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Weltwirtschaft | 22.06.2018

Nachruf auf die neoliberale Globalisierung

Die „Wirtschaftswoche“ hat mich gebeten, die Grundthesen des mit Paul Steinhardt zusammen geschriebenen Buches „Gescheiterte Globalisierung“ in provokanter Weise zusammenzufassen. Das habe ich getan und der Artikel ist nahezu unverändert in Heft 25 der Zeitschrift erschienen.

Der Versuch einer Globalisierung der Weltwirtschaft entlang neoliberaler Linien ist gescheitert. Trumps Zölle zeigen das ebenso gut wie die Abwendung vom Modell einer offenen Wirtschaft in vielen mittel- und osteuropäischen Ländern. Noch klarer aber belegen die jüngsten Wahlergebnisse im Herzen Europas, dass die Zeit der wirtschaftsliberalen „Reformen“, die vermeintlich den „objektiven Kräften der Globalisierung“ geschuldet sind, endgültig abgelaufen ist.

Was ist geschehen? War es nur die Unfähigkeit der globalen Politik, die Regeln der neoliberalen Weltordnung so fest zu verankern, dass sie nicht zum Zielpunkt nationaler Unzufriedenheit werden konnten? War es lediglich die unvollständige Umsetzung der neoliberalen Ordnung, die dem Neoliberalismus nach dreißig Jahren fast uneingeschränkter Herrschaft den endgültigen Sieg verwehrte?

Wer so denkt, denkt zu kurz. Im Kern ist der Wirtschaftsliberalismus in all seinen vielen Varianten an sich selbst gescheitert. An seiner Unfähigkeit nämlich, die Dynamik einer Marktwirtschaft angemessen zu deuten und daraus erfolgversprechende wirtschaftspolitische Konzepte abzuleiten. Die Marktwirtschaft des Neoliberalismus ist immer noch eine rein statische Veranstaltung, bei der es nur darum geht, vorhandene Ressourcen effizient einer Verwendung zuzuführen. Wie die Güter entstehen, welche gesamtwirtschaftlichen Voraussetzungen man für die dynamische Entwicklung von Unternehmen und Märkten braucht, dazu schweigt diese Doktrin eisern – vermutlich weil sie ahnt, dass jedes Zugeständnis ihr sofortiges intellektuelles Ende wäre.

Auf vier Feldern hat der Liberalismus fundamental versagt. Erstens, er glaubte von Anfang an, die Arbeitsbeziehungen in einer hochkomplexen Wirtschaft könnte in Analogie zu einem einfachen Gütermarkt abgebildet werden, wo der Reallohn das Ergebnis von Angebot und Nachfrage ist und die Höhe der Beschäftigung bestimmt. Das ist falsch, weil Angebot und Nachfrage nach Arbeit auf der Ebene der Gesamtwirtschaft nicht unabhängig voneinander sind. Das bedeutet, dass man ein einfaches Angebot-Nachfrage-Modell niemals verwenden darf. Mit anderen Worten: Weil die Arbeiter mit ihren Löhnen die Produkte kaufen müssen, die sie selbst herstellen, führt jede Reallohnsenkung über den Rückgang der Güternachfrage der Arbeitnehmer zu einer Zunahme von Arbeitslosigkeit. Griechenland hat das in eklatanter Weise vorgeführt.

Zweitens, weil der Neoliberalismus keine Theorie der (ungleichgewichtigen) Entwicklung kennt, überhöht er die Bedeutung des „Freihandels“ als Entwicklungsinstrument und endet regelmäßig im Merkantilismus. Weil die „Reform der Arbeitsmärkte“, die natürlich Lohnsenkung meint, im Innern keine Erfolge zeitigen kann, bleibt als einziger Kanal, über den Lohnsenkung positive Wirkungen hat, der Außenhandel. Deutschland ist hier der klassische Fall. Ein Land kann durch relative Lohnsenkung positive Effekte zu Lasten seiner Handelspartner erzielen, wenn es durch eine Aufwertung seiner Währung nicht frühzeitig daran gehindert wird. Überschüsse in der Leistungsbilanz eines großen Landes sind quasi der Ausweis nationalen Erfolges, aber multilateralen Scheiterns, weil, global gesehen, Überschüsse und Defizite ein Nullsummenspiel sind.

Drittens, der Wirtschaftsliberalismus verfügt nicht über eine valide Theorie der Finanz- und Geldmärkte. Anfang der siebziger Jahre hatte er sich vom Monetarismus überzeugen lassen, es gebe eine marktmäßige Lösung des Geldproblems, wenn man eine technokratischen Steuerung einer Geldmenge durch eine unabhängige Zentralbank einführt und die Währungsrelationen den Märkten überlässt. Das hat sich als grandioser Irrtum erwiesen, weil Geldmengensteuerung niemals den Funktionsbedingungen moderner Geld- und Kreditmärkte entsprach. Eine Erkenntnis, die heute – jenseits der geistigen Enge einer Regionalbank, die immer noch Deutsche Bundesbank heißt, – alle wichtigen Notenbanken der Welt teilen. Dass die globalen Finanzmärkte bei der Steuerung der Währungsrelationen kläglich gescheitert sind und sich auch sonst als große Spielcasinos erwiesen, denen man die Steuerung der Kapitalströme niemals anvertrauen darf, muss man heute eigentlich nicht mehr erwähnen.

Viertens, die liberale Doktrin hat auf ihrem ureigensten Feld, bei der Rolle, die von den Unternehmen bei der Steuerung der Marktwirtschaft übernommen wird, eklatant falsch gelegen. Die Kernidee jeder marktwirtschaftlichen Ordnung ist es, dass den Ersparnissen der privaten Haushalte, die Ausdruck privater Vorsorge sind, jederzeit und ohne jede Verzögerung eine Investitionstätigkeit gegenübersteht, die aus dem heute nicht verbrauchten Teil des Einkommens eine sichere Einkommensquelle für die Zukunft macht. Als S = I wird das jedem Studenten der Volkswirtschaftslehre schon im ersten Semester eingebläut. Um Investitionen zu induzieren, hat man den Unternehmen eine unheimliche Macht eingeräumt und sie durch Umverteilung auch in die Lage versetzt, ihre überlegene Leistungsfähigkeit unter Beweis zu stellen.

Das Ergebnis ist, um es milde auszudrücken, katastrophal. Die Investitionstätigkeit war, verglichen mit den Zeiten, als Keynesianismus die dominante globale Doktrin war, über Jahrzehnte sehr schwach. Das könnte man bei gutem Willen noch mit den geänderten Zeiten und der Reife der Volkswirtschaften erklären. Was man auch beim besten Willen nicht erklären kann, ist die Tatsache, dass der Unternehmenssektor inzwischen in fast allen Ländern der Welt zum Netto-Sparer geworden ist. Statt das Sparproblem, das offensichtlich aus einer wegen des Sparens zu geringen gesamtwirtschaftlichen Nachfrage besteht, zu lösen, wird es von den Unternehmen verschärft.

Das hat dramatische Konsequenzen für die Wirtschaftspolitik, die der neoliberalen Doktrin den Todesstoß geben werden. Denn die „deutsche Lösung“ dieses Problems, nämlich über die Verbesserung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit das Ausland in die Rolle des Schuldners zu treiben, ist offensichtlich nicht global anwendbar. Die Welt kennt kein Ausland. Auf der globalen Ebene führt die veränderte Rolle der Unternehmen dazu, dass nur noch ein Sektor, systematisch und für immer, die Rolle des Schuldners übernehmen kann, und das ist der Staat. Japan hat das vorgeführt und alle anderen werden früher oder später folgen.

Staatliche Schuldenmacherei aber haben die Liberalen von Anfang an als keynesianisches Teufelszeug gebrandmarkt. Doch es geht jetzt gar nicht mehr um Keynesianismus. Als Keynesianismus bezeichnet man üblicherweise die Erkenntnis, dass der Staat genau dann mit eigener Verschuldung einspringen muss, wenn die Unternehmen sich, aus welchen Gründen auch immer, temporär nicht mehr verschulden. Über viele Jahre sparende Unternehmen schaffen eine ganz neue Situation. Sie fordern entweder einen Staat, der die Unternehmen zwingt, in ihre alte Rolle zurückzukehren oder aber selbst permanent die Rolle des Schuldners übernehmen muss.

Diese Logik ist absolut zwingend, wird aber vom Mainstream des Neoliberalismus schlicht ignoriert und zwar selbst dann, wenn auf das Phänomen der sparenden Unternehmen hingewiesen wird. Das ist vielleicht das größte Problem, dem sich die westlichen Gesellschaften gegenübersehen. Eine Doktrin ist von einem Fach, das für sich Wissenschaftlichkeit in Anspruch nimmt, so verinnerlicht worden, dass sie in den Rang einer Religion gehoben und gegen jede „Anfeindung“ von außen verteidigt wird. Dadurch werden der Gesellschaft nicht nur dringend notwendige Optionen verweigert, es wird auch generell die Fähigkeit einer offenen Gesellschaft, Probleme zu erkennen und zu diskutieren und zu lösen, in Frage gestellt.

K. R. Popper schrieb 1973 (Objektive Erkenntnis. Ein evolutionärer Entwurf): „Es ist natürlich immer möglich, durch Aufstellung von Hilfshypothesen eine widerlegte Theorie zu retten. Der Fortschritt der Wissenschaft erfolgt aber nicht auf diese Weise. Man nimmt Stellung zu den Widerlegungen, indem man neue Theorien erdenkt, die ein besseres Erfassen des Tatbestandes ermöglichen. Die Wissenschaft will nicht neuen Erfahrungen gegenüber recht behalten, sie will aus der Erfahrung lernen; das heißt aber, aus dem Irrtum lernen.“ Es ist höchste Zeit, dass neoliberale Mainstream-Ökonomen sich seiner erinnern.

 

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