Kommentar | 06.09.2018 (editiert am 10.09.2018)

Aufstehen vielleicht, aber noch lange kein Aufbruch

Eine linke Sammlungsbewegung ist eine wirklich gute Idee. Doch „Aufstehen“ ist schwach gestartet. Wer Menschen bewegen will, darf nicht nur predigen.

Der Berg hat lange gekreißt, aber er hat leider nur ein Mäuschen geboren. Der Gründungsaufruf der Sammlungsbewegung mit dem Namen „Aufstehen“ liegt seit vorgestern vor, aber er ist leider so dünn, dass man sich fragt, wer dafür aufstehen soll. Motherhood and applepie, sagt man im englischen – mag jeder gern, doch dafür wird man sein Leben nicht ändern und sich politisch engagieren.

Hier der Absatz, mit dem alles beginnt:

Es geht nicht fair zu. Nicht in unserem Land, nicht in Europa und auch nicht auf der großen Bühne der Weltpolitik. Profit triumphiert über Gemeinwohl, Gewalt über Völkerrecht, Geld über Demokratie, Verschleiß über umweltbewusstes Wirtschaften. Wo nur noch Werte zählen, die sich an der Börse handeln lassen, bleibt die Menschlichkeit auf der Strecke. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung, für die Wahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.

Wer etwas wirklich Neues will, muss deutlich unterscheidbar sein. Wer wirklich etwas verändern will, muss mutig sein. Wer wirklich etwas erreichen will, muss ganz konkret sein und sagen, warum das Bisherige nicht reicht. Alles das findet sich in dem Papier nicht. Es finden sich allgemeine Sätze zuhauf, die den Zustand der Welt beklagen, ohne aber jemals zu sagen, warum die Dinge so schlecht sind wie sie sind und wie man sie ändern kann.

Nehmen wir drei einfache Beispiele. Der Satz „Profit triumphiert über Gemeinwohl“ klingt wunderbar, aber was bringt er wirklich? Jeder Vertreter des Mainstreams wird auf Deutschland verweisen und sagen, dass gerade das deutsche Beispiel zeige, wie weit man mit genau diesem Prinzip in den vergangenen 15 Jahren gekommen ist: Gute Wirtschaftslage, deutlich reduzierte Arbeitslosigkeit, steigende Löhne, volle öffentliche Kassen und eine soziale Absicherung, die ihresgleichen auf der Welt sucht. Natürlich, wird man den „Aufstehern“ entgegenschleudern, hat das alles einen gewissen Preis in Form von Ungleichheit und hohen Gewinnen der Unternehmen, aber das sei nun mal so in einer Marktwirtschaft, die ja auch von „Aufstehen“ nicht abgelehnt wird.

Schöne Sätze, wenig Inhalt

Oder der schöne Satz von den Börsenwerten und der Menschlichkeit, die auf der Strecke bleibt. Wäre ich ein Neoliberaler, würde ich sofort den Satz auspacken, mit dem einst die Rechten in der SPD den Linken den Garaus gemacht haben: Sozial ist, was Arbeit schafft! Was soll das mit der Menschlichkeit, würde ich sagen, wenn gleichzeitig Millionen auf der Straße stehen und keine Arbeit haben. Das Wichtigste für die Menschen ist schließlich eine Arbeit, ein Dach über dem Kopf und bezahlbare soziale Absicherung. Wenn man das nur bekommt, wenn gleichzeitig die Börsen boomen, was soll’s? Wen kümmert das außer ein paar Sozialneidern, die nicht vertragen können, wenn es anderen besser als ihnen selbst geht.

Auch im Bereich „Wahrung der natürlichen Lebensgrundlagen, bleibt das Papier extrem schwach. Man wolle „naturverträglich wirtschaften“ kann man im Text lesen. Doch ob die Menschen dabei ihre gewohnte (von billigen fossilen Energieträgern garantierte) Lebensweise beibehalten können, will man nicht sagen. Wie lächerlich billig Öl und Kohle gemessen am heutigen Einkommen sind, erfährt der Leser nicht. Da gehen jüngst selbst die Grünen weiter, die immerhin über einen Preis für Kohlendioxid reden und zum Ausgleich der Belastung der Ärmeren umverteilen wollen (hier).

Die größte Enttäuschung ist für mich jedoch der Bereich Europa. Die Europäische Union soll nicht Katalysator einer marktradikalen Globalisierung sein, steht im Papier. So what? Kein Wort von den großen Spannungen zwischen Deutschland und den Ländern in Südeuropa, kein Wort von der verheerenden deutschen Rolle in der Währungsunion, kein Wort über die notwendige neue Wirtschaftspolitik und den Abbau des Leistungsbilanzüberschusses, kein Wort über die Zukunft und die alles entscheidende Frage, wie Deutschland sich positionieren soll, um den Kollaps Europas zu verhindern.

Warum das nicht reicht

Man wird zu meinen Einwänden sagen, das sei ja vielleicht richtig, aber man könne in einem so kurzen Papier nicht alle Themen ausführlich ansprechen, sondern müsse notgedrungen im Allgemeinen und Ungefähren bleiben. Das jedoch halte ich für grundlegend falsch. Es gibt unendlich viele allgemeine und ungefähre Papiere, in denen an die Menschen appelliert wird, an ihre Mitmenschen zu denken, die Natur zu schützen und die Völkerverständigung hoch zu halten.

Das reicht nicht. Wer wirklich etwas ändern will, muss sagen, was und warum so vieles schiefgelaufen ist. Man muss sagen, was man anders machen will, aber auch, wieso man, ohne alles über den Haufen zu schmeißen, ganz anders handeln kann als die heutige Politik. Man muss erklären und nicht nur sagen, dass es Alternativen zur herrschenden Meinung gibt, die nicht nur darin begründet sind, dass hier die Minderheit das Wort ergreift. Man muss den Menschen nahe bringen, und das geht sogar in einem ganz kurzen Papier, dass es nicht nur um eine andere Meinung geht, sondern darum, dass man die Welt vollkommen anders interpretiert und dass man für die eigene Sichtweise extrem überzeugende Belege hat, die von den anderen einfach ignoriert werden.

Wer Menschen gewinnen will, die anderer Meinung sind, muss Überzeugungsarbeit leisten, muss mehr erklären als predigen. Deswegen müssen in einem solchen Papier die wichtigen Punkte, bei denen man sich inhaltlich sicher fühlt, wo man die eigene abweichende Position überzeugend belegen kann, klar hervorgehoben werden. Das gilt für die Ursachen der europäischen Krise wie für die Frage nach Ungleichheit, sozialem Ausgleich und die davon betroffenen Arbeitsbeziehungen. Es gilt für die Rolle der Unternehmen in einer Marktwirtschaft ebenso wie für die Bedeutung des Strukturwandels, der notwendig ist, um die ökologischen Herausforderungen zu bewältigen. Kurzum, man muss bereit sein zu sagen, dass es eine neue, eine gesamtwirtschaftliche Dimension des Wirtschaftens gibt, die von den konservativen Parteien aus ideologischen Gründen vollständig ausgeblendet wird, ohne die man aber niemals erfolgreich sein kann.

Was unabdingbar ist

Dass der Arbeitsmarkt kein normaler Markt ist, weil man die volle Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktionsergebnis braucht, um eine ausreichende Nachfrage für ausreichend viele Arbeitsplätze zu haben, muss in einem solchen Papier stehen. Dass Deutschland nur deswegen so gut dasteht, weil es die EWU zu einem nicht zu rechtfertigenden und von niemandem zu wiederholenden Lohndumping genutzt hat, ist absolut unabdingbar. Dass die Unternehmen seit Jahren bei der entscheidenden Aufgabe versagen, genügend kreditfinanzierte Investitionen zu schaffen, weil sie selbst zu Sparern geworden sind, ist die fundamentale Veränderung der Verhältnisse, die man unter keinen Umständen verschweigen darf. Dass der Staat wegen der sparenden Unternehmen gezwungen ist, sich mehr und mehr zu verschulden, ist mit Abstand das stärkste Argument, das es derzeit gegen den Mainstream gibt. Darauf zu verzichten, ist fahrlässig.

Dass es schließlich keine wirkliche ökologische Vorsorge geben kann, wenn man sich nicht traut, dafür einzutreten, dass der Preis für fossile Rohstoffe global gesteuert und bewusst nach oben getrieben wird, kann der Mainstream niemals bestreiten. Dazu gehört aber ein sozialer Ausgleich, weil man eine solche Politik ohne diesen Ausgleich in einer Demokratie niemals durchsetzen kann.

Doch das alles steht nicht in dem Papier. Vielleicht wird es ja in dem Programm stehen, das die Bewegung ankündigt. Wenn die Bewegung aber, wie sie das auch ankündigt, das Programm als Basisprogramm von unten nach oben entstehen lassen will, wird die gesamtwirtschaftliche Dimension sicher wieder über Bord gehen. Schade, es hätte ein Aufbruch werden können, derzeit sieht es aber nur nach einem ganz kurzen Aus-der-Hocke-gehen aus.

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