Von Olaf Kosinsky - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, Link
Debatte | 24.07.2018 (editiert am 09.08.2018)

Neue rechte Bewegungen und die soziale Frage

Die Frage der Beurteilung der neuen rechten Bewegungen und rechtspopulistischen Parteien ist ein Problem. Weder mit Abgrenzung und Verurteilung noch mit einem „da sind auch richtige Punkte dabei“ kann die Sache erledigt werden.

(1) Nur verurteilen und abgrenzen?

Viele Beiträge und Kommentare in den Medien und auch in Makroskop setzen sich mit neuen rechten und populistischen Bewegungen auseinander, verurteilen und kritisieren sie, warnen. Reicht es aber, diese zu verurteilen und sich abzugrenzen? Wie soll man umgehen mit Positionen, die teilweise mit der linken Kritik am Neoliberalismus übereinstimmen? Was macht man mit Forderungen aus dem rechten Spektrum, wenn darin soziale Problemlagen, zunehmende Ungleichheit, Perspektivlosigkeit und Zukunftsängste zum Ausdruck kommen? Ignorieren? Als falsch bezeichnen? Sicherheitshalber ablehnen?

Sebastian Müller schrieb in Makroskop unlängst, dass einige dieser Parteien politische Forderungen und Konzepte vertreten, die der linken Kritik am Neoliberalismus entsprechen.

„Es sind Parteien, die … nicht zuletzt deswegen als populistisch verrufen werden, weil sie genau jene Wirtschafts- und Sozialpolitik umzusetzen gedenken, von der sich der Linksliberalismus längst verabschiedet hat. Wie ignorant und fahrlässig ist es da, diese Parteien einseitig als antidemokratisch, autoritär, ja faschistoid zu brandmarken?“

Die angesprochene Frage der Beurteilung der neuen rechten Bewegungen und Parteien ist ein echtes Problem, [...]

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