort muss wohl sein: Auch der linke Mainstream trägt Schuld am Scheitern.

Nichts spaltet die Linke dieser Tage so sehr, wie die Themenfelder, die sich um Multikulturalität und Asylpolitik ranken. Für die einen sollten es mindestens offene Grenzen sein – die anderen fragen sich hingegen, ob man nicht auch links gewisse Realitäten einsehen sollte. Letzteres ist ein heikles Thema, denn es tastet den linken Anspruch und das linke Lebensgefühl an. Bedenkenträgerschaft in diesem Bereich nimmt man dort schnell als kleinlich, ja schlimmer noch, als rassistisch zur Kenntnis. Wer sich dennoch aus dem eigenen Lager fragt, ob die Haltung der letzten Jahre vielleicht doch nicht ganz richtig war, zu optimistisch oder zu unbekümmert, muss sich vorwerfen lassen, zum allgemeinen Rechtsruck beizutragen.

Dass nun ausgerechnet jetzt, da mit der AfD eine Partei in den Bundestag einfiel, die eine gewisse Freude an der rassistisch motivierten Provokation zeigt, etwaige linke Kreise nicht weiterhin stur und starr zur Leitlinie der Willkommenskultur, zur Multikulturalität und zur Aufweichung des Asylrechts stehen, nimmt man innerhalb der Linken als Affront hin. Man wolle mit dieser Tour – um Namen zu nennen, mit dem Kurs von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine – nur am rechten Rand fischen.

Doch läuft man hier nur dem Geschäftsmodell der AfD hinterher – oder ist es nicht vielleicht so, dass man hier etwas korrigieren möchte, was im »linken Mainstream« in den letzten Jahren zu kurz kam?

Der unzufriedene Bürger: Rassist oder gleich Nazi?

Auf diese Frage möchte ich zunächst persönlich antworten. Seit nun fast elf Jahren schreibe ich aus einem linken Selbstverständnis heraus. In dieser Zeitspanne habe ich sicher tausende Texte verfasst. Nicht alles war lesenswert. Fließbandarbeit kann zuweilen nicht jeden Tag in gleicher Qualität abgeliefert werden. Rückblickend muss ich zudem leider feststellen, dass ich es mir als Teil dessen, was ich hier als »linken Mainstream« bezeichne, ein bisschen zu einfach gemacht habe mit manchen, insbesondere jedoch auch mit den oben genannten Themen.

Ich erinnere mich an manche Schlagzeile. Eine Weile ging etwas von einer Siedlung irgendwo im Ruhrgebiet durch die Presse, in der man viele Sinti und Roma untergebracht hatte. Menschen aus Osteuropa, die die kontinentale Freizügigkeit in Anspruch nahmen und nun ohne Aufgabe und Perspektive in einer Mietskaserne hockten. Die Anwohner liefen Sturm, die Zustände seien schlimm. Über Müll und Bettelei wurde berichtet. Man fühle sich unwohl, die Behörden schauen mehr oder weniger nur zu.

Und was habe ich beizeiten zur Debatte beigetragen? Ich habe natürlich betont, dass es wohl im deutschen Wesen nach wie vor einen Hang zum Antiziganismus gäbe, habe den Leuten Rassismus unterstellt. Da ich den Begriff »Nazi« schon damals als rein historischen verwendete, habe ich mir wenigstens die Blöße erspart, die dortigen Anwohner so zu titulieren. Wobei natürlich in der linken Filterblase, in der ich mich bewege, eine solche Kategorisierung nie weit ist. Ganz besonders dann nicht, wenn sich über Ausländer beschwert wird.

Dieses Muster habe ich ziemlich oft bedient. Kam etwas über Stadtteile zur Sprache, in denen die langjährigen Anwohner fremdelten, sich nicht mehr auf die Straße trauten oder aber von Verwahrlosung sprachen, kommentierte ich moralisch, ganz nach dem Motto: Wie könne man um Himmels willen nur so fremdenfeindlich sein? Wie wäre es denn, mal auf diese Leute zuzugehen? Das ist doch nicht so schwer!

Es waren warme Ratschläge und Vorwürfe in Kommentarform. Im Grunde habe ich den Leuten ihre Eindrücke abgesprochen, sie zu Berichterstattern mit falscher Wahrnehmung degradiert – und mich selbst damit ganz wohl gefühlt – denn im Gegensatz zu diesen Rassisten hatte ich ja den Durchblick. Auch ohne die Szenerie genauer zu kennen.

Politische Kleingeisterei: Verschweigen und Bemänteln

Berichte von Vorfällen wie den mit dem Mietshaus gab es einige. In Zeitungen wurden die Bettlerbanden aus Osteuropa thematisiert, Anwohner berichteten von ihren Erfahrungen mit aggressiven Bettlern, aber der linke Mainstream tat so, als würde da übertrieben. Man müsse ja auch Verständnis für diese Leute haben, die sich ja leider nur mit Bettelei über Wasser halten könnten. Eben auch, weil ihnen die deutsche Gesellschaft keine Chance ließe.

Man kann das alles freilich schwer von der Hand weisen, natürlich entsprechen manche Einwände auch der Wahrheit. Und klar war nicht jede Stimme da draußen über jeden Verdacht erhaben, es mischten sich auch hie und da NPD-Ortsvereine in solche Debatten ein: Aber deswegen waren doch die Erfahrungsberichte von unbescholtenen Bürgern nicht erlogen.

Ist es nun angebracht den Anti-Schirrmacher zu geben, also kundzutun, dass ich beginne zu glauben, dass die Rechten recht haben? Nein, auf keinen Fall: Differenzierung ist und bleibt notwendig. Aber Differenzierung heißt nun mal auch, dass sich im Laufe der letzten Jahre die Lebenssituation in manchen Stadtteilen massiv verändert – und ja! – auch verschlechtert hat. Das muss man formulieren – gerade auch Linke müssen das tun, sofern sie sich als lösungsorientierte Zeitgenossen begreifen.

Ferdinand Lassalle war ganz richtig der Ansicht, dass »alle politische Kleingeisterei […] in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist« besteht. Es ist tragisch, dass man diese Sentenz schon fast als das Motto der Linken in den letzten Jahren aufführen muss. Wenn es linker Anspruch ist, für soziale Verträglichkeit und gesellschaftlichen Ausgleich zu ringen, dann kommt man an einer ideologiefreien, neutralen Betrachtung der Wirklichkeit nicht vorbei. Und es war nicht alles ganz so reibungslos und harmonisch, der Alltag im neoliberalen Deutschland war für viele kein multikulturelles Straßenfest, sondern wuchs sich zu einem handfesten Problem aus. Viele Bürger haben mehr und mehr das Gefühl, dass uns als Gesellschaft die Ordnung abhandenkommt.

Rechte Kümmerer und linke Unbekümmertheit

Ist es aber nicht ein Armutszeugnis, wenn man als Linker behauptet, dass Multikulti gescheitert ist? Gemessen an den Prämissen der letzten Jahre vielleicht, denn in dieser Zeit hat man gegen die rechten Affekte, die sich wider eine bunte Gesellschaft manifestierten, einfach nur mit Beteuerungen und Durchhalteparolen dagegengehalten. Man feierte das neue bunte Deutschland als Errungenschaft allzu unkritisch und bemäntelte die existierenden Fehlentwicklungen. Ob das nun die anwachsende Obdachlosigkeit war, nachdem die EU in den Osten expandierte oder die Bildung von Stadtteilen, in denen nur noch bestimmte Bevölkerungsgruppen mieteten: Man betonte immer, das sei eine Chance.

Dass es aber auch eine Bürde für viele war: Da gab es stets wenig Verständnis von links. Der Islamophobie der Sicherheitspolitik setzte man links das Gegenteil entgegen. Viele meiner Texte waren voller Verständnis für alles, was die islamische Welt hervorbringt. Diese strikte Opposition war nicht mehr bereit, einen offenen Diskurs zuzulassen. Jede Kritik an tribalistischen Strukturen, die aus der islamischen Welt nach Deutschland kamen, wurden als Rassismus eingestuft.

Man tat unbekümmert in dieser Frage, so als werde sich schon alles regeln. Bevor Angela Merkel einfach ganz zuversichtlich sagte, wir schaffen das, war das schon lange das Credo im linken Mainstream. Man riet ganz richtig dazu, dass auch Ansässige für die Integration neuer Mitbürger zuständig seien – tat dann aber gerne so, als sei es normal, wenn Menschen schon Jahre im Land leben, ohne Deutsch zu sprechen. Mir wurde berichtet, dass man in einem Sozialarbeiter-Seminar ernsthaft diskutierte, ob man nicht generell offen dafür sein müsse, auch mal Arabisch zu lernen, um mit diesen Leuten ins Gespräch zu kommen. Man sollte Integration als Recht und Pflicht begreifen – nicht als Harmoniesucht. Es war dann übrigens eine Sozialarbeiterin mit bulgarischen Wurzeln, die daraufhin den Scheibenwischer zeigte: Dergleichen diskutiere man wohl auch nur in Deutschland, meinte sie.

Natürlich ist das Projekt einer multikulturellen Gesellschaft nicht gescheitert. Wir haben ja gar keine Wahl, die Welt wächst zusammen, sie wird im Zuge der Mobilitätsmöglichkeiten und der digitalen Chancen immer kleiner, übersichtlicher – aber leider auch enger. Was aber gescheitert ist, das ist diese völlig falsche Vorstellung von Multikulturalität. Auch als Linker muss man einsehen, dass es nicht normal ist, wenn die staatlichen Exekutivkräfte in bestimmten Stadtteilen resignieren. Es ist eben nicht üblich, wenn sie Bettelbanden kaum mehr verfolgen oder mafiöse Strukturen nicht mehr entflechten und somit bekämpfen können.

Vielleicht brauchen wir keine Leitkultur – es wäre schon ausreichend, wenn wir eine ordnungspolitische Leitlinie hätten. Es besteht eben nicht der Anspruch darauf, dass jemand, der hier seinen Lebensmittelpunkt hat, bei seinen täglichen Verrichtungen alle Notwendigkeiten gedolmetscht bekommt. Die Amtssprache ist grundgesetzlich geregelt. Dass solche Fehlentwicklungen überhaupt zum Stoff rechter Kümmerer werden konnte, ist das schlimmste Versäumnis der Linken.

Aus Fehlern lernen: Das Prinzip Wagenknecht

Ist da der Rechtsruck unter Linken am Werk? Ich bejahe das sogar. Rein aus Richtungsangaben heraus ist es vermutlich ein Ruck nach rechts – nämlich hin zu mehr Mitte. Und das ist auch gar nicht so schlimm. Gewisse Punkte in den Debatten der letzten Jahre haben im linken Mainstream zu viel Einseitigkeit erfahren. Die Parolen und Losungen rekrutierten sich aus einem radikal-linken Milieu. Welcher Linke würde denn das Asylrecht abschaffen wollen? Aber wenn man es bedingungslos stellt, wie man das manchmal als Forderung liest, dann ist es doch kein probates Individualrecht mehr.

Natürlich muss man prüfen, Motive begründen, Beweise vorlegen und dann, falls es keine Anhaltspunkte gibt, auch wieder ausweisen. Wer Asyl gewährt, der übernimmt Verantwortung – in diesem Wort steckt die Antwort drin. Man muss Antworten darauf geben können, wie man jemanden versorgt, schützt und integriert. Und das individuell und angemessen. Mit fröhlichen »No Border!«-Parolen kommt man da nicht weit.

Es ist dringend an der Zeit, die linken Fehler der letzten Jahre nicht zu verewigen. Internationalistisch bleiben und trotzdem einen nationalen Gestaltungsauftrag positiv annehmen. In dem Sinne, dass man deutlich macht, nach welchen Kriterien und Vorstellungen das Zusammenleben im Lande zu laufen hat: Das ist kein Schwenk ins rechte Lager, sondern ein kleiner notwendiger Ruck hin zur vernünftigen Auseinandersetzung mit und in diesem Land.

Sahra Wagenknecht hat recht früh erkannt, dass da eine neue linke Kultur nötig wird. Sie thematisierte gewisse linke Lebenslügen schon bevor ersichtlich war, dass die AfD eine große Nummer im politischen Betrieb der Bundesrepublik werden könnte. Der Vorwurf, sie würde die Strategie der AfD nur kopieren, greift daher nicht.

Aber natürlich will Sahra Wagenknecht die Wähler der AfD zur Linkspartei lotsen. Nicht, indem sie so tut, als sei sie die menschlichere AfD, sondern mit der Einsicht: Ja, es gab schon vorher Kritik und Sorge im Land – und wir Linken, wir haben da wohl gepennt. Ich setze einen drauf, wir haben nicht nur geschlafen, wir haben es ignoriert und mal das Beste gehofft.

Wenn man das jetzt nicht einsieht, wenn man nicht ergebnisoffen bleibt und die Wirklichkeiten als solche annimmt, dann wird die Linke (als Partei und als politische Haltung) weiterhin ein Glaubwürdigkeitsproblem haben.

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