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Digitalisierung | 07.09.2018 (editiert am 14.09.2018)

Digitale Monopole – eine Dystopie? – 3

In der Abhängigkeit ganzer Gesellschaften von Monopolisten der Daseinsfürsorge liegt eine große Gefahr. Verschärft wird sie durch den intrinsischen Zusammenhang von Information und Kontrolle.

Elon Musk glaubte, dass er mit dem elektrischen Antrieb den Google-Moment der Automobilindustrie getroffen hätte – also das, was für Microsoft das Internet gewesen war. Doch nun kämpft sein Startup Tesla zum wachsenden Ärger der Investoren [Waters 2018a] bis heute damit, eine zuverlässig und störungsfrei laufende Fertigung auf die Beine zu stellen und angekündigte Produktionsziele einzuhalten [Michaels 2018].

Und dies, obwohl mit dem Ersatz von Verbrennungsmotor und Getriebe durch den Elektromotor der bisher komplexeste Teil des Automobils sich deutlich vereinfacht hat. Die Automobilkonzerne, deren Strategie in letzten Jahrzehnten vor allem auf die Reduktion der Fertigungstiefe gerichtet war, haben selbst dafür gesorgt, dass es heute einen Markt gibt, auf dem man Konstruktions- und Fertigungsleistungen für alle Automobilkomponenten einkaufen kann. Doch dies alles zu einem glatt funktionierenden System zusammenzufügen, stellt, wie das Beispiel von Tesla zeigt, immer noch eine Kunst dar, in der den etablierten Herstellern so leicht niemand nachzueifern vermag. Anders gesagt: Die Hürde, die in der angesammelten Erfahrung der etablierten Spieler liegt, müssen auch Newcomer wie Musk auf traditionellen Gebieten überwinden.

Lust und Leid des Monopols

Damit sind Zusammenhänge angesprochen, die es nahelegen, Zarah Leander zu variieren: ›kann denn Mono(pol nur) Sünde sein?‹. Liegt nicht gerade in den Faktoren, aus denen die Pfadabhängigkeit von Monopolen resultiert, auch eine – zumindest potentielle – Tugend derselben? Ist es nicht gerade die Monopolposition, die den Aufbau eines Maßes an technologischer Kompetenz und von Kapazitäten erlaubt, die eine unvergleichlich rationellere Produktion wesentlich fortgeschrittener und ausgereifterer Produkte ermöglichen, als dies unter Bedingungen des Wettbewerbs möglich wäre? Hat nicht die Preissetzungsmacht von Monopolen auch eine stabilisierende makroökonomische Funktion, die deflationäre Entwicklungen bremst?

Kein Geringerer als Joseph Schumpeter neigte dazu, diese Fragen nicht nur zu bejahen, sondern darin auch ein Anzeichen dafür zu sehen, dass dem ausgereiften Kapitalismus, der sich in dieser Konstellation darstelle, eine sozialistische Ordnung folgen würde [Schumpeter 1975, 87-106; Kaczmarczyk 2017].

Historische Beispiele für die positive Funktion von Monopolen gibt es durchaus. Das vielleicht bedeutendste ist das der AT&T, die gut sieben Jahrzehnte lang das Telefonmonopol in den USA innehatte – allerdings reguliert, das heißt, mit Auflagen verbunden. Dazu gehörte nicht nur die Begrenzung der Rendite auf einen festen Prozentsatz des Anlagekapitals und vor allem der Universal service (Universaldienst), der jedem Bewohner der USA einen Telefonanschluss zu einem festgesetzten Preis garantierte, sondern auch das Verbot, in benachbarten Feldern wie zum Beispiel der Computertechnik aktiv zu werden. Die zu AT&T gehörenden Bell Labs, die jahrzehntelang das bedeutendste Industrieforschungszentrum der USA waren, mussten ihre Resultate grundsätzlich veröffentlichen und zu nominellen Gebühren lizensieren. Aus den Bell Labs kamen im 20. Jahrhundert entscheidende Beiträge zur Physik, zur Elektrotechnik und zur Informatik: Transistoren, Photozellen, Laser, das Betriebssystem Unix, die Programmiersprachen C und C++, sowie einige fundamentale Algorithmen und Datenstrukturen.

Der Strom von Innovationen aus den Bell Labs brach erst ein, nachdem die Zerschlagung des Telefonmonopols die Reste der AT&T von den bisherigen regulativen Auflagen befreit hatte. Die Bell Labs und die für die Fertigung der Ausrüstungen zuständige Western Electric in Gestalt von Lucent wurden vom französischen Alcatel-Konzern übernommen, dessen Telekommunikationssparte schließlich an Nokia fiel. Das hatte weitreichende Folgen insbesondere für die Softwarewelt. Sowohl für die Bewegung für freie Software in Gestalt der durch Richard Stallman gegründeten Free Software Foundation, in der auch das Linux-Projekt seine Wurzeln hat, als auch für das – einst vom Pentagon initiierte und lange von ihm finanzierte – Unix-Projekt an der University of California (Berkeley System Distribution) stellte das Ziel, sich von der nunmehr proprietär gewordenen Basis von Code aus den Bell Labs zu emanzipieren, einen entscheidenden Antrieb dar [Fischbach 1999b].

Wendet man das Vorbild der Regulation des Telefonmonopols auf die Monopole im Bereich der Suchmaschinen und der ›sozialen Netzwerke‹ an, dann erscheint nicht nur die Abspaltung der sachfremden Teile von Google, wie des Betriebssystems Android, von Waymo und der Sidewalk Labs, sondern auch eine vergleichbare Offenlegung und Lizenzpflicht für die Forschungsergebnisse angezeigt. Parallel zu einem strikten Werbeverbot wäre auch eine Finanzierung über Zwangsbeiträge umzusetzen, die zum Beispiel als Aufschläge zu den Netzanschlussgebühren zu erheben wären.

Den angeführten positiven Aspekten von Monopolen stehen im dominierenden ordnungspolitischen Narrativ negative gegenüber. Die mit dem Monopol verbundene Preissetzungsmacht ermöglicht überdurchschnittliche Profite, die allerdings auch die Voraussetzung für dessen mögliche positive Leistungen darstellen. Die Begrenzung oder Abschöpfung beziehungsweise sinnvolle Verwendung von Monopolprofiten ist nur durch adäquate Regulation durchzusetzen, die einerseits die Preissetzungsmacht zum Regulator verschiebt und andererseits die Anreize zur Investition von Gewinnen steigert. Die Übernahme von Monopolbetrieben durch öffentliche Einrichtungen – das heißt durch solche, die keinem Profitmotiv verpflichtet sind – dürfte beides erleichtern. Durch festverzinsliche Anleihen solcher öffentlichen Monopolbetriebe könnten den Ersparnissen der Bevölkerung zudem stabile Anlagemöglichkeiten gewährt werden.

Die regulative Einhegung der Monopole ist gerade dort, wo sie eine positive Funktion auszuüben vermögen, nicht zu umgehen, um genau diese sicherzustellen.

Jenseits liberaler ordnungspolitischer Vorstellungen gibt es eine entwicklungsökonomische Rechtfertigung von Monopolprofiten als – temporärer – Belohnung für Innovation: dem Innovator seien diese gegönnt, bis die Konkurrenten aufgeholt haben. Es wäre schön, wenn die technologische Welt so verfasst wäre, um ein leichtes Aufholen der Konkurrenten zuzulassen. Doch die oben angeführten Pfadabhängigkeiten machen dies oft nicht nur sehr schwer, sondern nahezu unmöglich – und die nachfolgend diskutierten Netzwerkeffekte machen aus dem ›nahezu‹ oft ein ›gewiss‹. Die regulative Einhegung der Monopole ist gerade dort, wo sie eine positive Funktion auszuüben vermögen, nicht zu umgehen, um genau diese sicherzustellen.

Gefährlich kann die im Monopol liegende Pfadabhängigkeit werden, wenn sie sinnvolle und angezeigte Alternativentwicklungen blockiert. Eine weitere Gefahr liegt in der Abhängigkeit der ganzen Gesellschaft vom Monopolisten, wenn sich das Monopol auf den Bereich der Daseinsfürsorge erstreckt. Der intrinsische Zusammenhang von Information und Kontrolle verschärft diese Gefahr bei Monopolen, die sich auf zusammenhängende Bereiche der ersteren, also ihres Transfers, ihrer Verarbeitung und Speicherung erstrecken. Auch hierin liegt ein weiterer Grund, Monopole in öffentliche Regie zu übernehmen.

Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, dass die Ausführung von Software auf einem Rechner bedeutet, jener bzw. denen, die sie hergestellt haben und kontrollieren, Macht über diesen zu geben, sofern man diese Macht nicht, indem man weitere Software zwischenschaltet, zu begrenzen vermag.

Letzteres ist, sofern sie keine Sicherheitslücken enthält, die Funktion von Systemsoftware. Jedoch verschiebt man durch deren Einsatz die Kontrolle nur auf deren Urheber beziehungsweise Kontrolleure; wobei die physische Vernetzung der Rechner dieser Kontrollübergabe eine weitere Dimension von unerhörter Tiefe hinzufügt. Unter diesen Bedingungen bedeutet auch dezentrale Datenverarbeitung lediglich die Allgegenwart zentraler Kontrollinstanzen. Je mehr vitale Funktionen sowohl für die Individuen als auch für die Gesellschaft als Ganze mittels vernetzter Rechner und Software ausgeübt werden, desto dringlicher verlangen die darin liegenden Gefahren nach öffentlicher Aufmerksamkeit – dies umso mehr, wenn die Funktionsweise der dabei relevanten Software grundsätzlich intransparent ist.

Hier wird eine Abhängigkeit und Verwundbarkeit erkennbar, die mit der Souveränität einer Nation nicht vereinbar ist.

Ein überwältigender Teil der heute eingesetzten Systemsoftware und Hardware ist nicht nur intransparent, sondern steht auch unter der Kontrolle von US-Unternehmen.[1] Angesichts dieser Tatsache und der Bedeutung, die solcher Software nicht nur angesichts der jüngsten Erfahrungen mit den Aktivitäten der US-Geheimdienste zukommt, handelt es sich um mehr als nur ein Problem des Schutzes privater Daten: es ist eines der nationalen Sicherheit. Hier wird eine Abhängigkeit und Verwundbarkeit erkennbar, die mit der Souveränität einer Nation nicht vereinbar ist. Dies musste zum Beispiel auch China erfahren, als die USA den Nachschub von Prozessoren an die staatliche ZTE – einen der großen Ausrüster für Telekommunikationsnetze – sperrte, weil ZTE auch Geschäfte mit dem Iran getätigt hatte.

Netzwerk-Ökonomie

Wenn der Zweck eines Systems darin besteht, möglichst viele Teilnehmer zu verbinden, kann keiner der Teile, in die man es zerschlagen könnte, den gleichen Nutzen stiften. Was den Sinn hat, Zusammenhang zu stiften, sollte man nicht zerschlagen, sofern man diesen Sinn bewahren möchte.

Damit ist die Aporie aller Versuche bezeichnet, Markt und Wettbewerb dort zu etablieren, wo es um solchen Zusammenhang geht. Die deutsche Telekommunikations- beziehungsweise Postreform III von 1996 versuchte dies durch Entbündelungs- und Zusammenschaltungsvorschriften, also Vorschriften, die einerseits den Ex-Monopolisten Telekom zur Herausgabe seiner Infrastrukturschätze und andererseits die Newcomer zur Konnektivität verpflichten sollten. Zurück blieb davon vor allem eine überflüssige Schicht von Wiederverkäufern. Jedoch kein Spieler, der motiviert und in der Lage gewesen wäre, den Netzausbau in der Fläche zu stemmen, der unter der Zielsetzung, eine zeitgemäße TK-Infrastruktur zu schaffen, angesagt wäre und bis heute aussteht [dazu Fischbach 1999; Fischbach 2011].

Wenn die FDP heute unter dem Motto »Digitalisierung first« lauthals fordert, dass dort nun massiv Bundesmittel zu investieren wären, dann zeigt sie damit das Versagen der Politik an, das sie einst an vorderster Stelle lautstark vorangetrieben hat. Von der Marktöffnung im TK-Sektor wurde erwartet, dass privates Kapital dorthin fließen und adäquat auf jede auftretende Knappheit reagieren würde – bis heute vergeblich. Neben einer Aktienblase und ein paar schnellen Profiten hat sich außer einer fruchtlosen Dauerdebatte über den Netzausbau wenig ereignet. Was die Verbreitung von Internetanschlüssen mit hoher Bandbreite auf Basis von Lichtwellenleitern angeht, gehört Deutschland auf Platz 29 der OECD-Rangliste zu den Schlusslichtern unter den Industrienationen [Statista 2018].

Der größte Teil der Kosten, die der Bau eines physischen TK-Netzes verursacht, liegt in den Anschlusskabeln, die praktisch jeden Haushalt erschließen müssen. Und dabei ist es vor allem die Arbeit des Verlegens, nicht das verlegte Medium, die den Ausschlag gibt. Das Rückgrat und vor allem die moderne Vermittlungstechnik sind im Vergleich dazu billig.

Das, was die deutsche Öffentlichkeit in den 1990ern als Verbilligung in der Folge von Privatisierung wahrnahm, ging vor allem auf die Digitalisierung der Vermittlungstechnik zurück

Das, was die deutsche Öffentlichkeit in den 1990ern als Verbilligung in der Folge von Privatisierung wahrnahm, ging vor allem auf die Digitalisierung der Vermittlungstechnik zurück, die tatsächlich die Kosten für ihre Anschaffung und noch mehr für ihren Betrieb beziehungsweise ihre Instandhaltung entscheidend senkte. Auch der Druck, der auf die Löhne der Beschäftigten ausgeübt wurde, spielte hier eine Rolle. Die Gewinne, die dabei bei aller Preissenkung – nicht zuletzt durch ein immer intransparenter werdendes Preisgefüge – anfielen, sind längst privat angeeignet.

Die große und bis heute offene Frage lautet immer noch, wie und mit welchen Mitteln denn das Anschlussnetz in einen Zustand zu bringen wäre, der den heutigen und erst recht zukünftigen Anforderungen gewachsen wäre. Das wird nicht ohne einen kompletten Ersatz der Kupferkabel vonstattengehen und das wird besonders dort, wo die Nutzerdichte gering und die Kabel lang sind – sprich außerhalb der Verdichtungsräume –, besonders teuer werden [zur spezifischen Logik der Dichte, der physische Netze unterworfen sind, siehe Fischbach 2005, 189-251].  Wenn jetzt gefordert wird, dem Netzausbau vor allem in ländlichen Räumen mit öffentlichen Mitteln nachzuhelfen, läuft das auf das bewährte Schema der Privatisierung von Profiten bei Sozialisierung von Verlusten hinaus.

Die Erschließung der Fläche durch physische Netze ist – unabhängig davon, ob es sich um solche für die Telekommunikation, den Verkehr, die Versorgung mit Energie oder Wasser beziehungsweise die Entsorgung von Abwasser handelt – immer mit Kosten verbunden, die mit der Zahl der Anschlusspunkte steigen, doch umgekehrt proportional zu deren Dichte sind. Auch bei Telekommunikationsnetzen machen die herkömmlichen Baukosten – Erdarbeiten und Kabel verlegen – den größten Teil der Kosten aus. Bei Funknetzen reduziert sich dieser Aufwand zwar, doch um den Preis geringerer Bandbreite und einer höheren Verwundbarkeit durch Naturkatastrophen und physische Angriffe.

Von Bedeutung im vorliegenden Zusammenhang ist jedoch der Sachverhalt, dass der Markt für die aktive Vermittlungstechnik weltweit von einer Handvoll Unternehmen beherrscht wird: dem US-amerikanischen Anbietern Cisco und Juniper, neben denen die Europäer Ericsson und Nokia, in dem vor zwei Jahren Alcatel-Lucent aufgegangen ist, sowie seit einigen Jahren die chinesischen Newcomer ZTE und Huawei eine Rolle spielen. Diese Anbieter liefern mit den Anlagen auch die Software, die für deren Betrieb benötigt wird.

Die Besonderheit von Netzen versucht die Ökonomie durch den Begriff der Externalität zu fassen. Eine Externalität ist ein mit einer Handlung verbundener Nutzen oder Schaden, der nicht beim Verursacher, sondern bei anderen anfällt. Es gibt also nicht nur die positiven Externalitäten, die Netzbegeisterte meist mit diesem Begriff verbinden, sondern auch negative. Wenn das Netz einen neuen Teilnehmer bekommt, dessen Mitteilungen ich schätze oder dem ich selbst gerne etwas mitteile, komme ich in den Genuss einer positiven Externalität, wenn er sich als Spammer entpuppt, in den einer negativen. Umweltverschmutzung jeglicher Art bildet das Paradigma einer negativen Externalität.

Positive Externalitäten können jedoch auch mittelbar wirken. Führt zum Beispiel der Anschluss einer größeren Anzahl von Teilnehmern zu einer Fixkostendegression, kann dies zur Reduktion des Anschlusspreises führen, sofern der Netzbetreiber einen Grund hat, die Kostenersparnis nicht für sich zu behalten. Dies verweist wiederum auf die Notwendigkeit der Regulation. Diese Form der Externalität ist nicht nur bei TK-Netzen gegeben, sie wirkt auch bei den Versorgungsnetzen für Elektrizität, Wasser etc. In all diesen Fällen macht sich auch die Ökonomie der Dichte bemerkbar, ganz besonders jedoch bei Telekommunikationsnetzen: Gerade die technischen Fortschritte der letzten Jahrzehnte, Lichtwellenleiter und eine digitale Vermittlungstechnik wachsender Leistungsfähigkeit ermöglichen eine Fixkostendegression, die bevorzugt in Verdichtungsräumen wirkt. Dort ist der Netzanschluss ungleich billiger beziehungsweise profitabler zu realisieren.

Die Durchsetzung des Netzdenkens war ein langer und schwieriger Prozess, der, wie insbesondere die letzten Jahrzehnte zeigten, nicht frei von Rückschlägen blieb. Meilensteine setzten Friedrich List, der darauf bestand, dass eine prosperierende Nation eines Eisenbahnnetzes bedarf und nicht nur einzelner Linien, Oskar von Miller, der mit dem Bayernwerk das Konzept des »sozialen Stroms«, das heißt einer kostengünstigen Versorgung aller Haushalte durch ein Verbundnetz vorantrieb, und schließlich Theodore Vail, der als Präsident von AT&T unter der Devise »One policy, one system, universal service«, die Idee eines zusammenhängenden nationalen Telefonnetzes unter einheitlicher Regie durchsetzte.

Für Informationsdienste und Plattformen wie Google, Facebook etc. gehört der Betrieb von physischen TK-Netzen nicht zum Kerngeschäft, doch setzen sie deren Funktion voraus. Dass die Gewinne dessen ungeachtet weniger bei deren entmachteten Betreibern, sondern vielmehr bei deren monopolistischen Nutznießern anfallen, ist Grund für Neid. Die Angriffe auf das Prinzip der Netzneutralität, also das Gebot, jeglichen Inhalt in gleicher Weise zu transportieren, erklären sich nicht zuletzt daraus, dass hierin ein Hebel liegt, um von den monopolistischen Diensten eine höhere Beteiligung an deren Gewinnen zu fordern [Fischbach 2011].

Die Netzökonomie wirkt dessen ungeachtet auch bei den Monopolisten: das ist unmittelbar einsichtig bei Facebook, dessen Attraktivität für die Nutzer schließlich darin besteht, dass alle anderen auch dort sind. Ein System wie Facebook zu zerschlagen, ergibt keinen Sinn. Von bedingter Wirksamkeit wäre eine Zerlegung entlang von Sprach- und Kulturgrenzen; wobei jedoch innerhalb derselben wiederum Monopole übrigblieben.

Tatsächlich findet eine solche Differenzierung bereits statt, indem zum Beispiel in China Alternativen zu Facebook entstehen. Die Idee, für soziale Netzwerke eine der aus dem Bereich der physischen TK-Netze entsprechende Zusammenschaltungspflicht einzuführen, dürfte wenig helfen, eine Monopolbildung zu vermeiden. Bei Kosten, die nur schwach von der Zahl der gewonnen Teilnehmer abhängen, wird den Kampf der Anbieter gewinnen, der den Unterbietungs- (bei den Preisen) beziehungsweise Überbietungswettbewerb (bei den Leistungen) am längsten durchhält.

Auch das Kerngeschäft von Google ist von der Netzökonomie abhängig. Zunächst davon, dass möglichst alle Betreiber von Internetseiten tolerieren, dass Google sie beziehungsweise ihren Inhalt registriert; was die meisten sicher als in ihrem Interesse wahrnehmen, da sie möglichst viele Nutzer auf sich aufmerksam machen möchten. Andererseits sind die Dienste von Google beim zielgenauen Platzieren von Werbung umso wertvoller, je größer die Anzahl der Nutzer ist, von denen es Profile anlegen kann.

Offenkundig ist jedoch, dass die Informationsdienstleistung, die aus der Sicht der Endnutzer die primäre Aufgabe einer Suchmaschine darstellt, bei Google nur noch das Vehikel für ein ganz anderes Geschäft darstellt – wobei letzteres die Funktion im Sinne jener Aufgabe zunehmend in nicht durchschaubarer Weise deformiert.


Fischbach, Rainer 1999a: Liberalala oder Monopoly? — Der neue Telekommunikationsmarkt (Wirtschaftsinformation), Blätter für deutsche und internationale Politik, März, 367-369. http://www.rainer-fischbach.info/blaetter/tk_markt_blaetter_9903.pdf
Fischbach, Rainer 1999b: Frei und/oder offen? From Pentagon Source to Open Source, and Beyond, FIfF Kommunikation, September (3/99), 21-27. http://www.rainer-fischbach.info/fiff_frei_offen.html
Fischbach, Rainer 2005: Mythos Netz: Kommunikation jenseits von Raum und Zeit? Zürich: Rotpunktverlag. http://www.rainer-fischbach.info/fischbach_mythos_netz_2005.pdf
Fischbach, Rainer 2011: Festgefahren — Netzneutralität: Verirrungen einer Debatte. iX, Oktober, 98-100. http://heise.de/-1338068
Kaczmarczyk, Patrick 2017: Wettbewerb als Entwicklungsmotor? Makroskop, 17., 24. November. https://makroskop.eu/2017/11/wettbewerb-als-entwicklungsmotor/
Michaels, David 2018: Advice for Tesla: manage safety and production will fall into line. Financial Times, 3. Mai. https://www.ft.com/content/3f505e64-4eac-11e8-ac41-759eee1efb74
Schumpeter, Joseph A. 1975 [1942]: Capitalism, Socialism and Democracy. New York NY: Harper & Row.
Statista 2018: Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen in den Ländern der OECD im Juni 2017. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/415799/umfrage/anteil-von-glasfaseranschluessen-an-allen-breitbandanschluessen-in-oecd-staaten/
Waters, Richard 2018a: Elon Musk leaves investors uneasy over Tesla cash burn. Financial Times, 3. Mai. https://www.ft.com/content/2239a0c0-4e65-11e8-a7a9-37318e776bab
[1] Siehe Microsoft, Apple, Google; wobei man sich im Falle von Android durch die Existenz eines offenen Entwicklungsprojekts nicht darüber hinweg täuschen lassen darf, dass die verbreiteten kommerziellen Systeme und die dazugehörenden Apps wesentliche nicht offene Komponenten enthalten.

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