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Finanzsystem | 17.07.2018 (editiert am 19.07.2018)

Ist das Euro-Regime mit der Demokratie kompatibel?

Die Drosselung der Käufe italienischer Staatsanleihen durch die EZB während der italienischen Regierungsbildung hat zu einer grundlegenden Prüfung dieser Interventionen in den Kapitmarkt geführt.

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist in ihrem Anleihekaufprogramm, dem sogenannten Public Sector Purchase Programme (PSPP), verpflichtet, Staatsanleihen der Mitgliedstaaten im Verhältnis ihrer Kapitalanteile, dem sogenannten „Capital Key“, zu erwerben.

Der Kauf von Anleihen aus Italien und Spanien sollte daher ihrem Kapitalanteil von 17,5 % bzw. 12,6 % entsprechen. Im Mai dieses Jahres lag dieser Anteil jedoch bei 14,9 % für Italien und 11,7 % für Spanien. Im Falle Italiens ist dies der niedrigste Prozentsatz seit Beginn des Anleihekaufprogramms der EZB.



Im gleichen Monat stieg die Risikoprämie der Staatsschulden Italiens und Spaniens im Vergleich zu den deutschen Bundesanleihen. Vor allem in Italien nahm sie Ende Mai um fast 300 Basispunkte (3 %) zu – ein Wert, der zuletzt während der Eurokrise zwischen 2011 und 2013 erreichte wurde (siehe Grafik unten).

Der Anstieg fiel mit den beinahe in einer Staatskrise mündenden Verhandlungen über die Bildung einer Regierung zusammen. Gegen den Vorschlag der neu gewählten Koalition aus 5-Sterne-Bewegung und Lega, den eurokritischen Ökonomen Paolo Savona zum Wirtschafts- und Finanzminister zu ernennen, [...]

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